Meinungsfreiheit über alles: Verfassungsgericht erlaubt das Tragen von Hakenkreuz und Hammer & Sichel

Mit gestrigem Beschluss hat das Ungarische Verfassungsgericht § 269/B des ungarischen Strafgesetzbuches für verfassungswidrig erklärt. Der Straftatbestand wurde mit Wirkung zum 30.04.2013 für nichtig erklärt und ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr existent.

Die Folge: In Ungarn können am 01.05.2013 wieder Zeichen totalitärer Systeme und Diktaturen, insbesondere also Hakenkreuze, Pfeilkreuze, SS-Runen und Hammer & Sichel, verbreitet und öffentlich zur Schau gestellt werden. § 269/B verbietet die öffentliche Verwendung und Verbreitung solcher Zeichen bislang. Die Vorschrift war auch deshalb umstritten, weil sie auch den Roten Sowjetstern oder Hammer & Sichel unter die Verbotstatbestände fasste, dies vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aber als Verstoß gegen die EMRK gewertet wurde.

Das Urteil spiegelt eine Grundtendenz in der ungarischen Rechtsprechung seit der Wende wider: Meinungsfreiheit steht über dem Andenken der Opfer diktatorischer Systeme.

http://www.mkab.hu/sajto/kozlemenyek/kozlemeny-az-onkenyuralmi-jelkepek-hasznalatat-tilto-buntetojogi-tenyallas-alkotmanyossagi-vizsgalatarol

Die Entscheidung im Volltext:

http://www.mkab.hu/download.php?h=422

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14 Kommentare zu “Meinungsfreiheit über alles: Verfassungsgericht erlaubt das Tragen von Hakenkreuz und Hammer & Sichel

  1. Die EMRK verteidigt die kommunistische Tyrannei, die dem Nazi-Wahn in Nichts nachsteht – was sagen Historiker dazu???
    Ob „Hammer und Sichel“ oder „Pfeilkreuz“, ich finde, es ist das Gleiche. Denn Beides symbolisiert Bewegungen, die die Freiheit und die Menschenrechte unterdrücken.

  2. Ich bin grundsätzlich Ihrer Meinung, Frau Széchenyi: ob roter Stern, Pfeil- oder Hakenkreuz, all diese Symbole stehen für totalitäre Regime und unzählige Opfer. Sie sind damit gleichermaßen problematisch. Die Vorstellung, dass man diese Symbole nunmehr in Ungarn frei verwenden kann, erscheint mir — Meinungsfreiheit hin oder her — ziemlich grausig. Leider kenne ich das Urteil aus Straßburg nicht. Wir müssen aber bedenken, dass Richter in der Regel über ganz konkrete Fälle, die ihnen vorgelegt werden, zu entscheiden haben. Die berühmten „obiter dicta“, also Dinge, die mal eben nebenbei mit festgestellt werden, sind nicht die Regel. Meines Wissens hatte sich seinerzeit ein Träger des roten Sterns nach Straßburg gewandt. Ob schon mal ein Pfeil- oder Hakenkreuzträger dort Rechtsschutz gesucht hat, müsste erst mal überprüft werden, bevor wir dem Gericht zweierlei Maß vorwerfen.

    • Meinungsfreiheit ist grausig, wenn sie von Leuten, die mit ’nem roten Hammer durch die Welt sicheln, eingesetzt wird, um eine Erinnerungskultur zu schaffen, in der Täter und Mitläufer gerechtfertigt und Opfer verhöhnt werden.

      Von Ungarnfreund hätte ich nichts anderes erwartet.

      • Ihre Boshaftigkeit, Herr Herche, ist unübertroffen. Wirklich nur schwer erträglich, was Sie so ad personam absondern.

