18.01.2012: Plenarsitzung des EU-Parlaments zu Ungarn – Ministerpräsident Orbán reist nach Strasbourg

Das Plenum des Europäischen Parlaments wird am morgigen Mittwoch, den 18.01.2012, zu „aktuellen politischen Entwicklungen in Ungarn“ tagen. Das Thema ist im Situngskalender für den Nachmittag (ab ca. 15 Uhr) angesetzt.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat seinen Besuch in Strasbourg angekündigt und um Gelegenheit gebeten, den Standpunkt der ungarischen Regierung dem Plenum darzustellen.

Die EU-Kommission, deren Präsident José Manuel Barroso ebenfalls vor dem Plenum sprechen wird, hat heute die Einleitung von drei förmlichen Vertrasverletzungsverfahren gegen Ungarn (Notenbank, Pensionierung von Richtern, Datenschutz) beschlossen.

31 Kommentare zu “18.01.2012: Plenarsitzung des EU-Parlaments zu Ungarn – Ministerpräsident Orbán reist nach Strasbourg

  1. Gerade bei der Rede von Krisztina Morvai wurde der live stream bei mir unterbrochen.
    man kann sich das auch nachher anschauen.

  2. war es nicht eigtl nur ein begeistertes zurschaustellen der eigenen selbstzufriedenheit?

    p.s.: ich möchte mich kullancs anschliessen und bedanken dafür, das es mir seitens des blog-betreibers gestattet wird, meine kruden gedankengänge kundzutun.

  3. g.stillt
    Wie heute György Dalos in Kulturzeit sagte, spricht Viktor Orbán mit zwei Zungen, zuhause mit der einen, in der EU mit der anderen.

    Wenn dann ein Abgeordneter der rassistischen und ausländerfeindlichen Lega Nord, Orbán und die in Ungarn entstehende Autokratie lobt und ihn nach Padanien einlädt, muss sich dieser gefallen lassen von einer anderen italienischen Abgeordneten darauf aufmerksam gemacht werden, dass es kein Padanien gibt und er – Mario Borghezio – italienischer MEP ist.
    Dieser feine Herr Borghezio meinte nach dem Anschlag des Breivik in Oslo:
    Die Ideen von Anders Behring Breivik „sind Positionen die man sicher teilen kann“. Das sind die schockierende Parolen des Legistischen MEP Mario Borghezio in der Sendung ‚La zanzara“, laut der „es eine Notwendigkeit“ ist, einen „hochheiligen“ „Kreuzzug“ [zu führen]
    (Übersetzt aus dem Italienischen von K.P.)

    Quellen:
    http://www.repubblica.it/politica/2011/07/26/news/borghezio_norvegia-19635604/

    http://www.tgcom24.mediaset.it/politica/articoli/1016739/strage-oslo-borghezio-crociata-giusta-la-lega-in-imbarazzo-si-scusa-farneticazioni.shtml

    Mehr zu Borghezio:
    diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/682137/print.do

  4. Und der Kommentar von Thmoas Schmid in der Welt geht in dieselbe Richtung:

    „Er (Orbán) spielt eine Doppelrolle: Zu Hause ist er der große Zampano, der sich von niemandem in der Welt etwas sagen lässt; und draußen ist er flexibel und spielt das, was er in Budapest revolutionär nennt, zu verwaltungstechnischen Kleinigkeiten herunter. Ob er mit diesem Spiel durchkommt, hängt von der EU ebenso ab wie von den Ungarn, bei denen allmählich Ernüchterung einzieht. Denn sie lernen: It’s the economy, stupid.“

    http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13822507/Kleiner-grosser-Orban.html

    • Interessant, was Schmid noch feststellt:

      „Gut, dass der Vorstoß der EU-Kommission kein ideologiegeleiteter Schnellschuss ist, sondern gewissermaßen die Ultima Ratio. Denn es gehört auch zu den Regeln der EU, die keinen Bundes- und erst recht keinen Einheitsstaat darstellt, dass nationalstaatliche Eigenheiten, ja auch Sonderwege geduldet werden müssen. Die EU bildet einen Rechtsraum, sie ist keine pädagogische Veranstaltung. Dass ein Staat sich mehr auf Herkunft, Nation und Tradition beruft als ein anderer – das muss sie dulden. Der Spaß hört aber auf, wenn jene juristischen Gemeingüter in Mitleidenschaft gezogen werden, die – auch angesichts der leidvollen Vorgeschichte – ohne Abstriche verbindlich sein müssen.“

      Ja, auch ich finde es gut, dass die Kommission tätig wird und konkret sagt, was sie beanstandet (hierzu ist sie nach den Verträgen auch verpflichtet). Sie ist keine politische Beanstandungsinstanz, sondern für die Wahrung des Rechtsverantwortlich.

