Tabakmonopol: Finanzhilfe für Parteifreunde und Familienmitglieder?

Im Zuge der Lizenzvergabe im Bezug auf das in Ungarn neu geschaffene Tabak-Verkaufsmonopol soll es laut einem Bericht der ungarischen Wochenzeitung HVG zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Wie HVG berichtet, durften kommunale Fidesz-Politiker und Gemeinderäte Vorschläge einreichen, wer künftig im Rahmen des neu eingeführten Tabak-Verkaufsmonopols die Lizenz erhalten sollte.

HVG stützt seinen Bericht auf Quellen innerhalb der Regierungspartei. Demnach wandte sich ein anonymer Fidesz-Politiker an die Zeitung und habe bestätigt, dass über die Vergabe der Tabakverkaufslizenz im Rahmen einer örtlichen Fidesz-Gemeinderatsfraktionssitzung entschieden worden sei. Zum Teil sollen auch Familienmitglieder „bedacht“ worden sein.

http://tablet.hvg.hu/itthon/20130426_Trafikmutyi_Fidesz_valasztokeruleti_elnok

http://index.hu/gazdasag/2013/04/26/helyi_fideszesek_dontottek_a_trafikokrol/

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53 Kommentare zu “Tabakmonopol: Finanzhilfe für Parteifreunde und Familienmitglieder?

  1. Informanten aus Fidesz-Kreisen…da könnten tatsächlich einige Parteifreunde unzufrieden sein, weil andere aus den eigenen Reihen zum Honigtopf gelangt sind. Was letztlich an einem krassen Beispiel aufzeigen könnte, welches Element die politischen Lager zusammenhält: Geld. Keine stabile Basis, so lange das Geld knapp ist.

    Das Thema dürfte die kommenden Wochen maßgeblich mitbestimmen.

    • Glauben Sie wirklich, dass das im Wahlkampf wichtig wird? Solange es sich „nur“ um Geschacher um Lizenzen auf lokaler Ebene handelt, wird vermutlich kein nationaler Skandal daraus werden. Filz halt, wie man ihn in einem Land, das seit drei Jahren fast komplett orange eingefärbt wurde, durchaus erwarten kann.

      • „das seit drei Jahren fast komplett orange eingefärbt wurde,..“

        „eingelullt“ wäre passender, auch angesichts einiger euphorischer (seit der vermeintlich bürgerlichen machtübernahme) wortmeldungen vom rechten rand in diesem forum. aber auch das ist ein wert von diesem blog – man kann rechtes gedankengut prächtig studieren…

      • @kulturkrampf: Na Gott sei Dank haben wir noch Sie hier, die die einzig wahre Wahrheit verkündet und uns Vollpfosten aufklärt. Macht Ihnen das eigentlich Spaß immer wieder hier her zu kommen nur um zu stänkern? Finden Sie das geil oder so? Ich mein, es gibt genug Blogs über Ungarn die der Opposition nahe stehen, die meiner Meinung nach zum Teil mit einer nicht mehr zu übertreffenden Blödheit argumentieren (z.B. antisemitische Codes etc etc). Wenn ich also so wäre wie Sie, dann würde ich da auch regelmäßig hingehen nur um Streit zu suchen und mich aufzugeilen bzw. mich als den alleinigen Vertreter der absoluten Wahrheit aufspielen. Nur: weder gäbe mir das irgendetwas meinen Blutdruck regelmäßig in ungesunde Höhen zu verlagern, noch empfinde ich es als Charakterstärke wenn Leute meinen sie würden die Wahrheit höchstselbst vertreten (das Gegenteil ist der Fall). Ich fühle mich auch nicht dazu berufen, vermeintlichen Idioten irgendwelche Einsichten zu vermitteln. Kurzum: Ihre bisherigen Beiträge zeigen nicht unbedingt, dass Sie gewillt sind hier inhaltlich etwas beizutragen, sondern viel mehr, dass Sie sich selbst in Szene setzen wollen. Und obwohl ich nicht der Bloginhaber hier bin – der hierzu auch gerne aufgefordert ist eine andere Position zu beziehen – bin ich der Auffassung, dass wir Stinkstiefel hier nicht brauchen. Und dass sage ich nicht, weil ich Angst vor Ihrer Meinung hätte – es gibt hier genug Ungarnfreunde, Pfeifer und Szarvasis mit denen ich inhaltlich alles andere als konform gehe und deren Art ich auch nicht immer schätze, aber die immerhin noch an inhaltlichen Fragen interessiert zu sein scheinen. Diese Leute argumentieren wenigstens nicht mit einer solchen herablassenden Verachtung wie Sie.