      • @Ungarnfreund

        Wer unter dem Decknamen „Ungarnfreund” agiert, soll meinen Sarkasmus ruhig persönlich nehmen.
        Oder setzen wir es mal in den Pluralis Majestatis:
        Wer als »Advocatus Diaboli« die Argumente gegen Hammer und Sichel relativiert, zugleich aber bestreitet, der Gegenseite anzugehören, den darf unser Sarkasmus ruhig stören.

      • Herr Herche, können Sie lesen? Ich darf mich selbst zitieren: „ob roter Stern, Pfeil- oder Hakenkreuz, all diese Symbole stehen für totalitäre Regime und unzählige Opfer. Sie sind damit gleichermaßen problematisch.“

        Da Sie das Argument offenbar nicht verstanden haben, erklär ich’s Ihnen noch mal: Gerichte entscheiden i. d. R. hart am konkreten Sachverhalt. Wenn einer wegen des roten Sterns nach Straßburg läuft, dann hat das Gericht erst mal über den roten Stern zu entscheiden und wird sich nicht automatisch zu allen möglichen anderen Symbolen mit äußern. Bevor man also behaupten kann, dass der EGMR hier auf dem linken Auge blind war, muss man erst mal wissen, wie genau das Urteil aussah und ob das Gericht überhaupt schon mal konkreten Anlass hatte, sich zum Beispiel zu Haken- oder Pfeilkreuzen zu äußern. Mehr hab ich nicht gesagt. Nähere Recherche wäre nötig.

      • “ob roter Stern, Pfeil- oder Hakenkreuz, all diese Symbole stehen für totalitäre Regime und unzählige Opfer. Sie sind damit gleichermaßen problematisch.”

        Ich lese, lieber Ungarnfreund, dass hier jemand Symbole für problematisch hält.

        Mein Lesetipp: http://de.wikipedia.org/wiki/Symbol

        Ich für meinen Teil halte Symbole überhaupt nicht für problematisch. Ein Hakenkreuz ist ein Hakenkreuz. Das Problem sind die Menschen, die es, aus welchen Gründen und zu welchem Zweck auch immer, tragen (oder auf die Stahlstreben der Sinzinger Donaubrücke gepinselt haben).

        Im Übrigen könnte sich auch Ungarnfreund leicht selbst davon überzeugen, dass die Leuchtschrift „Vörös Csillag Mozi“, die auf diesem Foto aus dem Jahr 1968 an dem Gebäude rechts hinten noch deutlich zu erkennen ist, längst erloschen ist.
        http://www.panoramio.com/photo_explorer#view=photo&position=54&with_photo_id=52150951&order=date_desc&user=5772715

        Im Übrigen bin ich darüber empört, dass in Strasbourg ein paar Personen mit juristischen Kenntnissen eine politische Entscheidung getroffen haben. Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Es steht auch den Richtern in Strasbourg zu. Aber allem Anschein nach meinen einige Menschen, sie könnten Ungarn vorschreiben, wann es wie zu reagieren sei.

        Haben Grund- und Menschenrechte inzwischen nur noch eine Bedeutung für die Justiz?

        Die Justiz würde ein menschliches Gesicht zeigen, wenn die Strasbourger Richter diesmal einen Fehler gemacht hätten. Ich meine, wo Menschen tätig sind, passieren doch Fehler. Es würde sich endlich zeigen, dass in einem Rechtstaat auch Fehler der Justiz die Idee der Menschlichkeit befördern könnten.

        Bis dahin aber bleibe ich dabei, Symbole sind nur Symbole. Problematisch sind die Richter in Strasbourg. Weil mir deren Entscheidung eine Ohrfeige in das Gesicht der Opfer der Kommunistischen Gewaltherrschaft zu sein scheint ist.

        Die Leuchtschrift am Zsótér-Haus in Szeged ist längst erloschen. Der Hang zur Unmenschlichkeit, lieber Ungarnfreund, aber längst nicht. Trotz Ihrer brillanten Argumente für totalitäre Regime und unzählige Opfer. Sie sollten tatsächlich mehr recherchieren.

