Mediengesetz reloaded: Anhörung im Bundestag zu Medien- und Pressefreiheit weltweit

Der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages befasste sich am 07.07.2011 mit dem Thema Presse- und Medienfreiheit.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_07/2011_291/02.html

Die Abgeordneten des Kultur- und Medienausschusses aller Fraktionen sind sich einig, dass die Pressefreiheit und eine Medienvielfalt zu den unabdingbaren Grundvoraussetzungen für eine demokratisch verfassten Staat gehören. Doch in vielen Ländern der Erde ist die Pressefreiheit eben nicht garantiert oder zumindest stark eingeschränkt, werden Journalisten verfolgt und bedroht, verhaftet oder gar getötet. Dies wurde während einer öffentlichen Anhörung des Kultur- und Medienausschusses am Donnerstag Nachmittag deutlich. Gerda Meuer, Direktorin der Deutschen Welle Akademie, Michael Redikse, Vorstandmitglied von Reporter ohne Grenzen und Andreas Weiss, Koordinator für den Bereich internationale Berichterstattung bei der ARD zeichneten als geladene Sachverständige ein mitunter düsteres Bild vom Zustand der Pressefreiheit weltweit.“

Auch das Thema Mediengesetz in Ungarn wurde erneut auf die Tagesordnung gesetzt:

Kritisch wurde von Meuer, Rediske und Weiss auch die Situation in den EU-Staaten Ungarn, Italien und Frankreich bewertet. Ungarns Mediengesetz sei auch nach der Überarbeitung auf Druck der EU-Kommission immer noch ”katastrophal“.“

Für Unverständnis auch in den Reihen seiner eigenen Fraktion sorgte die Einlassung des CDU-Abgeordneten Johannes Selle, ihm sei kein konkreter Fall aus Ungarn bekannt, in dem es zu Beschränkungen der Pressefreiheit gekommen sei. Dieser Einschätzung widersprachen Rediske und Weiss dezidiert. Rediske stellte klar, dass die Bestimmung im ungarischen Mediengesetz, nach dem der Staat die audiovisuellen Medien zu einer ”ausgewogenen Berichterstattung“ verpflichtet und mit Geldstrafen im Fall der Nichtbeachtung droht, nicht akzeptabel sei. ARD-Mann Weiss wurde noch deutlicher: In Ungarn ”herrscht ein Klima der Einschüchterung“, betonte er. Dies werde von den Korrespondenten der ARD immer wieder berichtet. Dem pflichtete auch die Ausschussvorsitzende Monika Grütters (CDU) bei. Die Situation in Ungarn gebe allen Grund zur Sorge. Ihr lägen Briefe von Künstlern aus Ungarn vor, die sich nicht mehr auf die Straße trauten.“

10 Kommentare zu “Mediengesetz reloaded: Anhörung im Bundestag zu Medien- und Pressefreiheit weltweit

  1. Es wäre schön, endlich einmal ein paar dieser Künstler kennen zu lernen, die Briefe nach Deutschland senden, weil sie sich angeblich „nicht mehr auf die Straße trauen“ können.

    • Gespräch mit Senator Tom Lantos reloaded: Wiederholung einer Sendung aus 2001 auf ATV.hu „Magánbeszélgetés“ (Juli2011!!)

      Leider fand das Gespräch nicht in Englisch statt, sondern in dieser „exklusiven Sprache“ der „Exoten“, deren Ministerpräsident locker vom Hocker dem Europäischen Parlament ein paar „koki“ und „saller“, sowie „baráti tarkónlegyintést“ sandte… vom Fidesz-Parteikongress.

      http://atv.hu/belfold/20110703_orban_az_europai_parlament_izgagainak_kiosztottunk_nehany_kokit

      Hätte das Gespräch in Englisch stattgefunden, würden nun viele Hungarian Voice-Leserinnen und -Leser vielleicht verstehen, welche Ansichten Tom Lantos in Sachen „Demokratie“ vor 10 Jahren vertrat, was er seinem „Geburtsland“ Ungarn „wünschte“ und was er dort an Entwicklung „erhoffte“…

      http://atv.hu/videotar/20110704_tom_lantos_1_resz
      http://atv.hu/videotar/20110704_tom_lantos_2_resz

      Davon ist nach 10 Jahren wenig übriggeblieben!

      U.A. sagte Lantos: Wahlen sind eine Sache, eine „technische Angelegenheit“. Es kommt auf die Einstellung der Menschen an.
      Ob sie „demokratisch reif“ sind.
      [Zugegeben, dies ist eine „zusammenfassende Übersetzung meinerseits… >> nur ein GesprächsAusSchnitt!!]