      Ich befürchte, dass selbst dann, wenn sich Ungarn und die Kommission – was ich erwarte – gütlich einigen und Ungarn das Notenbankgesetz und weitere Regelungen ändert, eben keine Ruhe sein wird. Die „ideologischen Schnellschüsse“ werden weitergehen, ganz wie beim Mediengesetz. Auch in der WELT, wo man seine Beiträge immer mit psychologischen Analysen Orbáns erfrischt (großer Max usw.).

      Den Rest haben die ungarischen Wähler zu entscheiden.

  5. @HV, „Die „ideologischen Schnellschüsse“ werden weitergehen, ganz wie beim Mediengesetz“

    … genau so wie die leicht nachweisbare Manipulation von Nachrichten oder das Weglassen von Meldungen durch staatliche Medien inzwischen fast schon ein Alltagsphänomen geworden ist in diesem Ungarn unter Herrn Orbán (der bei direktem Nachfragen darüber sicher von gar nichts wüsste) – ohne dass dies ein Thema für die EU ist oder sein kann… !? Topfeben und gut asphaltiert sei der Weg zur freien Meinungsbildung und zur permanent seitens der Regierung reklamierten Transparenz, den das „neue Ungarn“ hin zur „ersten echten Demokratie“ begeht.

  6. HV Richtig: die ungarischen Wähler 2014 – zu entscheiden. Jetzt aber droht der Staatsbankrott und da ist mehr gefordert, als die Bereitschaft, das Nationalbankgesetz zurückzunehmen.
    Ist jetzt Ihrer Meinung nach „Die Welt“ auch in die Hände von Linken gekommen? und wie schaut es aus mit Bild?

    • „Ist jetzt Ihrer Meinung nach „Die Welt“ auch in die Hände von Linken gekommen? und wie schaut es aus mit Bild?“

      Dieser Kommentar war zu erwarten, ich kenne diese Argumentation aus dem ATV-újságíróklub: „Sogar konservative Blätter wie die WELT kritisieren Orbán“ . Sehen wir uns lieber den Autor statt die vier Buchstaben „W E L T“ an. Und da bezweifle ich, dass der Autor des Kommentars, der WELT-Herausgeber Thomas Schmid, durch seine frühere Tätigkeit für die ZEIT, die TAZ und die Zeitschrift „Pflasterstrand“ eine Schubladisierung als Konservativer oder gar „Rechter“ verdient hat. Er und sein alter Frankfurter Weggefährte Daniel Cohn-Bendit würden sich dieser Einordnung wahrscheinlich heftigst widersetzen 🙂

    • „Jetzt aber droht der Staatsbankrott…“ Unter der 8 jährigen Regierung der Linksliberalen vor der Übernahme durch Fidesz hatte Ungarn zwei Staatsbankrotts, die nur durch Finanzbücherschönrederei und weitere Kredite durch den IWF verhindert werden konnten. Meiner Meinung nach wurde es nur zeitlich nach hinten verschoben. Schade, dass Sie, Herr Pfeifer dies nicht hervorheben wollen.

  7. das rechts/links-prinzip beruht doch offenbar eher auf dem umstand, eigene positionen durch feindbildbegleitung besser kontrastiert zu bekommen. deshalb ist es auch egal, ob tatsächlich der vermeintliche gegner diesem schema zugeordnet werden kann. frei nach belieben…

    und je grösser der feind dargstellt wird umso imposanter erscheint die eigene haltung. und falls nichts mehr hilft, kann man mit dem ach so grossen feind vllt immer noch etwas mitleid erregen…

  8. Herr Orbán sagte es in Strasbourg klipp und klar: Ungarn hat nur noch einen Punkt, bei dem es einen harten Konflikt gibt und von allen Mitgliedern im Parlament erwarte er, dass sie diesen Punkt genausten Überdenken, denn dieser Punkt ist kein anderer, als dass das Europäische Parlament verlangt, dass der Vorsitzendenrat des Notenbanks, sowie der Notenbankchef vor dem ungarischen Parlament keinen Eid auf die ungarische Verfassung leisten soll. Wieso sollten die besagten Personen keinen Eid leisten? Wäre dadurch die Unabhängigkeit des Notenbanks gefährdet?