      • Sie schreiben: „Trotz Ihrer brillanten Argumente für totalitäre Regime und unzählige Opfer.“ An welcher Stelle, Herr Herche, habe ich Ihrer Meinung nach Argumente für totalitäre Regime und unzählige Opfer geliefert?

        Ich habe übrigens Ihrer Aufforderung Folge geleistet und noch ein wenig für Sie recherchiert Herr Herche: Die einschlägigen, vor dem EGMR verhandelten Fälle waren Vajnai vs. Hungary und Fratanolo vs. Hungary. Sie werden Sie unter diesen Stichworten schnell im Netz finden. In beiden Fällen stellte das Gericht die individuelle Meinungsäußerungsfreiheit (freedom of expression) über staatliche Geschichtspolitik. Die Argumentation des Gerichts lautet stark verkürzt und vereinfacht:

        Ja, der Stern steht einerseits für eine politische Idee, die aufgrund massenhafter Menschenrechtsverletzungen historisch diskreditiert worden ist. Es gibt aber andererseits keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Herren Vajnai oder Fratanolo diese Verbrechen verherrlichen wollten. Sie wollten stattdessen Solidarität mit der internationalen Arbeiterbewegung zeigen und repräsentierten eine legale politische Partei, die linksgerichtete Arbeiterpartei, die nicht für totalitäre Ambitionen bekannt und damit nicht mit den historischen kommunistischen Parteien auf eine Stufe zu stellen sei. Das bloße Tragen des Symbols dürfe nicht verboten werden. Für ein Verbot oder eine Bestrafung müsse vielmehr nachgewiesen werden, dass das Symbol ausschließlich so zu interpretieren sei, dass es für kommunistischen Totalitarismus stehe.

        Es kommt dem Gericht also mit anderen Worten nicht nur auf das bloße Symbol, sondern auch auf den Träger und seine Gesinnung an. Das ist eine Logik, der man sich nicht so leicht entziehen kann, Herr Herche. Oder würden Sie nicht zwischen einem deutschem Neonazi mit Hakenkreuz auf dem T-Shirt und einer indischen Besucherin mit Swastika-Muster auf dem Sari unterscheiden?

        Der Hase liegt hier im Pfeffer: Sie sind offenbar Stasiopfer gewesen. Entsprechend verbittert beschimpfen und verunglimpfen Sie alle, die Ihrer Meinung nach (vermeintlich) linke Ideen vertreten. Sie erklären jeden, der Ihnen politisch nicht passt, im Handumdrehen zum Kommunisten, Brandstifter, potenziellen Massenmörder. Sie dämonisieren Andersdenkende, Herr Herche, und tun damit genau das, was Sie den von Ihnen Verdammten vorwerfen. Ob Sie irgendwann mal erkennen werden, dass Sie auf dem Holzweg sind?

      • Aber, aber…

        Man kann den roten Stern nicht von den Verbrechen trennen, die unter ihm geschahen. Ich habe ein Foto aus Ungarn, auf dem ich – damals 5 Jahre alt – auf dem Batthyány-Platz stand, gegenüber das Parlament mit dem Roten Stern auf der Kuppel…will man mir erzählen, dass dieser Stern keine ganz bestimmte Bedeutung hatte?

        Die Argumentation des EGMR ist geradezu haarsträubend. Sie zeugt von NULL Kenntnis von den Befindlichkeiten derer, die unter dem Kommunismus litten. Oder von Ignoranz.