      • Glückwunsch übrigens zu Ihrem Nutzernamen, der passt – wie man so schön zu sagen pflegt – wie der Hintern auf den Eimer 😉

      • „Ich fühle mich auch nicht dazu berufen, vermeintlichen Idioten irgendwelche Einsichten zu vermitteln.“

        dann verstehe ich den zweck ihres postings nicht.

        „und deren Art ich auch nicht immer schätze, aber die immerhin noch an inhaltlichen Fragen interessiert zu sein scheinen.“

        sehen sie, palóc, der inhalt, der hier diskutiert wird/werden soll, ist allzu oft nur oberfläche. interessanter sind doch die gewesenen/aktuellen umstände, die zu gerade dieser art zu diskutieren führen/führten, wie ich bescheiden meinen möchte. und bitte erwarten sie von mir nun keine erklärung der ungarischen welt von heute, die kennen sie und andere hier gut genug.

        kurz: diese ewigen, kreisläufigen argumentations-/rechtfertigungs- u angriffsreflexe sind der sache (freie demokratische entwicklung) nicht dienlich.

        „Diese Leute argumentieren wenigstens nicht mit einer solchen herablassenden Verachtung wie Sie.“

        ich argumentiere nicht.

      • „“Ich fühle mich auch nicht dazu berufen, vermeintlichen Idioten irgendwelche Einsichten zu vermitteln.”

        dann verstehe ich den zweck ihres postings nicht.“
        Soll ich das als Selbstkritik verstehen? Jedenfalls demonstriert dies den Unterschied zwischen Ihnen und den anderen Postern hier: Sie sehen nur Idioten um sich herum – zumindest wenn die Leute anderer Meinung sind als Sie – die Sie läutern müssen, ich beispielsweise sehe Leute mit anderen Meinungen, von denen ich vielleicht denke, dass sie von Deutschland ausgehend auf Ungarn bezogen falsche Schlüsse ziehen oder die Zusammenhänge nicht kennen. Auf keinen Fall bin ich der Meinung hier eine Mission zu haben. Ich tue nur meine Meinung kund und kritisiere vielleicht den einen oder anderen Standpunkt weil ich Ihn für inhaltlich inkorrekt halte. Das tue ich aber nicht um bessere Menschen zu formen, denn das würde bedeuten, dass ich mich über andere überhöhe.

        „sehen sie, palóc, der inhalt, der hier diskutiert wird/werden soll, ist allzu oft nur oberfläche. interessanter sind doch die gewesenen/aktuellen umstände, die zu gerade dieser art zu diskutieren führen/führten, wie ich bescheiden meinen möchte. und bitte erwarten sie von mir nun keine erklärung der ungarischen welt von heute, die kennen sie und andere hier gut genug.“
        Was mich zu meiner Kernaussage zurück führt: Sie haben hier eigentlich nichts verloren. Sie tragen inhaltlich nichts bei, kritisieren stattdessen die Poster statt deren Beiträge und scheinen Hungarian Voice (den Blog) als eine Art Zoo zu betrachten, indem Sie die Tiere die anders denken als Sie, studieren können. Ihr Auftreten zeigt: Sie suchen Streit und dass ist etwas, dass ich weder verstehe noch wofür ich Verständnis übrig hätte selbst wenn ich es verstehen würde. Meine Wahrnehmung ist die, dass es sich hierbei um einen für Deutschland leider nicht untypischen Trend hält, nichtsdesto trotz finde diesen Zwang aber pervers.

        ““Diese Leute argumentieren wenigstens nicht mit einer solchen herablassenden Verachtung wie Sie.”

        ich argumentiere nicht.“
        Eben: null inhaltlichen Beitrag Ihrerseits.

