EU fordert Ungarn zum Stopp von Anti-Abtreibungs-Kampagne auf

EU-Kommissarin Viviane Reding hat Ungarn aufgefordert, eine kürzlich gestartete Regierungskampagne gegen Abtreibungen zu stoppen. Die Plakatkampagne zeigt einen Fötus im Mutterleib und folgenden, an die Mutter gerichteten Text:

Ich verstehe ja, daß du nicht bereit bist für mich, aber bitte, gib mich zur Adoption frei, laß mich leben.“

Reding kritisierte, dass für die Kampagne EU-Fördermittel zweckentfremdet worden seien. Die Verwendung von EU-Geldern zur Finanzierung von Anti-Abtreibungs-Kampagnen sei unzulässig und „mit den Werten der EU unvereinbar“ .

Das ungarische Ministerium für Nationale Ressourcen teilte mit, es stimme mit der Beurteilung der EU-Kommission, dass die EU-Fördermittel nicht für diesen Zweck verwendet werden dürften, nicht überein. Man werde bestehende Meinungsdifferenzen schnellstmöglich klären.

http://blogs.wsj.com/emergingeurope/2011/06/10/eu-asks-hungary-to-stop-hungarys-anti-abortion-campaign/

Reding wirft mit ihrer Beurteilung interessante Fragen auf. Ob die Verwendung von PROGRESS-Mitteln für die konkrete Anti-Abtreibungs-Kampagne den Vorschriften des Programmes entspricht, dürfte nach Einblick in die Richtlinien relativ leicht zu beantworten sein.

Bemerkenswerter ist jedoch die laut WSJ getätigte Aussage Redings, die Finanzierung von Anti-Abtreibungskampagnen verstoße gegen Werte der EU. Ob dieser Aussage so pauschal zugestimmt werden kann, ist im Hinblick auf die Versuche der EU, den demografischen Herausforderungen Europas auch durch eine höhere Geburtenrate gerecht zu werden, jedenfalls mit einem vorsichtigen Fragezeichen zu versehen (vgl. „Die demografische Zukunft Europas – Von der Herausfonderung zur Chance“ (KOM/2006/571 endg.). In der Mitteilung wird immerhin erwähnt, dass der Bevölkerungsrückgang in einigen Mitgliedstaaten Europas „beunruhigende Ausmaße“ erreicht hat. Es sollte in diesem Zusammenhang nicht völlig unberücksichtigt bleiben, dass eine höhere Geburtenrate auch durch eine Verringerung der Abtreibungszahlen begünstigt werden könnte, jedenfalls dann, wenn die Zahl der offiziell gemeldeten Abtreibungen im Vergleich zur Geburtenzahl hoch ausfällt. Die Zahl liegt laut Pester Lloyd bei jährlich 44.000 (Bevölkerungszahl: ca. 10 Mio., Geburtenrate: etwas über 9 Kinder auf 1.000 Einwohner). In Relation zu Deutschland ist die Zahl sehr hoch (110.000 gemeldete Abtreibungen bei ca. 80 Millionen Einwohnern, Geburtenrate: unter 9 Kinder pro 1.000 Einwohner).

http://hirszerzo.hu/belfold/20110609_nefmi_abortusz_eljaras

23 Kommentare zu “EU fordert Ungarn zum Stopp von Anti-Abtreibungs-Kampagne auf

  1. Die Frage nach den moralischen Grundwerten ist sicher unabhängig von der Demographie. Nicht nur in der EU-Spitze sondern auch in den meisten nationalen Regierungen und überhaupt im Zeitgeist des Westens gilt mittlerweile ein kühler Wertekanon, wonach man unbedingt alles tun muss, um den Totholzkäfer zu retten, aber keinen Finger rühren mag für Embryos im Mutterleib, wenn sie nicht mindestens drei Monate alt sind.

    Das ist letztlich eine Glaubensfrage, aber zugleich (wofür Fr Reding und andere freilich blind sind) eine Schicksalsfrage für Europa. Begrüssenswert, dass Ungarn dem bleiernen Zeitgeist in dieser Angelegenheit entgegenwirken will – nur, dass man dafür möglicherweise zweckfremde EU-Mittel nahm, das zeugt von einem gewissen hektischen Dilettantismus, nicht zum ersten Mal.