      Ach ja!
      Da war noch eine Lantos-Äusserung, wonach „wohlhabende, entwickelte Demokratien“ VERANTWORTUNG übernehmen müssten, um „demokratische Entwicklungen zu stützen“
      [Daraus schliesse ich nun, dass die BundestagsDiskussion, @“Mediengesetz reloaded:“, zurecht stattfand….].

      Ob die mit viel Prominenz (darunter auch MP Orbán Viktor, wie auch Hillary Clinton) gefeierte Gründung des „Tom Lantos Instituts“ in Ungarn NOCH RECHTZEITIG erfolgte, oder ob es schon ZU SPÄT IST , wird die Geschichtsschreibung im Rückblick auf Hungarian Voice kommentieren.

      Meines Ermessens bleibt Ungarn – trotz einseitig „kampfbetonter Haltung“ des mit an die 50/60/70/80-er Jahre erinnernden, gloriosen Erfolg von 1468 von 1472 abgegebenen Stimmen WIEDERGEWÄHLTEN Partei- und Ministerpräsidenten – (NOCH ein Weilchen) Mitglied im Europarat und in der Europäischen Union!

      Ich gestatte mir deshalb noch ein Zitat aus dem Tom Lantos-Gespräch, 2001 [Bescheiden und möglichst „konzis“ übersetzt]:

      „Weder extrem LINKS, noch extrem RECHTS passen zum Begriff, zum KONZEPT, der Demokratie“…

      Lantos Tamás, Tom Lantos, ist gegangen… altershalber…

      Immerhin bleibt ein INSTITUT, der „seinen Namen trägt“… in Ungarn, in einem Mitgliedsland des „Europarates“ [Venedig!] und der Europäischen Union [EP].

      Das lässt vielleicht hoffen?

      Im Rahmen „historischer Zusammenhänge“ müssen wir uns wohl ganz GEDULDIG NEU ORIENTIEREN!
      Weitere BundestagsDiskussionen, Berichte der „Venezier“, Beschlüsse des EP zu Strassbourg und ENTSCHEIDE „Europäischer GerichtsSprechung“ abwarten.

      Was die Künstler betrifft, die sich @“nicht mehr auf die Straße trauen“?

      Dank „EU-Personenfreizügigkeit“ spazieren sie ausser Landes…
      Vielleicht in ATHEN, eventuell in LISSABON… eher in BARCELONA und MÜNCHEN, als in Madrid oder Bonn,… Vielleicht gar in BERLIN!…
      Auf den Strassen des „globalen Erfolges“!

      Die Liste der Künstler könnte zu lang werden für eine „kurze“, „konzise“ BLOG-Veröffentlichung! [Weil doch auch Krankenpflegepersonal und Ärzteschaft …. (nur als Beispiel…) ihre „KUNST“ – bestenfalls – unter „widrigen Verhältnissen zu Hause üben können“…

      Hierüber könnte ja – bestenfalls – eine FREIE PRESSE berichten…!!

      In Győr, WEST-Ungarn, fiel mir – vor Jahren – die „Sajtószabadság utca“ [Strasse der Pressefreiheit!] auf: Ganz schmal und unauffällig war sie! Doch ganz sauber!
      Etwa wie die mittelalterlichen „Wuostgräben“ zu KONSTANZ…2002 A.D.
      Gemäss Auskunft der StadtFÜHRERIN wurde in den „Wuostgräben“ zur Zeit des „Mittelalters“ viel MIST entsorgt…
      Hühner und Schweine packten davon, was noch zu verwerten war, welch‘ ein „Recycling“!!….

      Doch die wichtigste „FUNKTION“ des „Wuostgrabens“ – inmitten des mittelalterlichen Stadtbaukonzeptes sei die „Sicherung“ des ZUGANGs der FEUERWEHREN gewesen (Gemäss Worte der „TourismusZunft“!).

      „Sajtószabadság utca“ [Pressefreiheitsstrasse]?? Solche Strassen gibt es zu Hauf, wie auch „Kossuth“, „Petőfi“, „Arany“ und „Bem József“-Strassen, überall!!

      Hoffen wir doch, dass diese „Sajtószabadság“-Strassen und Wege… NICHT umbenannt werden… In den ungarischen Siedlungen… IN UNGARNLANDEN, wo nun „Umbenennungen“ im Zentrum des Landes, zu Budapest, kopflastig-arrogant, Hochblüte FEIERN… !! [Da und dort wird gar auch eine REAGAN-Statue eingeweiht…!! Ein Elvis Presley-Platz gefeiert…]

      Nach allen diesen „Ausführungen“ bleibe ich weiterhin „DIALOGBEREIT“!

      Es ist zwar mühsam.
      Es braucht „Lebenszeit“… [steht NUR BEGRENZT zur Verfügung!]

      Tom Lantos ist gegangen.
      Seinem INSTITUT wünsche ich viel Glück für die Zukunft.