      • Ungarnfreund,

        Ab 1998 rackerten sich die Ungarn 4 Jahre lang wacker ab, um ihren bolschewikrot besudelten Laken nach lange Jahrzehnte dauernder Dauerverschmutzung endlich sauber zu kriegen. Leider mit mässigem Erfolg. In einem Aufwasch ging es in so kurzer Zeit leider nicht.

        In 2010 endlich stellte sich ein Erfolgs-Vorschuss ein! Unser durch die Kommunisten fleissig blutbesudeltes Tuch wurde, symbolisch nach der uns alle – auch die roten Postkommunisten! – gleich wärmenden und liebkosenden Sonne (die der Garant für alles Leben auf dieser Erde ist) orangefarben!

        Das Jahr 2014, soll uns Ungarn nach so langen Jahren den Erfolg bringen, aber auch die Erfüllung unseres Wunsches: als gleichberechtigte Nation Europas, uns in unserem ungarischen rot-weiss-grünen Trikolore wohl fühlen zu können, wie es die Franzosen in ihr rot-weiss-blauem so „unverschämt“ wohlig tun!

  2. Das ging aber schnell! Falls jemand nicht weiß, was der Krampf-Troll unter „rechter Rand“ versteht:
    http://www.der-rechte-rand.de/?p=697
    http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Rechte_Rand

    „Politische Einordnung [Bearbeiten]

    Im Verfassungsschutzbericht des Bundes von 1998 wird die Zeitschrift als „organisationsunabhängige linksextremistische bzw. linksextremistisch beeinflusste Publikation“ eingestuft, weil nach Aussage der Bundesregierung personelle Verbindungen zur von der DKP beeinflussten Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes bestünden und Autoren aus dem Kreis der DKP und dem gewaltbereiten autonomen Spektrum zu Wort kämen.[3] Diese Auffassung wurde am 1. August 2003 vom Staatssekretär des Bundesinnenministeriums Lutz Diwell in der Antwort auf eine kleine Anfrage präzisiert: Nach Einschätzung des Verfassungsschutz sei die Zeitschrift zwar eine „organisationsunabhängige linksextremistisch beeinflusste Publikation“, in der jedoch auch Autoren schreiben, „die keine Linksextremisten sind“. Die Ausrichtung entspreche weitgehend der linksextremistischen Sichtweise zum tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsextremismus.“ Wikipedia

    Der „Rechte-Rand“ ist die Ergänzung zum „Linksnet“
    http://www.linksnet.de/de

  3. Kulturkrampf,
    ein ungemein heilsames Experiment von mir zur Nachahmung:
    10 Tage keinen Pester Lloyd lesen.
    Am 11. Tag nur die Leserkommentare einschließlich der redaktionellen Antworten, jedoch keinesfalls die Artikel selbst lesen.
    Glauben Sie mir, sämliche kulturellen Verkrampfungen bei Ihnen lösen sich wie von selbst.
    Ein neuer Marcopolo wird in Ihnen geboren.

    • PL-Leser,

      Es ist schon deprimierend, wie tief diese Zeitung, die einst – vor dem roten Zeitalter – hoch angesen war, gesunken ist.

      In der tiefsten Schublade gehört sie allerdings zur Spitze.

  4. @palóc
    Ihre Auslassungen sehe ich ganz im Sinne von FIDESZ Co,
    Halten Sie dies für einen Heim-Blog der „wahren“ Ungarn?
    Kulturkrampf hat recht.
    Nicht demokratisches Gedankengut, auch noch aus unterster Schublade,
    lässt sich an Hand Ihres Kommentar trefflich studieren.

      • Wir hatten vor knapp einem Jahr schon eimal das Thema des mangelnden respektvollen Umgang der politischen Seiten in Ungarn, genauso wie in diesem Blog. …. die Hoffnung stirbt zu letzt.

        Wer hat denn den „wahren“ Ungarn erfunden?

        Welche Bgründung hätten Sie gerne, alla Palóc, P.H, oder Kövér, Bayer, Wittwer, Vona, Matolcsy…….?