  2. Lieber Herr Kálnoky, woher kommt dieser gewisse hektische Dilletantismus? Die Regierung hat im Parlament eine 2/3 Mehrheit. Die Opposition scheint noch immer wie gelähmt. Die Regierungsparteien hatten acht Jahre, um sich auf ihre Rolle als Regierende vorzubereiten. Haben die das nicht getan?
    Vielleicht können Sie uns die Ursache nennen für diesen Dilettantismus?

    • Lieber Herr Pfeifer,

      ich nehme an Zeitdruck. Orbán hat ja den politischen Spielraum für seine Reformen im vergangenen November zeitlich auf ein Jahr veranschlagt. Er und Fidesz wissen, dass danach der Spielraum eng wird, was sich an den jetzt schon rapide sinkenden Umfragewerten zu bewahrheiten scheint. Es ist vielleicht auch eine Folge der Erfahrungen aus seiner ersten Regierungszeit, wo er langatmiger vorging und dann frustiert war, dass seine Pläne wegen der Wahlniederlage unvollendet blieben.

  3. Lieber Herr Kálnoky,
    der Versuch mit EU Geldern Propaganda zu machen ist ja im Vergleich zu anderen widersprüchlichen Signalen der Regierung Orbán nur eine Lappalie.
    Könnte dieser Dilletantismus nicht ein Zeichen dafür sein, dass V.O. sich hauptsächlich auf die Zementierung seiner Macht konzentriert und vielleicht keine glückliche Hand bei der Auswahl seiner Mitarbeiter hat?
    Kommt da nicht oft vorauseilender Gehorsam inkompetenter Mitarbeiter zum Ausdruck?

  4. Inkompetenz ist in Ungarn immer ein Problem, und denkbar auch, dass Orbán sich mit Ja-Sagern umgibt.

    Aber: Ich halte das ganze Gerede von Orbán und der Macht für den größten Unfug überhaupt in der ganzen Debatte. Wer die Macht will, der schlägt nicht den Sozialstaat kaputt, denn dann wird er abgewählt.

    Es ist nun aber einmal so, dass der Wohlfahrtsstaat demontiert werden muss, um die längerfristige Lebensfähigkeit des Landes zu wahren, und Orbán macht das, obwohl er genau weiss, dass er dafür an den Urnen bestraft werden dürfte. Er macht das, weil es richtig ist, nicht weil er die permanente Macht will.

    Nicht nur das, er versucht auch, das System dauerhaft zu ändern, dass uns über den Teufelskreis von unverantwortlichen Wahlversprechen, Korruption und Wählernaivität in diese Situation geführt hat – in dem er einen Schuldendeckel in die Verfassung einbaute.

    Es ist eine sachlich richtige Politik, die aber geradewegs in eine Wahlniederlage führen müsste, wenn die Opposition nicht so diskreditiert wäre. Um sich gegen die wahltechnisch selbstmörderischen Aspekte seiner Politik abzusichern, betreibt er Seelenmassage, beschwört die Einheit der Nation und den lieben Gott, das ist aber nicht Machtpolitik, sondern der Versuch, Sachpolitik durchzubringen, ohne dafür vom Volk gepfählt zu werden.

  5. Lieber Herr Kálnoky,
    da sind wir nicht einer Meinung. Erst unlängst wurde ein Bericht über die Lage der Roma in Ungarn gebracht, der den Zustand zeigt. Auch die Entziehung jeglicher Unterstützung schafft keine neuen Arbeitsplätze und Ungarn wird punkto Löhne nicht mit Bangladesch konkurrieren können.
    Orbán geht es anscheinend darum ein paar Milliardäre noch reicher zu machen.
    Und um die nächsten Wahlen braucht er sich auch keine Sorgen zu machen, solange die Opposition derartig gespalten und gelähmt ist.

      • HV das ist doch keine Polemik, hat doch V. O. selbst erklärt, der Sozialstaat wird abgeschafft und die Steuerpolitik begünstigt eindeutig die Milliardäre.

