Hauptstadtgericht: Klubrádió darf auf der 2010 zugeteilten Frequenz senden

Der oppositionsnahe ungarische Radiosender Klubradió hat den seit 2010 laufenden Streit um Zuteilung der 92,9 MHz-Frequenz in erster Instanz für sich entschieden. Die Frequenz war dem Sender noch im Jahr 2010, kurz vor dem Regierungswechsel, durch die MSZP/SZDSZ-Mehrheit im Landesrundfunkrat (ORTT) zugesprochen worden. Nach dem Regierungswechsel hob der (dann mehrheitlich mit Fidesz besetzte) Medienrat die Entscheidung auf, wogegen Klubrádio (vorerst erfolgreich) Rechtsmittel einlegte.

Bei der Entscheidung im Jahr 2010 hatte ein kleiner kirchennaher Sender (Katolikus Rádió) das Nachsehen gehabt.

Die Lizenz für die aktuell von Klubrádió verwendete 95,3 MHz-Frequenz endet im März 2012 ab diesem Zeitpunkt wird sie einem – bislang unbekannten – Sender namens „Autórádió zugeteilt, dessen Eigentümerstruktur bislang im Unklaren ist und Anlass zu wilden Spekulationen gab. Die Entscheidung der Medienbehörde, die Frequenz für Klubrádió nicht zu verlängern, hatte europaweite Proteste ausgelöst.

Dass Klubrádió mit der 92,9 Wellenlänge noch „ein weiteres Eisen im Feuer“ hatte, war in dem Proteststurm ebensowenig erwähnt worden wie der Umstand, dass die Bewerbung um die aktuell beanspruchte Frequenz deshalb scheiterte, weil Klubrádió das niedrigste Gebot unter allen verbleibenden Bewerbern abgegeben hatte. Gleichwohl hatte sich EU-Medienkommissarin Neelie Kroes – nach einem Treffen mit dem Eigentümer des Radios, András Arató, sowie dem bekannten Moderator György Bolgár – in bislang von der EU-Kommission nicht bekannter Art und Weise persönlich für den Erhalt der 95,3 MHz-Sendefrequenz eingesetzt. Der Sender klagt (um sich letztlich eine Frequenz zu sichern) zusätzlich auch auf Erteilung dieser Wellenlänge, das zuständige Gericht hat hier Termin zur Verhandlung auf den 14.03.2012 bestimmt.

Die Entscheidung des Stadtgerichts ist nicht rechtskräftig. Die Frist, Rechtsmittel einzulegen, beträgt 15 Tage.

http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1330296324207.shtml

http://index.hu/kultur/media/2012/02/28/a_mediatanacsnak_szerzodni_kellett_volna_a_klubradioval/

6 Kommentare zu “Hauptstadtgericht: Klubrádió darf auf der 2010 zugeteilten Frequenz senden

  1. gibt einen schon zu denken, wenn sich eine Nellie Kroes für den Erhalt der „letzten freien Stimme “ Ungarns einsetzt , sie sich dann aber keinen Deut dafür interessiert was da so läuft.Letzteres ist „nationale Angelegenheit“ ersteres von internationalem Interesse??
    Na, da fall ich doch gleich vom Glauben ab.
    Bin gespannt wie das Ergebniss am 14.3. ausfällt.

    • Scheint so.
      Was ich ganz erstaunlich fand:Die Nachricht verbreitete sich in den deutschsprachigen Medien wie ein „Lauffeuer“.
      Klubradio scheint doch irgendwie ganz wichtig zu sein.Man muss es nur oft genug wiederholen, zu guter letzt glaub ich es auch noch 😉
      und
      Jetzt darf Bolgár György wieder ungeniert mit seinen Hörerschaft telefonieren und Nellie Kroes wird es freuen.

    • Interessant.

      Ob sich András Arató, der Eigentümer von Klubrádió, wohl endlich entscheidet, welche der beiden Frequenzen er nun für sich beansprucht? Im Moment kämpft er um die 92,9 und die 95,3. Haben darf er aber nach der Rechtslage meines Wissens nur eine.

  2. Erstaunlich finde ich, wie Genosse Bartus tengeren túl gegen Klubrado „giftet“.
    Was ist denn da passiert???

    „Beszéljünk világosan. Arató András azt a pénzt, amiből a Klubrádiót létrehozta, nem kamionsofőrként gyűjtötte össze. Ha valaki egyszer megírja a magyar rendszerváltás bukásának okát, akkor az ilyen vagyonok eredetét kell pontosan bemutatnia. Ebből aztán létrehozott egy rádiót, amelyet a közpénzek megcsapolására találtak ki. Ha még támogatott is belőle egy pártot, vagy annak egyes képviselőit, amelyet nem tudhatunk, akkor pénzmosásra hozták létre. De az nem titok, hogy az a sajtó, amelynek részeként a Klubrádiót létrehozták, úgy működött, …….

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