        In Ungarn läuftb eben deutlich sichtbar mehr schief als in anderen Ländern.

      • Sie kritisieren andere, werfen aber alles in einen Topf. Palóc und Zsolt Bayer in einem Satz zu nennen, finde ich z.B. ziemlich daneben. Sie scheinen ziemlich in Feindbildern verhaftet.

      • Meinen Respekt hat er, der Jancsi!
        Mehr inhaltlich als „Wittwer“ wäre doch abscheulich.
        Alla Wiedersehn! Pfüeti Gott!

      • „Für mich ist ein rotes, soziales und demokratisches System besser“!
        Es lebe der 1. Mai!

    • Na endlich! Herr Richter,

      Ein waschechter roter Richter meldet sich (allen propagandistischen Untergangsmeldungen zum Trotz) in Wahrung der Interessen seiner kommunistischer Ausbilder zur Wort.

      Man hat schon irgendwie immer den Verdacht gehabt, dass gewissche Eurokraten nicht immer die Wahrehei, nichts als die Wahrheit predigen.

      Ich persönlich wusste und weiss genau, dass nicht alle roten Richer über 70 bloss ihr „verdientes“ Alterspension geniessen.

      • Eine perfekte Ordnung gibt es leider nicht. Gier, Neid und Hass hindert die Menschen daran. Für mich ist ein rotes, soziales und demokratisches System besser, weil weniger Menschen benachteiligt werden, als das neoliberale Nationalgeheuchel. Die Menschenverachtung sieht man täglich.

        1. Mai Tag der Arbeiter

    • turó rudi, suchen sie nicht nach beispielen im/in anderen – suchen sie bei sich selbst. menschliche existenz bietet die mannigfaltigsten erscheinungen, wie sie gerade sehen. verlassen sie mal zur probe mal ihren standpunkt, zum perspektivenwechsel.

      • gut gebrüllt Löwe.
        Aber sehr ehrenwert, dass man vom Anderen fordert, was man selber nicht zu tun bereit ist!

  5. HV Ihre Frage ist berechtigt, meistgelesen auf NOL (népszabadság online). Schrieb zu schnell und vergass dies hinzufügen. Ich glaube NOL ist eines der meistgelesensten Websites, aber sicher bin ich nicht.

  6. kulturkrampf,

    Die Bürgerlich-Konservativen in Ungarn haben nach demokratischen Wahlen mit 2/3 der gültigen Stimmen nur die Regierungsgeschäfte von den kläglich gescheiterten postkommunistischen Nachfahren übernommen.

    Macht haben in Ungarn die blutrünstigen, machgeilen alt-kommunistischen Grossväter á la Rákosi, Gerő, Farkas, Gábor Péter, Antal Apró aber auch der „ruhmbedeckte“ Miklós Bauer usw. usf., diese Mordsgesellen, aus den Händen ihres gottähnlichen Übervaters Stalin übernommen.

    Oder, k u l t u r k r a m p f, möchten Sie als Ihr Hobby die Geschichte leugnen und fälschen?

    • „Die Bürgerlich-Konservativen in Ungarn haben nach demokratischen Wahlen mit 2/3 der gültigen Stimmen nur die Regierungsgeschäfte von den kläglich gescheiterten postkommunistischen Nachfahren übernommen. “
      Nehmen Sie es mir nicht übel, das habe ich anders in Erinnerung. Es waren nur etwas mehr als 50% der abgegebenen Stimmen.

      • Leider ist dadurch zur „umgdrehten Demokratie“ gekommen. Was nach Mehrheit aussieht ist die Minderheit.
        Jeder hat es selbst in der Hand so lange es freie Wahlen gibt.

      • wrawanek

        Es war aber in 1994 eine viel tollere Leistung von der von Horn angführten MSzP, als es ihr gelang, nach bloss 31,27% der ersten Runde am Ende mit mehr als 2/3 der Parlamentsmandate durch ihr Bokros-Paket 100% der Ungarn zu drangsalieren und zu schädigen.