    • Selten seine so kompakte und doch filigrane Wirtschaftsanalyse gesehen. Hut ab!

      Oh, ich sehe gerade, Sie haben das Engagement für werdendes menschliches Leben, also den Schutz gezeugter Kinder, „Propaganda“ genannt. Können Sie Ihre Einstellung dazu erläutern? Inwieweit ist es „Propaganda“, wenn man die Zahl der Abtreibungen durch sanfte ideelle Einwirkung senken möchte? Was genau ist daran verwerflich?

      • Lieber Herr Kálnoky,

        Regierungspropaganda kann nicht ohne weiteres von der EU finanziert werden. Sie schrieben:
        „dass man dafür möglicherweise zweckfremde EU-Mittel nahm, das zeugt von einem gewissen hektischen Dilettantismus, nicht zum ersten Mal.“ D.h. man hätte ja mit der EU die Sache absprechen können. Hat man aber nicht getan.
        In Ungarn wurde der Urlaub, den werktätige Mütter nehmen können – wenn ich richtig informiert bin – gekürzt oder dieser soll gekürzt werden. Solche Maßnahmen fördern nicht gerade die Geburtenfreudigkeit. Selbstverständlich kann und soll dafür geworben werden, dass Kinder zur Welt kommen. Dagegen ist nichts einzuwenden. Aber die Frage ist hier doch, wer für diese Werbung zahlen soll und nicht der Inhalt der Werbung, an dem ich nichts auseinanderzusetzen habe.

        Ich halte die Regelung, wie sie in Österreich besteht für gut.
        Was aber unangenehm auffällt ist, wenn vor einer Abtreibungsklinik (vis a vis der Wiener Hauptpost) Frauen von Aktivisten einer Bewegung aggressiv angelabert werden.
        In den USA wurden Ärzte, die Abtreibungen vornahmen,sogar ermordet.
        Bevor das Gesetz in Österreich während der siebziger Jahre geändert wurde, konnten sich die wohlhabenden Frauen es richten, während die armen oft genug dabei (Engelmacherinnen) zugrundegingen. Heute versuchen immer wieder gewisse Leute die ÖVP dazu zu bringen, dieses Gesetz zu ändern. Doch die Volkspartei hütet sich daran zu rütteln. Und wenn ich richtig informiert bin gibt es diesbezüglich auch Differenzen zwischen Fidesz und KDNP

      • @ Karl Pfeifer:

        „In Ungarn wurde der Urlaub, den werktätige Mütter nehmen können – wenn ich richtig informiert bin – gekürzt oder dieser soll gekürzt werden. Solche Maßnahmen fördern nicht gerade die Geburtenfreudigkeit.“

        Ich bezweifle, dass Sie richtig informiert sind. Die Fidesz-Regierung hat den von der sozialliberalen Koalition im Jahre 2009 auf zwei Jahre gekürzten Mutterschaftsurlaub (GYES) wieder auf drei Jahre angehoben. Und auch der Mutterschutz scheint – im Vergleich zu anderen EU-Ländern mit insgesamt 24 Wochen vorbildlich (Platz 6 in der EU).

  6. Lieber Herr Pfeifer,

    Ja es gibt wohl Differenzen, und auch beiderseits vorhandene Vorstellungen, die aber nicht mehrheitsfähig sind und daher gar nicht erst eingebracht werden (Elternwahlrecht). Ich störte mich an dem Begriff „Propaganda“, ein negativ besetzter Begriff, den Sie aber vielleicht nur deswegen verwenden weil das in Ihrer Generation noch so hiess. Ich will hier mal gelten lassen dass Sie es nicht negativ meinten.