        Wen die Befindlichkeiten Osteuropas interessieren, schaut sich die Rede Zsuzsa Breiers an:

        http://m.youtube.com/#/watch?v=l0hLdva7cCo&feature=relmfu

        Was würde man sagen, wenn ich mir das Hakenkreuz auf meinen Pulli sticken lassen würde und mich vor dem EGMR damit rechtfertigte, dass ich damit nur meinen Respekt für den Autobahnbau unter Hitler zum Ausdruck bringen will? Man würde mich wohl (zu Recht) ein Arschloch nennen und aus dem Gerichtssaal prügeln, allerdings nicht, ohne mir zuvor ein Urteil um die Ohren zu hauen, das mir bescheinigt, dass Rosinenpickerei eben nicht geht. Was die öffentliche Meinung auch einer Eva Hermans mehr als deutlich gesagt hat…

        Aber der Rote Stern ist, weil es die Linken so wollen, eben „differenziert“ zu sehen….etwa weil die Antifa ihn bis heute auf ihre Klamotten näht, so, wie man 1968 Ho Chi Minh und anderen Mördern zujubelte und darüber heute gerne schweigt? Weil es bis heute Menschen gibt, die den Sozialismus als gut gemeintes, aber missglücktes Experiment zu verklären suchen? Menschen, die behaupten, der Unterschied zwischen Nazismus und Kommunismus sei der, dass die Opfer des Kommunismus selbst schuld waren (weil sie sich ja nur der Bewegung hätten anschließen müssen), und dabei von links keinen Widerspruch ernten? Oder nicht wenige westdeutsche Journalisten offen mit DDR sympathisierten? Schauen Sie sich mal die Erfahrungen des Verfassers des „Schwarzbuch des Kommunismus“ an:

        http://m.youtube.com/watch?v=mutnRMrJhnE&feature=relmfu

        Wer das hört, den wundert wirklich gar nichts mehr.

        Mich werden Sie hier ebensowenig überzeugen wie Herrn Herche. Im übrigen muss ich Ihnen eines sagen, auch wenn ich mit der Wortwahl Herches Ihnen gegenüber nicht übereinstimme: Ich finde es anmaßend, wenn Sie jemandem, von dem Sie selbst glauben, er sei Stasiopfer gewesen, hier vorhalten, er würde sich ebenso verhalten wie diejenigen, die ihn verfolgten. Fragen Sie sich, ob Sie so was auch einem Menschen vorhalten würden, der Dachau überlebt hat. Ich glaube kaum.

      • In solchen Momenten tut mir HV leid, der als Blogbetreiber dem gepflegten Stil frönt und Fremdlingen, wie z.B. mir als „Stasiopfer auf dem Holzweg“, aber auch „Kommunisten, Brandstiftern und potenziellen Massenmördern“ das Gastrecht gewährt.

        Zur Sache, lieber anonymer Blogger, worum geht es Herr „Ungarnfreund“:

        Wenn ich Sie richtig verstehe, wähnen Sie mich im Irrtum, weil ich Sie als Linken imputierte, ein potenzieller Massenmörder zu sein.

        So brutal habe ich Sie bisher nicht gedacht, aber ich gebe Ihnen Recht. Vor dem Hintergrund der Geschichte des 20. Jahrhunderts stellt sich Ihre Frage zurecht.

        Hat die Linke noch das Potenzial zum Massenmord?

        Ich glaube, sie hat das eher nicht. Sie hatte die Chance, die Menschheit in den kollektiven Selbstmord zu stürzen. Aber sie hat ihre Chance längst vertan. Die Linke hat heute ganz andere Probleme. Sie hat z..B. Gregor Gysi und der hat offensichtlich immer noch ein Problem mit Geheimdiensten, wie es, lieber Ungarnfreund, auch aus dieser Presseerklärung vom 21.02.2013 hervorgeht:
        http://linksfraktion.de/pressemitteilungen/schritt-demokratischen-normalitaet/

        Oder schauen Sie sich, lieber Ungarnfreund, einfach nur die Reste des Eurokommunismus in Italien an. Spon berichtet heute das hier:
        http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-droht-nach-parlamentswahl-der-politische-stillstand-a-885540.html

        Was Ihre Sympathie für den „Roten Stern“ angeht, da denke ich mal, die lässt sich erklären. Aber wegen Ihrer Gewaltfantasien sollten Sie dann doch schnellstens etwas unternehmen.

