Budapester Zeitung und Pester Lloyd zur neuen Verfassung

Der ungarische Staatspräsident Pál Schmitt hat am heutigen Ostermontag das umstrittene neue ungarische Grundgesetz unterzeichnet. Es kann nun zum 01.01.2012 in Kraft treten.

Die Budapester Zeitung widmet der neuen Verfassung einen Kommentar:

http://www.budapester.hu/index.php?option=com_content&task=view&id=9275&Itemid=27

Ein weiterer Kommentar zur neuen Verfassung ist im Pester Lloyd zu lesen.

http://www.pesterlloyd.net/2011_17/17VerfassungSchmitt/17verfassungschmitt.html

Beide Kommentatoren, Jan Mainka und Marco Schicker, legen ihren Schwerpunkt, wie kaum anders zu erwarten, auf unterschiedliche Aspekte. Einig sind sie sich jedoch in einem Punkt: Die Behauptung, Ungarn würde mit dieser Verfassung in die Diktatur abgleiten, ist falsch. Dies hat übrigens auch einer der Hauptkritiker der neuen Verfassung, der ehemalige Staatspräsident László Sólyom, zu jeder Zeit klargestellt.

2 Kommentare zu “Budapester Zeitung und Pester Lloyd zur neuen Verfassung

  1. Sie meinten natürlich Hauptkritiker. Aber Solyom ist kein Hauptkritiker. Er hat sich während der Zeit als er Präsident war sehr fideszfreundlich gezeigt und gehofft, von Fidesz zu einer zweiten Kadenz nominiert zu werden. Doch da er verdächtig war manchmal auch einen eigenen Wunsch zu haben, wurde er von Orbán fallen gelassen.

    • Ich halte die Kritik Sólyoms an der Verfassung für mit Abstand am sachlichsten und – schon wegen seiner früheren Tätigkeit am Verfassungsgericht – für sehr glaubwürdig. Ich hätte auch „renommiertesten“ oder „sachkundigsten“ Kritiker schreiben können. Aber darum geht es bei Ihrer Message ohnehin nicht, Herr Pfeifer. Ihre eigentliche Botschaft ist: „Sólyom ist fidesznah und Orbán frisst seine Verbündeten.“ 🙂

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