  7. Lieber Herr Kálnoky,
    ich bin nicht Anhänger der Abtreibung die Verhütung ersetzen soll. Denn eine Abtreibung kann ja die Gesundheit der abtreibenden Frau gefährden.
    Dort wo es um die Gesundheit der Frau geht, soll aber eingegriffen werden können. Nach jüdischer Ethik ist in Fällen, in denen das Leben der werdenden Mutter gefährdet ist, dieses in erster Linie zu retten.
    Mir widerstrebt die aggressive Agitation, die da manche gegen Abtreibung betreiben. Insbesondere wenn dies von Menschen kommt, die Mord an Menschen anderer Rasse, Religion oder Nationalität befürworten, bzw. rechtfertigen.
    Ich hörte mir vor Jahren den Vortrag des Rechtsberaters der FBI in Wien an, der erzählte, dass eine USA Website die Bilder und Adressen von abtreibenden Ärzten publizierte. Eine halbe Stunde nachdem ein solcher Arzt ermordet wurde, war auf dieser Website sein Name und Bild mit einem roten Strich durchkreuzt. In solch einem Fall kann auch in den USA die Behörde zugreifen. Das fällt nicht unter dem first amendment.

  8. Lieber Herr Pfeifer,

    Wir sind da wohl grundsätzlich einer Meinung. Ich bin auch kein Anhänger evangelikaler Erregtheiten (und bedaure deren Vormarsch in Ungarn bis hinein in unsere Szekler Dörfer, habe das neugierig beobachtet.)

    Solange Sie nicht der Versuchung erliegen, Abtreibungsgegner als potentiell mordverdächtig darzustellen, ist das also geklärt..

    Tipp für Kulturforscher – religiöser Background von Jobbik versus Fidesz
    — ich bin mir selbst nicht sicher aber gibt es da eine Reinkarnation des kalvinistischen ungarischen Nationalismus a la reformierte Kuruc (Jobbik) versus katholische Labanc (Fidesz)?

  9. Liebe(r) Kulancs,

    ich kann dem Link nicht viel entnehmen, was wollten Sie damit sagen? Dass der Staat denn doch hilft, oder zuwenig?

    Was staatliche Leistungen betrifft — wir sind selbst betroffen. Ich habe eine Anzahl von Kindern. Für unser jüngstes Baby gibt es alles in allem sehr viel weniger Geld als damals für die jetzt 6 1/2jährige (ich glaube für sie galten noch Fidesz-Regelungen die die Sozi-Regierung zunächst nicht stornierte – kann mich aber irren.)

    Ich kann Streichungen von Leistungen verstehen – der Staat hat kein Geld, zwischen irrealem Wohlfahrtsapparat und Gaunereien der vorigen Regierung ist halt nichts mehr da.

    Ich finde dennoch, dass der ungarische Staat vieles leistet, was man sich anderswo zum Vorbild nehmen sollte.

    1) Eine Védönö kommt ca 2 Wochen nach der Geburt ins Haus. Automatisch. Zeigt jungen Müttern wie man stillt, und informiert sie vor allem über alle Möglichkeiten staatlicher Unterstützung, und wie man sie beantragt. Hilft bei Bedarf, Anträge zu stellen.

    2) Eine Kinderärztin kommt ebenfalls ungefragt ins Haus. Und dann, wie auch die Védönö, periodisch wieder. Nimmt die ersten Untersuchungen, gibt tatsächlich wertvolle Hinweise.

    Speziell für die Roma finde ich das atemberaubend, letztlich ist es natürlich irgendwo auch eine staatliche Anerkennung privater Verantwortungs- bzw Ahnungslosigkeit. Aber die gibt es in Deutschland genau so.

  10. *ich kann dem Link nicht viel entnehmen, was wollten Sie damit sagen? Dass der Staat denn doch hilft, oder zuwenig?*
    Hallo Herr Kalnoky,
    ich wollte ganz schlicht und einfach damit sagen, dass es in Ungarn m.E. doch noch eine ganze Menge an finanziellen Leistungen gibt.Diese sind auf den entsprechenden Unterseiten aufgelistet (auch die Höhe der Beträge), dazu auch die Dauer des „Mütterurlaubs“. GYES.