      • Off-Topic!
        Bei den Bundestagswahlen 2009 erlangte die CDU 32 % der Erststimmen und 27,3 % der Zweitstimmen und hat sich damit 194 von 622 Sitzen im Bundestag geangelt. Sie hat so ca. genauso viel Sitzprozente wie Erststimmen bekommen. Was völlig korrekt zu sein scheint. Oder etwa nicht?
        So, jetzt mach ich mal – als Unterbelichteter – ´ne ganz einfache Rechnung für Unterbelichtete auf. Wenn es 2009 insgesamt 62.168.489 Wahlberechtigte gab, aber nur 44.005.575 von denen zur Wahl gegangen sind und die CDU 32 % der Erst- bzw. 27,3 % der Zweitstimmen bekommen hat, dann sind das eigentlich ja nur 22,9 % der Erst- und 19 % der Zweitstimmen.

        Logo?
        Nee!
        Klaro?

        Noch immer nicht? Dann würde ich mich an Deiner Stelle ´ner linksextremistischen Gruppe anschließen und kämpfen, bis Orbán gestürzt ist.

        Weil, mit einem Feindbild, also damit kommen ganz Blöde noch immer am besten durchs Leben. Ich meine, das ist genauso, wie wenn die Experten von Bayern München auf die Experten von Borussia Dortmund stoßen. Da kann die Polizei auch nichts mehr machen. Weil, also gegen Blödheit sind selbst die total Unterbelichteten machtlos. Weil die immer ein Argument haben. Absolut. Weil sie nicht verstehen, warum 53 % ´ne Zweidrittel-Mehrheit ergeben können. Und weil Sie denken, Demokratie ist Grölen. Wie beim Fußball, denk ich mal. Weil ich in jeder Hinsicht total unterbelichtet bin.

      • warawanek

        Ist es den für Sie völlig ohne Bedeutung, dass in 2010 von den 176 möglichen Direktmandaten Fidesz-KDNP 173, die MSZP 2 bloss mickrige 2 sich holen konnte?

    • Die Regelung der Tabak-Konzessionen scheint Sie beinahe am Lebensnerv getroffen zu haben. Als wenn die gesetzbrecherischen „Taschenvertrags“-mutyi (kriminális zsebszerződések) einiger österreichischen Bauern Sie weniger empörten, als diese Tabakangelegenheit.

      Müsste man sich etwa darauf gefasst machen, dass womöglich Sie selbst Geschädigter des von Ihnen so sehr inkriminierten Tobak-„mutyi“ sind?

      Das wäre noch was, wenn es sich herausstellete, dass nicht nur für den ungarischen Grund und Boden gesetzwidrige Taschenverträge österreichischer Interessenten gibt, sondern auch für den ung. Tobak!

      • Ignac Unger Sie machen wohl Witze, ich habe noch nie eine Trafik gehabt und ich habe noch nie angesucht um eine Trafik Konzession weder in Österreich noch in Ungarn.
        Land habe ich auch nicht gepachtet.

      • Karl Pfeifer,

        Gott behüte mich, so etwas zu behaupten! Ich weiss wohl, und es ist Ihren Beiträgen leicht zu entnehmen, dass nicht Sie es sind, der als heimlicher Landpächter das Missfallen der Ungarn erweckt. Sie haben klar nur als mitfühlender Österreicher für die Interessen ihrer Landsleute das Wort ergriffen.

        Es imponiert mir sogar, dass sie sich als Patriot für die österreichischen Bauern hie auf dem Blog einmal so en passant engagierten, obwohl sie etwas illegal, also unter Hintergehung gültiger Gesetze für ein Pappenstiel Agrarland in Ungarn erwerben möchten. Dass Sie für sie eine Lanze brechen, finde ich absolut in Ordnung. Daran ist nichts auszusetzen. An Ihrer Stelle würde ich es Ihnen wahrscheinlich gleich tun.

        Es ist richtig, das mit der Tabak-Konzession war etwas anderes, auch wenn es auch bloss eine Frage war.

        Mich hat der Schwung, mit dem Sie sich in dieses Thema warfen, etwas irritiert.

        Nun weiss man Bescheid.

  7. Nun man könnte ja auch eine Protestnote diesbezüglich mal so Dalli, Dalli an die Eu -Kommission schicken.Käme sicher ganz gelegen, denn dann würde es mal ein wenig vom eigenen (Tabak) Sumpf ablenken.Es lebe der Lobbyismus!

