Tagesanzeiger: Bernhard Odehnal thematisiert die Radnóti-Statue

Bernhard Odehnal, Autor des „Tagesanzeiger„, Mitverfasser (gemeinsam mit dpa-Korrespondent Gregor Mayer) des Buches „Aufmarsch – die rechte Gefahr aus Osteuropa“ und als heftiger Kritiker der ungarischen Regierung Orbán bekannt, berichtet über die Zerstörung des zu Ehren des Dichters Miklós Radnóti errichteten Denkmals am westlichen Stadrand von Győr vor etwa zwei Wochen (HV berichtete unter Bezugnahme auf Pressemeldungen).

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Unfall-oder-antisemitischer-Anschlag/story/14037554

Die dpa hatte den Vorfall – die Statue wurde durch eine Kollision mit einem Kfz zerstört – für einen „wohl“ antisemitischen Anschlag erklärt, wohingegen die Behörden Ermittlungen wegen eines Verkehrsunfalls eingeleitet hatten. Spiegel Online übernahm die Meldung und ergänzte sie um eine Bewertung zum anstehenden Holocaust-Gedenkjahr 2014, die letztlich darauf abzielte, diese von der Regierung geplante Maßnahme als unglaubwürdig hinzustellen. Jeder schien aufgrund dieser Berichte sogleich zu wissen, dass es sich um einen antisemitischen Vorfall handeln musste.

Der Unfallfahrer meldete sich einen Tag nach der Kollision bei der Polizei und schilderte die Tat. Er sei in der Dunkelheit, aufgrund fehlender Ortskenntnisse und Nebels mit der Statue kollidiert.

Odehnal vermutet weiterhin andere Hintergründe und stellt die Schilderung des Unfallfahrers in Einzelheiten – nicht ohne Grundlage – in Frage. So ist die Schilderung, dass der Unfallfahrer sich auf dem Weg nach Győr befand (d.h. in österlicher Fahrtrichtung), eher unwahrscheinlich. Die Statue und das Unfallbild deuten auf die entgegengesetzte (westliche) Fahrtrichtung hin. Fehler in der Schilderung des Geständigen machen freilich noch keinen antisemitischen Hintergrund: Da in Ungarn im Bezug auf Alkoholfahrten eine Politik der „zero tolerance“ und eine 0,0 Promille-Grenze herrscht, könnten die Ungereimtheiten etwa damit erklärt werden, dass der Fahrer betrunken unterwegs war (nicht zwingend als seriös anzusehende Quellen im Internet behaupten, der Fahrer sei mehrfach vorbestraft und habe den Mercedes eines in Haft befindlichen Freundes genutzt), bei der Flucht das Fahrzeug stehen ließ und sich 24 Stunden später – dann schon ohne Nachweismöglichkeit von Blutalkohol – der Polizei stellte. Unter Umstände könnte auch eine Rolle gespielt haben, dass die Stelle rund um die Statue ein beliebter Treffpunkt des „ältesten Gewerbes der Welt“ sein soll. Nur die noch zu führenden Ermittlungen können die Einzelumstände erhellen und endgültigen Aufschluss über den Vorfall geben. Jedoch: Ebenso wie Odehnal den „Regierungsnahen“ vorwirft, sich eine Meinung gebildet zu haben, bevor der Vorfall auch nur ansatzweise geklärt war, so müsste sein Vorwurf die dpa treffen. In diese Richtung ist Odehnal keineswegs so angriffslustig – obgleich gerade eine Presseagentur zu besonderer Sorgfalt und Objektivität verpflichtet ist.

Stattdessen greift Odehnal, der unter sicherem Beifall der Antifa auch mal davon schrieb, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sehe sich als „legitimen Nachfolger des Nazi-Verbündeten Nikolaus von Horthy“ und beim ORF davon sprach, Ungarn sei eine „Quasi-Diktatur mit ganz starkem Antisemitismus und Chauvinismus„, die Budapester Zeitung heftig für deren Kritik an der unsorgfältigen, voreiligen und voreingenommenen Arbeit von dpa und Spiegel Online an. Die BZ wird pauschal als „besonders regierungsnah“ bezeichnet – was wohl für eingeweihte Leser des Tagesanzeigers nichts anderes als ein Code für „unglaubwürdig“ ist. Odehnal:

Für die regierungsnahen Medien war die Angelegenheit damit keineswegs erledigt. Die «Budapester Zeitung» fragte, warum die internationale Presse nun schweige, und sie verlangte eine Entschuldigung für den Verdacht, das Denkmal könne Opfer eines antisemitischen Anschlags gewesen sein. Die besonders regierungsfreundliche deutschsprachige Zeitung unterstellte ausländischen Journalisten, sie hätten einen banalen Discounfall zu einem Skandal aufgebauscht.“

Selbst der Blog Hungarian Voice kommt, obwohl nicht namentlich genannt, in dem nachtarockenden Beitrag Odehnals vor:

Als Kronzeugen zitierte die Zeitung einen Rechtsanwalt, der auf seinem Ungarn-Blog die Regierung Orbán gegen Kritik und Angriffe aus dem In- und Ausland verteidigt.“

Der Nachrichtenwert dieses Satzes dürfte gering sein, es geht wohl eher um die Schubladisierung des „Kronzeugen“. Der beschränkte seine Tätigkeit in diesem Fall allerdings lediglich darauf, anzumerken, dass die dpa und Teile der deutschen Presse vor Abschluss der Ermittlungen, konkret zu einem Zeitpunkt, in dem die Hintergründe des Vorfalls völlig im Unklaren lagen, sich tendenziell auf eine Tat mit antisemitischem Hintergrund festlegten. Der „Kronzeuge“, der diese Zeilen verfasst, ist kein Hellseher, weiß daher auch nicht, was sich künftig im Zuge der Ermittlungen noch herausstellt: Fest steht nur, dass die Meldung der dpa, sich deckend mit der auch von Odehnal mitgetragenen Tendenz, die ungarische Regierung in die Nähe des Antisemitismus und „Quasi-Diktatur“ zu rücken, der Polizei klandestin sogar Vertuschung vorzuwerfen (nichts anderes tut Odehnal jetzt), sich bislang nicht durch Fakten erhärten lassen. Munteres Spekulieren, im Zweifel gegen den Angklagten.

Der Preis, den der Verfasser dieses Blogs dafür zahlt, dass er Fragen stellt, die in der deutschsprachigen Presse sonst eher unbehandelt bleiben (Odehnal muss sich z.B. fragen lassen, warum er nicht über die Rede von Tibor Navracsics berichtet hat, in der dieser als ranghoher Regierungsvertreter – endlich – der langen Forderung nachkam, Ungarn möge sich zur Mitverantwortung am Holocaust bekennen), ist nicht besonders hoch: Lediglich pauschale Unterstellungen der Regierungsnähe und Beschimpfungen seiner Kritiker muss sich der Verfasser mitunter gefallen lassen. Zu den wütenden Beiträgen von links bis linksaußen gesellen sich übrigens auch solche von rechtsextremer Seite. Entscheidend für den Macher dieses Blogs ist jedoch nicht die Gefühlslage der in der Ungarnberichterstattung überproportional und lautstark vertretenen Minderheit bekennender Antifaschisten oder Rechtsradikaler, sondern allein die Leserresonanz. Und die spricht – Hungarian Voice ist seit 2010 zum mit Abstand meistgelesenen Blog zu Ungarn in deutscher Sprache geworden – eine deutliche Sprache. Bereits dieser bescheidene Erfolg scheint zu genügen, um die Wut der bisherigen Monopolhalter in Sachen Ungarn-Berichterstattung auf sich zu lenken; jener Kritiker also, die vorgeben, für Pluralismus und Meinungsfreiheit einzutreten. Dass der Blog auch von jenen gelesen wird, denen er offenkundig ein Dorn im Auge ist, betrachtet der „Kronzeuge“ übrigens als Prädikatsmerkmal besonderer Güte.

WELT: Boris Kálnoky über die „nationale Wende“ links der Mitte

Verwendung des Begriffes „Nation“, der Kampf um die Wählerstimmen der Auslandsungarn und sogar eine Entschuldigung seitens der ungarischen Sozialisten (MSZP) für ihre Haltung beim Referendum 2004: Vollzieht die ungarische Linke eine „nationale Wende“? Boris Kálnokys neuester Beitrag in der Welt:

http://www.welt.de/politik/ausland/article122372715/Ungarns-Linke-will-Viktor-Orban-rechts-ueberholen.html

Krisztián Ungváry im Interview mit Index.hu: „Dass wir so eine politische Rechte haben, verdanken wir Kádár“

