Hanns-Seidel-Stiftung: Sonderbericht über Ungarn

Ulrich Kleppmann, der Leiter des Budapester Büros der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung, berichtet über „400 Tage Fidesz“, die Person Viktor Orbán und Ungarns Platz in der EU:

http://www.hss.de/fileadmin/media/downloads/Berichte/111108_Ungarn_SB.pdf

Noch am Wahlabend im April 2010 begannen westliche Journalisten sich auf ein neues Ziel einzuschießen: den designierten Premierminister Ungarns Viktor Orbán. Von „Rechtspopulist“ bis hin zum “Puszta-Putin“ wurden ihm Attribute angehängt, die sich in der Realität zwar als ziemlich haltlos erwiesen, aber zur Verunglimpfung ihren Dienst taten. Noch über ein halbes Jahr vor Verabschiedung des Mediengesetzes wurde deutlich, dass der Fidesz-Vorsitzende wenig Freunde bei den Medienvertretern hat. Die ersten Berichterstattungen befassten sich weniger mit der desaströsen Wahlniederlage der Sozialisten, sondern eher mit dem Unfassbaren: einer Zweidrittelmehrheit im Parlament für Orbán. Was vom Souverän, dem Volk, gewährt wurde, stellten die Medien in Frage. Trotz alledem, Premierminister Orbán hat sich viel vorgenommen und will seinen Weg unbeirrt gehen. Eine große Hürde hat er bereits genommen: Die EU-Ratspräsidentschaft ging erfolgreich zu Ende und auch Kritiker mussten die Ergebnisse anerkennen. In den ersten 400 Tagen hat die Regierung Ungarn bereits erheblich umgestaltet, rund 1.000 Tage hat sie noch vor sich bis zu den nächsten Parlamentswahlen.“