Boris Kálnoky in der WELT: Der ungarische Kampf gegen die Fessel des Rassismus

Boris Kálnokys neuester Beitrag in der WELT befasst sich mit Antisemitismus in Ungarn.

http://www.welt.de/politik/ausland/article109156115/Der-ungarische-Kampf-gegen-die-Fessel-des-Rassismus.html

Ich freue mich auf Anmerkungen der Leserinnen und Leser.

 

Axtmörder-Affäre: Justiz- und Außenministerium sollen Orbán vor den Folgen der Überstellung gewarnt haben

Der oppositionsnahe Fernsehsender ATV berichtet heute auf seiner Webseite, dass sowohl das Justizministerium, als auch das Außenressort den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor dem negativen Echo der Überstellung des in Ungarn zu lebenslanger Haft verurteilten „Axtmörders“ Ramil Safarov in seine Heimat Aserbaidschan gewarnt hätten.

Safarov war wegen eines im Jahr 2004 begangenen brutalen Mordes an einem armenischen Armeeangehörigen im Jahr 2006 von einem Budapester Gericht wegen Mordes verurteilt worden. Die vorzeitige Entlassung wurde für 30 Jahre ausgeschlossen. Nach seiner Überstellung nach Baku auf der Grundlage eines Übereinkommens des Europarates wurde Safarov vom aserischen Präsidenten begnadigt.

Nach der Begnadigung brach Armenien, das sich mit Aserbaidschan faktisch im Kriegszustad befindet, die diplomatischen Beziehungen zu Ungarn ab.

Die Affäre hat im In- und Ausland für großes Aufsehen gesorgt. Unter anderem wurde darüber spekuliert, dass das finanziell klamme Ungarn von Baku Zusagen über Milliardenkredite erhalten habe – dies wurde vom aserischen Statsfonds jedoch dementiert.

https://hungarianvoice.wordpress.com/2012/09/02/axtmorder-affare-aserbaidschan-gab-zusicherung-uber-vollstreckung-der-verhangten-strafe-ab/

https://hungarianvoice.wordpress.com/2012/09/01/internationale-affare-um-den-nach-aserbaidschan-uberstellten-axtmorder-jerevan-bricht-diplomatische-beziehungen-zu-budapest-ab/

 

ATV berichtet, die Letztentscheidung zur Überstellung sei vom Regierungschef gefällt worden. Auch Parlamentspräsident László Kövér soll Orbán hierfür kritisiert haben.

http://atv.hu/belfold/20120911_baltasgate_martonyi_es_navracsics_elore_figyelmeztettek_orbant