Nach Auffassung des ungarischen Historikers Krisztián Ungváry liegen die Ursachen des Erstarkens der heutigen Rechten in Ungarn in der Politik des Kádár-Systems begründet. Der Einparteienstaat habe viele rechte Bewegungen (von den gemäßigt Konservativen bis zu rechtsextremen Gruppierungen) zusammengeführt. Man habe zudem in ständiger, allegemeiner Paranoia vor der „Rechten“ gelebt, das Konservative als Faschismus diffamiert, dabei aber vergessen, wirklichen Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Ein lesenswertes Interview.

http://index.hu/belfold/2013/11/27/kadar_miatt_van_ilyen_jobboldalunk

Einige Auszüge:

In Ihrem Buch schreiben Sie, dass die Irrwege rechts und links nach dem Systemwechsel in großen Teilen auf dem Kádár-System beruhen.

Das Kádár-System hat die einzelnen rechten Gruppierungen zusammengeführt, und damit ein perverses politisches Bündnis geschaffen. Jene, die wir als „Volkstümliche“ (népieknek) bezeichnen, wurden zum größten Verbündeten der Staatsmacht, bekamen eine herausragende Rolle.  Auf der anderen Seite wurden ihre Werke zur einzigen Stimme, mit der sich die christliche Mittelschicht aufgrund ihrer Sonderstellung identifizieren konnte. Es ist in gewisser Weise die größte Tragödie der ungarischen Rechten, dass sich der Bewegung der Volkstümlichen vieles andere anschloss.

Die Volkstümlichen hielten vor 1945 das Horthy-System für eine Katastrophe und waren auf eine radikale Veränderung aus. Im Kádár-System passiert sodann ein Zusammenwachsen mit der Machtelite, hierbei spielte der tabuisierte Antisemitismus eine wichtige Rolle als Bindungselement. Im Moment sehen wir, dass die Erben der volkstümlichen Bewegung mit Statuen von Albert Wass und Horthy in der Öffentlichkeit erscheinen, ihr Weltbild besteht aus einem Durcheinander. Bei den Rechten im heutigen Ungarn ist alles zusammengewürfelt, von den christlichen Kirchen bis zur Einführung der Runenschrift ist einfach alles dabei.

Wie erscheint die entstellende Wirkung des Kádár-Systems bei der Linken?

Die Basis der urbanen Gruppierungen wurde nicht in derselben Weise zerschlagen, wie es rechts der Fall war. Die Verletzungen der Urbanen zeigen sich meiner Meinung nach am ehesten daran, dass sie auch nach 1990 die lügenbehafteten Klischees des Kádár-Systems verwenden. Auf beiden Seiten hat der Sozialismus eine verzerrende Wirkung gehabt. Ein Teil der ungarichen Gesellschaft fühlt sich verletzt, als jemand, den man früher fertig gemacht hat, und zwar selbst dann, wenn es in seinem persönlichen Leben nicht die geringste Spur davon gibt. Die Vertreter jener Generation, die voll von Verletzungen ist, werden langsam weniger. Unsere Generation hat weder Recsk noch Auschwitz erlebt, daher fällt es uns ein wenig leichter, Gespräche darüber zu führen.

Aber die Bedeutung der Erinnerungspolitik steigt, je weiter wir uns vom Systemwechsel entfernen.

Richtig, denn der größte Kulturschock war nicht der Einparteienstaat, sondern sein Zusammenbruch. Auf diesen Schock gibt es aktuell nur eine Antwort der Rechten, wonach der Kapitalismus eine schlechte Sache sei. Was die Auswüchse der Privatisierung angeht, so hat die Rechte eine im wesentlichen staatssozialistische Antwort, was wiederum beweist, wie sehr die Dinge miteinander verwoben sind.

Das Verhältnis der Rechten zum Kádár-System ist recht widersprüchlich, obwohl doch die Erinnerungspolitik der Rechten letztlich antikommunistisch ist.

Das sehen wir am ehesten bei den vom Staat getragenen Foschungseinrichtungen: Es gibt ein Forschungsinstitut Systemwechsel, dessen Leiter jener Zoltán Bíró ist, der ein Kader der MSZMP im Bildungsministerium war. Das verursacht offenbar keinerlei kognitive Dissonanzen.

Hängt das damit zusammen, dass es schwer ist, die Geschichte des rechten Widerstands aufzeigen?

