TAZ: Ungarn besteuert Lebensmittel „ungesunde Lebensmittel“ – Salami bleibt verschont

Die Tageszeitung berichtet über die am Montag verabschiedete Besteuerung von Lebensmitteln mit einem hohen Anteil von Zucker, Salz und Koffein. Kritiker bezeichnen die Vorschriften als verdeckten Protektionismus, da bestimmte Lebensmittel mit hohem Fettgehalt – insbesondere die traditionsreichen ungarischen Salami- und Wurstsorten (Kolbász) – von der Besteuerung ausgenommen sind. Voll getroffen werden hingegen mit Energydrinks und Chips vor allem Produkte ausländischer Hersteller.

http://www.taz.de/1/zukunft/konsum/artikel/1/ungarn-verteuert-zucker-und-koffein/

Wie auch Tabak- und Alkoholsteuern, dürfte die neue Abgabe wenig dazu beitragen, die Ungarn zu einer gesünderen Lebensweise zu motivieren.

FAZ: „Verschärftes“ Mediengesetz verabschiedet

Die FAZ berichtet in ihrer heutigen Online-Ausgabe über Änderungen am Mediengesetz.

http://www.faz.net/-01zsf7

In Ungarn ist das Mediengesetz verschärft worden. Das Parlament in Budapest stimmte einer entsprechenden Vorlage am späten Montagabend zu. Private TV- und Radiosender geraten dadurch stärker unter Druck. So dürfen sie sich nicht mehr um Sendefrequenzen bewerben, wenn sie Schulden bei der Medienbehörde NMHH haben.

Bei diesen Schulden kann es sich um Gebühren oder Bußgelder handeln. Bußgelder kann die NMHH nach dem bereits Ende Dezember 2010 beschlossenen Gesetz auch für missliebige redaktionelle Inhalte verhängen.“

Desweiteren behandelt der Beitrag die aktuell durchgeführten Stellenstreichungen bei den öffentlichen-rechtlichen Medien.

Die Änderungen im Wortlaut (via parlament.hu): http://www.parlament.hu/irom39/03505/03505.pdf

Süddeutsche Zeitung: „Premier Orbán legt los“

Michael Frank berichtet in der Süddeutschen Zeitung u.a. über Mediengesetz und Stellenstreichungen bei den öffentlichen Medien.

http://www.sueddeutsche.de/medien/neues-mediengesetz-in-ungarn-revolution-fuer-fidesz-premier-orbn-legt-los-1.1119125

Unbeeindruckt von der Reaktion Europas macht Premier Viktor Urbán ernst und baut die Republik auf die Bedürfnisse seiner Partei Fideszum. 600 Redakteure wurden auf einen Schlag gefeuert, Chef der öffentlich-rechtlichen Nachrichten wird ein Mann, der gerade erst als Nachrichtenfälscher entlarvt wurde.“