      • „Europäische Werte“, diese Werte stecken noch in den Kinderschuhen! 🙂 Was waren die europäischen Werte noch vor 30 Jahren? Die Nationalen Werte sind eine Bastion! Darauf sollte jeder stolz sein,aber auch die anderen respektieren! Die Vielvalt dieser Nationalitäten macht Europa doch erst so interessant, so eigen, so farb- und lebensfroh! Die europäischen Werte sollten diese Werte stützen und nicht versuchen sie zu zerstören.
        Mit der Verfassung bin ich ebenfalls in einigen Punkten nicht einverstanden, jedoch ist es in Großem und Ganzen in Ordnung. Ich bin stolz darauf, dass die Ungarn es geschafft haben wenigstens eine eigen gemachte Verfassung auf die Beine zu stellen, nicht so wie zum Beispiel die Deutschen, die selbst auf ein Grundgesetz setzen, das ihnen nur von den Besatzungsmächten aufgezwungen worden ist. Ihnen ist es recht so, also ist es mir auch recht. Jedem das Seine.
        Meiner Meinung nach sollte geklärt werden, ob die ungarische Verfassung genügend Geist der ungarischen Werte wiedergibt! Und da sind wir schon beim Hauptproblem: Wer sind wir? Woher kommen wir? Was sind unsere wahren und ureigenen Werte, auf die man bauen kann?! Keiner weiß woher die Ungarn genau kommen. Mit vielen Völkern wird auf eine Verwandtschaft spekuliert, jedoch ist es eine weitreichende. Keiner anderen Sprache gleichen die ungarischen Worte usw. usf. Erst vor kurzem wurde beispielsweise die altungarische Schrift wiederentdeckt und Publik gemacht. Eine Schrift die von rechts nach links in Holz oder in andere Materialien mit Strichen eingeritzt wurde, alle ungarischen Vokale und Konsonanten mit eigenen Zeichen wiedergibt und schon vor der Einführung des lateinischen Alphabets existierte. Die Besatzermächte hatten keine Interesse, diese Funde zu publizieren, geschweige denn in den Schulen zu lehren. Stattdessen wurde im Kommunismus Russisch unterrichtet.

      • Die Verfassung darf nicht gegen EU-Werte verstoßen, sie muss aber auch nicht dem Wunsch der heutigen Kritiker entsprechen. Die EU ist keine Superrevisionsinstanz für nationales Verfassungsrecht.

      • @ Der Richter
        Die Wiederentdeckung der altungarischen Schrift ist schon eine tolle Sache! Wird sie an den Schulen jetzt unterrichtet?
        Wenn man die neuen Gesetze von rechts nach links in Holz einritzt, brauchen die in Brüssel schon eine Weile um das zu prüfen 🙂

      • @ Babel: Ja, jetzt wird die altungarische Sprache in den Schulen in Kursen angeboten, jedoch ist es keine Pflichtveranstaltung, so weit ich weiß. Bei den Jugendlichen und den Studenten ist es aber gut angekommen, ein Code, der gerne auch zum Spaß untereinander benutzt wird. Apropos Brüssel, ein Anti-EU Aufmarsch von 100 Tausend symphatisanten in Ungarn, RT berichtet: http://www.youtube.com/watch?v=R3zy5t2ddLQ

  9. Der Richter, das ist einfach nachzuholen. 2008 hatte Ungarn ein plötzliches Liquiditätsproblem, das noch verstärkt wurde, durch die Pleite der Lehman Brothers. Es gelang der damaligen Führung einen billigeren Kredit von IWF zu erhalten, als es vom Markt bekommen hätte können.
    Heute ist die Regierung Orbán mit einer Vertrauenskrise konfrontiert, dessen Ursache das Budget und der Mangel an verfassungsmässigen Garantien zurm politischen Mißtrauen führen.
    Also die Krise 2008 war eine der Liquidität, diesmal ist es eine Vertrauenskrise. 2008 gab es tatsächlich eine gro,ß angelegte Spekulation gegen den Forint, an der laut Gyurcsány sogar eine große deutsche Bank mit gutem Ruf beteiligt gewesen sein soll. Damals konnte Gyurcsány sich auf Gordon Bajnai und János Veres verlassen. Diesmal macht Matolcsy was Orbán will, und so gelang es den beiden das Land in eine Krise zu stürzen.

    • Ja, Herr Pfeifer. Ja. Wir kennen Ihre Meinung. Arme Sozialisten und Liberale gerieten ohne eigenes Verschulden in eine Liquiditätskrise. Dass bei der im Jahr 2006 veranstalteten Wahl die Finanzdaten bewusst zurückgehalten wurden, um (wie die MSZP seinerzeit sagte) „die Wahlen nicht zu beeinflussen“ (ja, auf Veres konnte man sich verlassen!), das Gerede Gyurcsánys von der „boomenden Wirtschaft“ („dübörgö gazdaság“), die wirklich „grandiosen“ Wirtschaftsdaten aus 2008, alles vergessen. Und auch der Anstieg der Staatsverschuldung auf knapp 80% des BIP (von 53% in 2002) tut natürlich nichts zur Sache.

      Olli Rehn sagte bezüglich des seit Jahren laufenden Defiziverfahrens gegen Ungarn freilich etwas geringfügig anderes.