      Ebenso dem DEUTSCHEN BUNDESTAG, und seinem „Kultur- und Medienausschuss“…

      Dass sie weiterhin, für „lange Zeit“, sich um „DEMOKRATIE im ABENDLAND“ kümmern…

      ES WIRD ABEND IM ABENDLAND!

      Gute Nacht!
      Jean Louis

      • Übrigens Ärzte: Gut das Sie es erwähnen. In der Zerstörung einer funktionierenden Ärztekammer war die Gyurcsány Regierung verantwortlich. Nicht nur die Ärztekammer, aber das ganze Gesundheitssystem haben sie zerschlagen, ohne ein neues System aufzubauen. Ein prominenter Erzähler und selbst Opfer dieser Zerschlagungspolitik war Lajos Papp, Chefarzt der Herzchirurgie und Professor an der Universität in Pécs. Seine beliebte, weil von Herzen also INNERLICH geschriebene Bücher zeugen von Wahrheit und Gerechtigkeitssinn. Meine Empfehlung einer seiner Bücher: „Segíts ég!“ („Hilf uns Himmel!“ übersetzt, interessantes Wortspiel, da „Hilfe“ übersetzt im Ungarischen „segítség“ heißt)
        Wie stand es denn mit der Pressefreiheit und der Berichterstattung zu der Zeit? Das Sondertreffen der aufzulösenden und um Hilfe schreienden Ärzte beim Ärztekammertreffen in Budapest zeigte kein Nachrichtensender, aber ein Zigeunergemeinde wurde stattdessen hervorgehoben in den 8 Uhr Nachrichten, die ein soziales Haus mit nagelneuen Waschmaschinen und anderen Hilfgütern bekam. Ist das für Sie gerecht? Ist das die Pressefreiheit, die Sie so wieder haben wollen? Für mich ist das Volksverblödung.

    • Wenn Hungarian Voice danach frägt, welche Künstler – namentlich – sich nicht mehr auf die Strasse wagen, erlaube ich mir bescheidene Fragen, an einen „@Der Richter“… Im Netz der Netze… auf dieser HV-Blog-Site…

      – Welchen Spruch, bzw. „welche Sprüche“ kennt @“Der Richter“ schon?
      – Was hat @Der Richter bereits „ver-INNERLICHT“?
      – Welche „Zigeuner“ wurden „auch als Opfer“ dargestellt?
      – Welche von diesen „OPFERDARGESTELLTEN“ waren „Täter“?
      – Was geht vor? In @“Der Richter“-schen Hirnwindung?
      – Was denkt @Der Richter über den „Kultur- und Medienausschuss“ des „BUNDESTAGS“? [Das war doch der Inhalt des HV-posts: „reloaded“!…]

      Computer – mit Klick-Klick-Maustaste – zu bewegen ist eine Sache!
      Abwägen, die grauen Hirnzellen einschalten… Eine andere Sache…

      Elnézést! Verzeihung!

      Gar in der globalen Netzwelt, beim BLOGGEN auf HV, geht alles ganz „demokratisch“ her und zu…: Es herrscht (noch) PRESSEFREIHEIT!
      Noch dürfen wir schreiben, was uns „auf dem Herzen liegt“…

      Zum Glück gibt es (noch) einen „Kultur- und Medienausschuss“ im BUNDESTAG!… Der sich (noch) frägt, wie lange wir (noch) schreiben dürfen, was uns auf dem Herzen liegt…

      Elnézést! Verzeihung!

      Es gelang mir nicht, in DEeerR KÜRZE zu richten, wie @“Der Richter“!!

      Kein Problem:
      >> Richterliche Verfahren werden – zukünftig – in Ungarn per Gesetz – angeblich – „beschleunigt“!!
      >> Per Gesetz ist auch der „richterliche Ruhestand mit 62“ gesichert…
      Trotz „RICHTER“ mit @“Der Richter“-schen ERFAHRUNG!

      Elnézést! Verzeihung!

      Ich neige dazu, auf den HV-POST-INHALT einzutreten…
      Ohne „Zigeuner“,… die – übrigens – oftmals sehr erfolgreich „ZigeunerMusik“ aufführen können… [Sofern man(n) sie noch spielen lässt…]

      Weil sie nur noch selten Spielgelegenheiten angeboten bekommen, pflanzen sie GURKEN [ohne EHEC], z.B. in Igrici, an!

      Möge @“Der Richter“ – noch vor 62 – entscheiden, was nun „Sache ist“!

      „Täter“?
      „Opfer“?
      @“Ja, diesen Spruch kenn ich schon“…

      Doch wo bleibt der „Richterspruch“ des @“Der Richter“ im „Netz der Netze“?

      Ich bitte um eine überzeugend-kurze Antwort.

