Tagesspiegel: Kurzinterview mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland

Ein „Mini-Interview“ mit Thorbjörn Jagland, dem Generalsekretär des Europarates, veröffentlicht der Tagesspiegel auf seiner Internetseite. Es besteht aus nur drei Fragen.

Jagland sieht im Zusammenhang der jüngsten Verfassungsänderung „Grund zur Sorge“, Weshalb die Venedig-Kommission eine Prüfung durchführe. Was die Mediengesetzgebung angehe, sei der Streit hingegen beigelegt, die Meinungsfreiheit nach Ansicht des Europarats gewährleistet. Die Presse könne ohne Beschränkungen arbeiten. Jagland mahnt zudem einheitliche Regelungen zur Wahlwerbung an; die Ausgestaltung obliege jedoch dem Parlament und den Behörden in Ungarn.

http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-man-kann-nicht-eine-bestimmte-partei-bevorteilen/8106476.html

Veranstaltungshinweis: Ungarn-Tagung am 26.04.2013 an der Uni Regensburg

Am kommenden Freitag, den 26.04.2013, findet an der Universität Regensburg eine Fachtagung zu Ungarn statt, die auch dem interessierten Publikum offen steht. Experten unterschiedlicher Fachrichtungen ziehen, drei Jahre nach dem Regierungswechsel, Bilanz zu den Entwicklungen in Ungarn. Unter den hochkarätigen Referenten sind u.a. Rechts- und Verfassungsexperte Herbert Küpper (Autor eines Buches zum ungarischen Grundgesetz) vom Institut für Ostrecht und der Historiker Krisztián Ungváry.

Tagungsort ist das Wissenschaftszentrum Ost- und Südosteuropa Regensburg (Landshuter Straße 4, 93047 Regensburg, Raum 319). Beginn: 9 Uhr.

http://www.ostrecht.de/fileadmin/user_upload/Ungarntagung_26-4-2013_Programm.pdf