  8. Ignac Unger, ich habe nicht ganz verstanden was Sie da über „…, obwohl sie etwas illegal, also unter Hintergehung gültiger Gesetze für ein Pappenstiel Agrarland in Ungarn erwerben möchten. “ schreiben. Meinen Sie ich möchte „unter Hintergehung gültiger Gesetze“ Land erwerben? oder meinen Sie österr. Bauern möchten das tun? Leugnen Sie, dass es österreichische Bauern gibt, die mit Zustimmung der ung. Behörden, legal Boden erworben und im ung. Grundbuch eingetragen haben? Halten Sie deren Enteingnung für zulässig?

    • Karl Pfeifer

      Auch wenn Ihr einstiger vorübergehender Aufenthalt in Ungarn (als die Österreich sich für nichts und niemand ausser seinen grossen „Braunen“ interessierte) Ihnen beträchtliche Vorteile brachte, Ihr Deutsch hat bei diesem Ausflug ins Land der Magyaren offensichtlich doch gewisse Schrammen abbekommen.

      Wenn es Ihnen nicht ganz klar zu sein scheint wieso ich „obwohl sie“ mit Kleinbuchstabe schrieb, für mich ist und bleibt Karl Pfeifer immer ein Grosser.

      Also, wenn ich Sie meine, dann immer mit grosser „S“.*

    • HV, wenn es noch geht, versgessen Sie bitte die 1. Version.

      „Ignac Unger, ich habe nicht ganz verstanden was Sie da über : …, obwohl sie etwas illegal“
      Karl Pfeifer,

      „sie“ klein geschrieben bezieht sich auf Ihre Schützlinge, also auf die schlauen Bauern, die Sie in Schutz nehmen,.

      Auch wenn Ihr einstiger vorübergehender Aufenthalt in Ungarn (als Österreich sich für nichts und niemand ausser für seinen grossen “Braunen” interessierte) Ihnen beträchtliche Vorteile brachte, Ihr Deutsch hat bei diesem Ausflug ins Land der Magyaren offensichtlich doch gewisse Schrammen abbekommen.

      Wenn es Ihnen nicht ganz klar zu sein scheint, wieso ich “obwohl sie” mit Kleinbuchstabe schrieb, muss ich Ihnen gestehen: für mich ist und bleibt Karl Pfeifer immer ein Grosser.

      Also, wenn ich Sie meine, dann immer mit grosser Buchstabe “S”!

  9. I.Unger, bei Postings passiert es häufig, dass Groß und Kleinbuchstaben verwechselt werden.
    Sie glauben also, dass ich den Unterschied nicht kenne und Ihre Belehrung brauche?
    Ich wiederhole meine Frage. Meinen Sie auch dann wenn ein österr. Bauer Land in Ungarn legal gekauft und im Grundbuch registrieren hat lassen ist eine Enteignung gerechtfertigt?

    • „
Sie glauben also, dass ich den Unterschied nicht kenne?
“

      Ach soo, Karl Pfeifer!

      Sie kannten also den genauen Tatbestand, und nur aus taktischen Überlegungen, und um mich zu irritieren, oder sich selbst empören zu können, kommunizieren Sie die Unwahrheit?

      Hut ab vor diesem Bekenntnis, oder Selbstoffenbarung.

    • „Meinen Sie auch dann wenn ein österr. Bauer Land in Ungarn legal gekauft und im Grundbuch registrieren hat lassen“

      Karl Pfeifer,
      Ich meine nicht, sonder ich bin sicher, dass V. Orbán Ihnen durch die Medien schon längst ins Ohr flüsterte, dass die legalen Abschlüsse = Verträge ohne wenn und aber gelten.

      Die illegalen „Taschen-Verträge“ sind handkehrum in Ungarn keine Verträge!

      Sollte es Ihrer Ansicht nach in Österreich eine der ungarischen diametral entgegengesetzte Interpretation in Mode sein, dann dürfen Sie sich auch deshalb bei Frau Komissarin Reding über Ungarn höchst persönlich beschweren!

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