  11. Die ungarische Kampagne ist uneingeschränkt lobenswert. Das Werben für Adoption statt Abtreibung entspricht völlig der Menschenwürde, auch von Ungeborenen. Im Gegenteil, alle europäischen Abtreibungsgesetze konnten nur durch Propaganda durchgesetzt werden, nie durch sorgfältige Abwägung von Rechten und Pflichten sowie von Vor- und Nachteilen. Indem Frau Reding das Recht auf Abtreibung mit europäischen Werten verbindet, betreibt sie hammerharte Propaganda. Indem sie die ungarische Kampagne öffentlich an den Pranger stellt, beweist sie grobe Intoleranz gegenüber allen europäischen Bürgern, die das Recht auf Abtreibung (unter Berufung auf europäische Werte) in Frage stellen. Was hier geschieht, ist Ausgrenzung und Diffamierung von Andersdenkenden. Dass sie es öffentlich tut, ist Amtsmissbrauch. Oder dürfte sie eine Nichtraucherkampagne so kritisieren, nur weil Rauchen erlaubt ist?

  12. Das Progress Projekt der EU hatte zum Ziel Frauen in den Arbeitsprozeß einzugliedern und Ungarn konnte nicht zeigen, wie eine Kampagne gegen die Abtreibung zu diesem Projekt paßt.
    Es geht also der EU dabei um gleiche Chancen der Frauen bei Beschäftigung und da denken einige Leute die natürlich nicht zu Fidesz gehören, dass eine Kampagne, die bei Frauen Schuldbewußsein erwecken könnte, sie würden einen Kindermord begehen, nicht gerade richtig ist, insbesondere weil diese Kampagne nur Frauen anspricht und mit keinem Wort die Verantwortung von Männern erwähnt. Tatsächlich ist es doch so, dass Frauen oft nur unter Druck von Männern abtreiben.
    Tatsächlich kann man ja auch anders gegen Abtreibungen werben, indem man auf Aufklärung, Rat geben oder gratis Verhütungsmittel verteilen an junge Mädchen setzt.
    Und die Geburtenzahl kann man sicher mehr erhöhen mit guten sozialen Bedingungen, mit genug Plätzen in den Kinderkrippen und mit Maßnahmen, die es Frauen ermöglichen die Rolle einer Mutter mit der Rolle einer Frau die im Arbeitsprozeß steht zu vereinbaren.

    • Evtl passt das dann:
      Die Orban Regierung (man traut sich den Namen schon fast nicht mehr zu nennen )
      startet ein Programm in einem Umfang von 16 Milliarden Forint, um mehr Kindergartenplätze zu schaffen.So soll der Mangel an Kindergartenplätzen behoben werden.
      Was mich wiederum verwundert.
      Manchmal denke ich, dass es landesweit sehr unterschiedlich sein muss.Wird hier (im ländlichen Umkreis) doch mit günstigem Wohnraum geworben, um junge Familien herzulocken, damit (Grund-)Schulen und Kindergärten nicht geschlossen werden müssen.

  13. *Und die Geburtenzahl kann man sicher mehr erhöhen mit guten sozialen Bedingungen, mit genug Plätzen in den Kinderkrippen und mit Maßnahmen, die es Frauen ermöglichen die Rolle einer Mutter mit der Rolle einer Frau die im Arbeitsprozeß steht zu vereinbaren.*

    Ach, klingt das schön.Kommt mir richtig Nostalgisch vor.
    Klingt wie aus dem Lexikon für Gleichberechtigung ..damals im Osten;-)

  14. Herr Pfeifer es stimmt, dass Männer in der Verantwortung sind, aber es ist sicher weder ein Problem des Geldes, noch der Krippenplätze. Speziell in Ungarn ist die Lage mit KItas sehr viel besser als in Deutschland, vor allem kostet es nichts. Es ist wohl eher ein moralisches Problem, an dem der liberale ( = „freie“) Zeitgeist schuld trägt – dh eine Weigerung, sich festzulegen, denn man würde ja seine Freiheit einschränken wenn man eine Familie gründet. Zugleich spielt Angst eine Rolle, wegen demselben Zeitgeist, denn „wann wird er/sie mich betrügen“ (man ist so frei). Auf Angst vor Gebundenheit und Betrug kann man eben keine Familien bauen.

    Wir Männer sind da vor allem in der Pflicht, aber es wird sich nur etwas ändern, wenn die locker-liberale Mantra einem konservativeren, pflichtbewussteren Geist weicht.

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