        Wenn Sie mich fragen, hat Links überhaupt keine Antwort auf die Fragen, die sich heute tatsächlich stellen, die sich angesichts der systemischen Probleme auftun, seitdem lechts und rings, Pastor und Bundespräsident, Freiheit und Unrechtsstaat miteinander verschmelzen und ihren Schatten werfen.

        Zgegeben, die Linke steht in Deutschland noch geschlossen hinter Gregor Gysi, wenn der ein Problem mit der Wahrheit hat.
        Aber mal ehrlich, außer Einflussnahme auf die Erinnerungskultur kommt von denen doch nur noch der abgelutschte Rote Stern, und sonst gar nichts mehr, was einen zittern ließe.

        Sie können, lieber Ungarnfreund Ihre Gewaltfantasien getrost auf vermeintliche Stasiopfer lenken. Die galten im Halblicht des Roten Sterns eh immer als potenzielle Nazis, auch ohne Hakenkreuz.
        (Nach Aktenlage suchte 1975 der Hauptmann der NVA und Führungs-IM „Jan Schneider“ in meinem Spind nach Naziorden und Hakenkreuzfahnen und fand eine Bibel. Dank Müller-Enbergs darf ich seinen Namen, Hartmut Lahr endlich auch öffentlich nennen. Seine Rote Fahne flattert noch immer im Winde. Die Solidargemeinschaft lässt sich nicht lumpen und zahlt ihm treu die Rente.)

        Sie schreiben, lieber Ungarnfreund, „Ja, der Stern steht einerseits für eine politische Idee, die aufgrund massenhafter Menschenrechtsverletzungen historisch diskreditiert worden ist.“
        Ich erlaube mir, Sie zu berichtigen: Der (Rote) Stern steht für eine politische Idee, die zu Daseinsvernichtung, zur massenweisen Zerstörung all dessen, was die Grundlage menschlicher Existenz ist, geführt hat. Menschlich ist der Glauben an Gott als dem Vater Unser. Menschlich ist die Achtung vor dem Leben, wie sie sich ausdrückt im Glauben an die Reinheit der „“jungen Frau“, an die Muttergöttin, wie sie im Marienkult geehrt wird.

        Der Unterschied zwischen Stasi und mir, zwischen Ihnen als Linkem und den vermeintlichen „Stasiopfern auf dem Holzweg“, zwischen dem „Roten Stern“ und dem Hakenkreuz liegt auf der Hand: Nicht nur, dass Links von keiner Schuld weiß. Für Links sind es eben die anderen.

        Allein dies erklärt, warum Sie relativieren.

  3. Ich darf mich selbst zitieren: “ob roter Stern, Pfeil- oder Hakenkreuz, all diese Symbole stehen für totalitäre Regime und unzählige Opfer. Sie sind damit gleichermaßen problematisch.”

    Stimmt.
    Aber hierbei ist es wie mit Allem:Man missbraucht Dinge dazu, wozu sie ursprünglich eigentlich nicht gedacht waren.
    Der Mensch ist nun mal ein Schweinehund.

    „Aber Menschen auf der ganzen Welt benutzten dieses alte Glücksymbol über Jahrtausende hinweg“, weiß Avshalom Yakobi. „Dieses Swastika ist Hunderte von Jahren alt. Zu der Zeit war Hitler noch gar nicht geboren. Wie könnte dieser Unmensch mächtiger sein, als die Weltgeschichte, Weltkunst und Weltkultur? Ich glaube, es ist jetzt gerade die richtige Zeit, einige unrichtige Behauptungen über das Swastika-Symbol zu korrigieren“
    Ich hoffe, die Quelle gilt als seriös genug.

    http://www.epochtimes.de/mirakel-alter-synagoge-swastika-intarsien-in-antikem-mosaik-111035.html

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