      • Naja, sehr geehrter HV, ist doch offensichtlich: an sich hat das Land damals geblüht, nur gab es eine sehr unkonstruktive Opposition (die auch noch die Politik auf die Straße gebracht hat). Diese Opposition hat alle noblen Bemühungen der Regierung und ihrer objektiven Wirtschaftsexperten zunichte gemacht. Hätte die Opposition nicht aus national-chauvinistischen Populisten bestanden, sondern aus konstruktiven SALONFÄHIGEN Konservativen, dann wäre alles gut gegangen. Ich glaube, dies muss jedem Demokraten einleuchten. 😉

    • @ Karl Pfeifer:

      Das ist ja wohl der Witz des Tages. 2008 als bloße Liquiditätskrise darzustellen,die vor allem auch noch von der Pleite der Lehman Brothers verstärkt wurde…

      Vielleicht sollten Sie diesen – der Orbán-Regierung gegenüber auch sehr kritischen – Artikel lesen und auch die Aussagen über die Gyurcsány-Regierung beachten, um die Sache ein wenig differenzierter zu sehen.

      http://www.origo.hu/uzletinegyed/20110822-interju-chikan-attilaval.html

    • @ Karl Pfefer
      bleiben Sie bitte auf dem Boden, Ungarn hatte schon 2006 ein Liquiditätsproblem, und das hat die damalige Regierung verursacht. (in Worten Punkt) Die Lehmankriese war ein Glücksfall für Ungarn, denn man konnte sich nicht noch weitere Wackelkanditaten leisten.
      Die Aufnahme des IMF-Kredit zu diesem günstigen Zeitpunkt war, wenn auch erzwungen, ein genialer Schachzug der damaligen Regierung.

      Die Folgeregierung war eigentlich nicht mehr im Zugzwang; warum gibt man dann so viele Bauernopfer?

      …können Sie mir das erklären?

  10. Rudolf die Politik der ungarischen Regierung unter Gyurcsány war natürlich nicht das gelbe vom Ei,
    das habe ich auch nicht behauptet. Lendvai sagt das auch explizit in seinem letzten Buch über Ungarn, weswegen er ja beschimpft wurde.

    Aber Gyurcsány & Co haben blitzschnell die Sache geregelt und haben nicht IWF „entlassen“ (paterolt) sondern Hilfe vom IWF erbeten und erhalten.
    Nun aber hat Ungarn einen Ministerpräsidenten der Kampfparolen von sich gibt und dem es sogar gelingt „die arme Frau Merkel“ (Originalton Orbán) zu den „internationalen Linken“ zu zählen.

    • Bleiben Sie redlich, Herr Pfeifer. Orbán hat Angela Merkel zu den „internationalen Linken“ gezählt.

      Was das Buch Lendvais angeht: Die Tendenz, mit Gyurcsány zu kuscheln und ihn als den einzig wahrhaften Politiker in der MSZP darzustellen, ist offensichtlich. Das Zitat „Gyurcsány will das Gute, aber macht es schlecht, Orbán das Schlechte, aber er macht es gut“, gibt letztlich den Standpunkt Lendvais wieder.

    • „Blitzschnell die Sache geregelt…“ Nur ein Bsp. aus den volkswirtschaftlichen Daten. Für mehr habe ich jetzt echt keine Zeit: Wie HV ausgeführt hat: Staatsverschuldung auf 80% erhöht.

      Dann, als es – u.a. wegen diesen Schulden – nicht mehr ging, den „IWF nicht entlassen, sondern Hilfe vom IWF erbeten und erhalten“: Und alles das gemacht, was der IWF vorgegeben hat. Gratuliere. Bravo. Bin beeindruckt von dieser Leistung.

  11. Nun Georg Hefty FAZ hat ein anderes Zitat von Lendvai gebracht, in dem er kein gutes Haar an der Regierung Gyurcsány läßt.
    Nun darf man das nicht so wörtlich nehmen, wie Sie das tun. Natürlich hat Orbán nicht wortwörtlich gesagt dass „die arme Frau Merkel“ dazuzählt.
    Aber man konnte es so verstehen.
    Aber es ist doch ungewöhnlich, dass ein Beauftragter der Bundesrepublik Deutschland ein Orbán Interview in der Bildzeitung als Provokation qualifiziert.
    Der gleiche Beauftragte hat auch Népszabadság ein Interview gegeben, das es in sich hat, er machte darauf aufmerksam, dass die CDU/CSU-SPD Koalition eine größere Mehrheit hatte als Orbán und dass seine Partei die FDP damals in Opposition war, aber die deutsche Koalition hat niemals dies mißbraucht.
    Der autoritäre Pferdefuß schaut immer mehr heraus. Alle Plätze und Straßen am 15. März für Fidesz zu reservieren, schaut nicht gut aus.
    Und es gibt noch einiges was sehr schlecht ausschaut.

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