Entsteht das „Verfassungsdreieck“ neu?

Der Oberste Gerichtshof Ungarns – seit 01.01.2012 „Kurie“ – soll nach Plänen der ungarischen Regierung und des Justizministers sein altes Gebäude, den Justizpalast am Kossuth-Platz inmitten von Budapest, zurück erhalten. Das im Jahr 1890 als damaliger Sitz der „Königlichen Kúrie“ (Törvényszéki Palóta) fertiggestellte Gebäude beherbergt heute das Ethnografische Museum (Néprajzi Múzeum) und das Politikhistorische Institut (Politikatörténeti Intézet).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle: Origo.hu)

Pläne, dem von Alajos Hauszmann errichteten, prachtvollen Gebäude seine ursprüngliche Bestimmung zurück zu geben, gab es bereits in der Vergangenheit. Zoltán Lomnici schlug im Jahr 2003 – nach seiner Wahl zum Obersten Richter –  ebenfalls die Rückgabe des Baues an die Justiz vor. Der heute zum Kandidaten um das Amt des Staatspräsidenten gekürte ehemalige Parlamentspräsident János Áder hatte während der ersten Regierung Orbán (1998-2002) vorgeschlagen, den Regierungssitz aus dem Parlament in das Museumsgebäude zu verlegen.

Die Rückkehr des Obersten Gerichts an den Kossuth tér würde die drei Verfassungsgewalten – Legislative, Exekutive und Judikative – an einem Platz zusammenführen.

Der Zielort der heutigen Bewohner des Gebäudes ist derzeit noch unklar.

http://hetivalasz.hu/itthon/a-ketharmad-utani-idoket-emlegette-a-kormanyfo-ma-delelott-47632

http://www.168ora.hu/itthon/politikatorteneti-intezet-neprajzi-muzeum-leveltar-alaptorveny-ugynoktorveny-mszp-mszmp-94430.html

http://www.origo.hu/itthon/20120403-nem-ertesitette-senki-a-neprajzi-muzeumot-a-koltozesrol.html

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