      In diesem Geiste,
      Gute Nacht
      Jean Louis

      • Jean Luois! Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll, wenn ich Ihren Kommentar lese. Wie soll ich eine überzeugend kurze Antwort auf sechs Fragen geben? Wahrscheinlich ist jede Frage einzeln knapp und überzeugend zu beantworten, also spiele ich mal mit:
        Zu 1.: „nicht mehr auf die Straße trauen“ und noch unzählbar viele, aber bei Ihnen fällt mir intuitiv folgender ein: „Zeig mir Deine Feunde und ich sag dir wer du bist.“
        Zu 2.: „ver-INNERLICHT“ habe ich, dass die Leute gerne andere Leute in Schubladen stecken wollen und die Probleme nicht lösen, sondern eher nur Kritisieren wollen, man könnte auch sagen: Klugscheissern. Einen eigenen Lösungsvorschlag, der die Gerechtigkeit auch unmittelbar umsetzen sollte, kann man von diesen Leuten nicht erwarten.
        Zu 3.: Der von den Zigeunern zusammengeschlagene Gardist wurde als Zigeuner im „Focus“ Artikel dargestellt, der von den Gardisten zusammengeschlagen worden ist: https://hungarianvoice.wordpress.com/2011/05/01/focus-verprugeltes-mitglied-der-burgerwehr-wird-zum-roma-umfunktioniert/ Obwohl ich in einem Kommentar auf die Falschmeldung hinwies, ist der Artikel immernoch unverändert im Netz zu finden. Ich nenne das gewollte Meinungsmanipulation.
        Zu 4.: In den deutschen Medien wurden meist die Zigeuner in Ungarn als Opfer dargestellt, den Meinungen der dort Lebenden ignorierend: https://hungarianvoice.wordpress.com/2011/05/10/gyongyospata-preisgekronter-ungarischer-winzer-kommt-in-der-heti-valasz-zu-wort/
        Zu 5.: Einiges. Was aber in Ihrer Hirnwindungen vorgeht, will ich ehrlich gesagt gar nicht wissen. Ich nenne das, was Sie schreiben, ein sprunghaftes, zwiespältiges, nicht konsequent denkendes und gerade deshalb schwer nachvollziehbares, den Leser nicht achtendes, also ein egoistisches, nach Lust und Laune Zeichen setzendes Durcheinander in dem vielleicht doch ein klein bißchen Wahrheit steckt.
        Zu 6.: Eigentlich erübrigt sich die Frage, wenn man mein Kommentar gelesen hat. Jedoch nochmal explizit: Es verhält sich mit dem „Kultur- und Medienausschuss“ im BUNDESTAG genauso, wie mit dem Bundestag selbst und dazu habe ich mich in einem kurzen und bündigen Artikel letztens geäußert, mit dem Titel: „Die Politiker sind wie Manager: Es wird nicht nach Leistung bezahlt“

        Mein Richterspruch: Unschuldig. Die Pressefreiheit in Ungarn ist immernoch nach europäischen Standards gewährleistet.

        Ich habe auch eine Fragen an Sie, Jean Louis
        1. Wieso schreiben Sie nicht konsequent die Sätze zu Ende?
        2. Wieso schreiben Sie „DEeerR“ so?
        3. Kennen Sie einen Fall, in dem man in Ungarn eingesperrt oder bestraft worden ist, aufgrund der Ausübung der freien Meinungsäußerung? Einen Fall, der in Deutschland nicht so gehandhabt worden wäre? Einen Fall, den Sie persönlich ver-INNERLICHT und ungerecht empfanden?
        4. Finden Sie es selbst nicht nervenaufreibend, dass die Fälle in der Gerichtsapparatur sich Jahre lang in die Länge ziehen und trotzdem so oft nicht recht, also gerecht, gesprochen wird?

        Ich glaube das reicht fürs Erste.

        Nichts für Ungut und
        Licht für alle!
        Der Richter

  2. *Der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages befasste sich am 07.07.2011 mit dem Thema Presse- und Medienfreiheit.*

    Lang , lang ist’s her: aber ich hätte da hier was für den Kultur!!- und Medienausschuss bezüglich der Meinungsfreiheit.

    „Megszüntették a nyomozást Dopeman „Bazmeg“ című száma miatt indult ügyben, mivel nem valósult meg a nemzeti jelkép megsértése bűncselekmény.“

    Sehr niveauvoll, muss ich schon sagen und damit muss ich mal wieder Herrn Pfeifer recht geben, der schon lange den Verfall der ungarischen Sprache kritisiert.
    Vergleiche sind nicht so beliebt ich weiß, aber ich würde gerne mal ausprobieren, wie der Text auf deutsch ankommen würde und wo ich landen würde wenn ich anstatt Or.Ban , M.Erkel einsetzen würde.
    Nal dumm frag:Fällt das nicht unter Diffamierung??
    Oder kommt es immer darauf an „Wer“ es über „Wem“ sagt???

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