Hungarian Voice bedankt sich für 400.000 Seitenaufrufe

Der gestrige Tag brachte den 400.000 Seitenaufruf.

Dieses für den Blog freudige Ereignis musste natürlich dem „Thema des Tages“, der Grundgesetzänderung, weichen. Mir bleibt abermals nur, mich für das entgegen gebrachte Vertrauen und das überwältigende Interesse zu bedanken. Die unerwartet hohe Resonanz, mit der ich vor ziemlich genau drei Jahren nie gerechnet hätte, ist mir Ehre und Motivation zugleich.

Presseschau zur Grundgesetznovelle

Die Grundgesetznovelle wird, wie zu erwarten war, von großer Aufmerksamkeit der Presse begleitet.

Erste Presseschau vom 11.03.2013:

http://www.welt.de/politik/ausland/article114348365/Der-Tag-an-dem-Ungarns-Verfassung-erniedrigt-wurde.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-parlament-beschliesst-umstrittene-verfassungsaenderung-a-888195.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-putsch-von-oben/7911278.html

http://www.focus.de/politik/ausland/grundgesetzaenderung-ungarisches-parlament-entmachtet-verfassungsgericht_aid_937528.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-03/ungarn-verfassungsaenderung-parlament

http://www.taz.de/Parlament-in-Ungarn/!112630/

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1354888/Ungarn_Viktor-Orbn-hebelt-das-Verfassungsgericht-aus?_vl_backlink=/home/politik/index.do

http://derstandard.at/1362108109634/Ungarn-Umstrittene-Verfassungsaenderung-beschlossen

http://kurier.at/politik/ausland/ungarn-orban-entmachtet-verfassungsrichter/4.659.061

http://www.jungewelt.de/2013/03-12/008.php

 

Update vom 12.03.2013:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-kontrolliert-orbans-verfassungsreform-a-888237.html

http://www.fr-online.de/meinung/leitartikel-zu-ungarn-europaeische-biedermaenner,1472602,22068354.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsaenderung-in-ungarn-stich-ins-herz-des-rechtsstaats-1.1621861

http://www.rp-online.de/politik/ausland/orban-betreibt-einen-putsch-von-oben-1.3251328

http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/leitartikel-die-gewollte-provokation–69950302.html

Grundgesetzänderung verabschiedet

Das ungarische Parlament hat soeben die umstrittene vierte Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Für die Novelle stimmten 265 Abgeordnete der Regierungsfraktionen, bei 11 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen. Die Abgeordneten der Sozialisten, der LMP und der DK blieben der Abstimmung fern.

http://index.hu/belfold/2013/03/11/orban_solyom_cikkerol_beszelt_a_frakcioulesen/

Hier der Abstimmungsvorgang, der gerade einmal 2 Minuten in Anspruch nahm:

http://atv.hu/videotar/20130312_dontott_a_ketharmad

DRadio: Zoltán Kiszely über die Verfassungsnovelle

Der ungarische Politologe Zoltán Kiszely im Gespräch mit Deutschlandradio zur 4. Grundgesetzänderung.

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/2036141/

Kiszely bezweifelt, dass politische Statements und Druck auf die ungarische Regierung dazu führen können, das Land von der Verfassungsnovelle abzubringen. Was helfen könnte, sind konkrete inhaltliche Beanstandungen und Erläuterungen, wo das geplante Gesetzesvorhaben mit EU-Recht oder internationalen Norman nicht vereinbar sein soll. Kiszely zufolge erlebe man derzeit eine Wiederholung der Situation rund um das Mediengesetz.

Von außen geäußerte, aber nicht juristisch begründete Kritik hält Kiszely für kontraproduktiv: Sie helfe nur der Regierungsmehrheit.