Ein bisschen Spaß muss sein…

Ein Tipp für alle, die der ungarischen Sprache mächtig sind:

Népszabadság Online bzw. Nol tv hat einen Kanal namens „Nol Totó“ ins Leben gerufen. , auf dem Personen des öffentlichen Lebens 13+1 Fragen gestellt werden. Nicht immer ganz ernst gemeinte Fragen, aber mit hin und wieder sehr aufschlussreichen Antworten. Sehenswert!

Mein persönlicher Favorit des Tages: Gyurcsány-Klon Csaba Molnár.

Nol Totó ist ab sofort auf der Linkliste rechts im Bild unter der neuen Kategorie „Humor“ abrufbar.

Erweiterung des Verfassungsgerichts: Fidesz gibt Wunschkandidaten bekannt

Der Vorsitzende der Fidesz-Fraktion im ungarischen Parlament, János Lázár, hat am heutigen Dienstag die Namen der vier Wunschkandidaten bekannt gegeben, die seine Partei in das personell erweiterte Verfassungsgericht entsenden möchte.

Im Zuge der Verfassungsreform wird das Verfassungsgericht, trotz eingeschränkter Prüfungskompetenzen (vgl. hier zur Kritik), von 11 auf 15  Richter erweitert. Die Kandidaten:

István Balsai, ehemaliger Justizminister (1990-1994) und Abgeordneter des Parlaments, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsfragen
Béla Pokol, Jurist und Politologe (in den vergangenen 20 Jahren mehrfach als Verfassungsrichter im Gespräch, aber nie gewählt)
Mária Szívós, Strafrichterin und Kammerpräsidentin am Haupstadtgericht
Péter Szalay, Rechtsanwalt

Alle Nominierten gelten als starke Persönlichkeiten, Balsai, Pokol und Szalay als überzeugte Anhänger des Fidesz. Balsai hat als Vorsitzender des Verfassungsausschusses maßgeblich an der Verfassungsgebung mitgewirkt, Pokol ist seit langem als Kritiker der seines Erachtens zu „politischen“ Urteilspraxis des Gerichts bekannt. Szalay hat die Partei mehrfach in  Prozessen, unter anderem gegen die Zeitschrift „Élet és Irodalom“, vertreten. Strafrichterin Szívós war im Jahre 2006 für einige Rechtsmittelentscheidungen bezüglich polizeilicher Zwangsmaßnahmen im Rahmen der Unruhen in Budapest zuständig; sie hob zahlreiche erstinstanzlich verhängte Zwangsmittel auf.

Die KDNP-Fraktion hat Ex-Botschafter Egon Dienes-Oehm nominiert. Ob die Sozialisten eigene Kandidaten vorschlagen, ist bislag noch nicht bekannt. Jobbik wird sich wohl auf Partei-Vize Csaba Gyüre, LMP auf die beiden Hochschullehrer Csilla Kollonay und Gyula Bándi festlegen.

Offen blieb, wer künftiger Präsident des Gerichts sein wird. Nach einem Bericht der oppositionsnahen Tageszeitung Népszabadság ist derzeit wahrscheinlich, dass der bisherige Präsident Péter Paczolay den Posten behält. Zwar sei der Favorit Viktor Orbáns der ehemalige Kanzleramtsminister István Stumpf. Trotzdem sei derzeit ein Votum für Paczolay zu erwarten.

Links:

http://index.hu/belfold/2011/06/14/megvannak_a_fidesz_alkotmanybiro-jeloltjei/

http://hirszerzo.hu/belfold/20110614_alkotmanybiro_jeloltek_eletrajz