Ja, weil es eine solche gemeinsame Geschichte nicht gibt.“

Devisenkredite: Kurie leitet Rechtsvereinheitlichungsverfahren ein

Die Kurie, das höchste Gericht Ungarns, leitet ein Rechtsvereinheitlichungsverfahren zu Fragen der Fremdwährungskredite ein. Der Antrag wurde von György Wellmann, dem Vorsitzenden des Zivilrechtskollegiums, eingereicht.

Ziel des Verfahrens ist die Rechtsfortbildung im Bezug auf typische Fragen der in Ungarn weit verbreiteten und große wirtschaftliche Probleme unter Darlehensnehmern verursachenden Devisen-Verbraucherkredite (grundlegend zur Thematik hier).

In Anbetracht der großen Reichweite des Problems (jeder dritte ausgereichte Kredit ist notleidend) und der bisher uneinheitlichen Rechtsprechung der Instanzgerichte war eine Entscheidung der Kurie sowohl von der Regierung Orbán, als auch von Experten herbeigesehnt worden. Das jetzt initiierte Verfahren soll folgende, immer wiederkehrende Fragen klären:

1. Rechtsnatur des Devisenkredits ( handelt rs sich um ein ydarlegen in Fremdwährung oder in Forint)?
2. Sind die Darlehensverträge wirksam oder nicht?
3. Welche Aufklärungspflichten hatten die Kreditinstitute zu erfüllen, und welche Rechtsfolgen treten bei Verstößen ein?
4. Welche Möglichkeiten haben Gerichte, die Folgen für die Vertragsparteien zu mildern, die durch eine Änderung der Umstände nach Vertragsschluss eingetreten sind (gemeint sind starke Wechselkursschwankungen)?
5. Darf ein Gericht für den Fall der Unwirksamkeit der Verträge alle oder nur bestimmte im Gesetz vorgesehene Rechtsfolgen aussprechen?
6. Ist der Gesamtvertrag oder nur ein Teil desselben unwirksam? Was sind die Rechtsfolgen?
7. Unter welchen Umständen erfüllen die Regelungen in Geschäftsbedingungen von Banken, die eine einseitige Vertragsänderung durch das Kreditinstitut vorsehen, das Erfordernis der Transparenz?

http://kuria-birosag.hu/sites/default/files/sajto/jogegysegi_eljaras_lefolytatasa_iranti_inditvany.pdf

Teile der vom Vorsitzenden Richter Wellmann aufgeworfenen Fragen dürften bald jedenfalls europarechtlich geklärt werden. Die Kurie hat bereits im Januar 2013 einige Fragen zur Wirksamkeit von Vertragsklauseln dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt (Rechtssache Kásler ./. OTP), vergleiche hier.

Debatte zur Ungarn-Berichterstattung beim CHB: Persönliches Resümee von Keno Verseck

Am vergangenen Donnerstag, den 20.11.2013, fand im Collegium Hungaricum Berlin (CHB) eine Debatte zwischen den Journalisten und Buchautoren Keno Verseck (u.a. Spiegel, TAZ) und Boris Kálnoky (Die Welt) statt. Das Thema des Abends: “Europäische Krisenszenarien: Interpretationen. Ungarn in den deutschsprachigen Medien“.

Kálnoky hat seine persönlichen Eindrücke bereits am 21.11.2013 in einem Resümee zusammengefasst, das ich den Lesern zur Verfügung stellte. Ich freue mich, dass sich auch Keno Verseck die Zeit genommen hat, seine Eindrücke nieder zu schreiben und Hungarian Voice zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. Seine Wort gebe ich nachfolgend unverändert wieder:

Eigentlich gehört Imagologie in den Bereich akademischer Spezialgebiete und -debatten. Aber mittel- und südosteuropäische Länder sind traditionell sehr besorgt um ihr (vermeintliches) externes Image. Die Öffentlichkeit und die Politik in diesen Ländern reagiert zum Teil sehr empfindlich auf „westliche“ Berichterstattung. Zu Anfang der 1990er Jahre war das post-neokommunistisch-nationalistische Rumänien der einsame Spitzenreiter dabei, ausländische Journalisten zu Feinden und Agenten zu erklären, die das Land in den Dreck ziehen.

Zwanzig Jahre später ist es der Orbán-Regierung gelungen, Rumäniens damalige „Performance“ noch zu überbieten. Sie reagiert zum Teil äußerst hysterisch auf Medienberichte, „wir“, ein Teil der ausländischen Journalisten, werden von der ungarischen Regierung für Ungarns schlechtes Image in der Welt verantwortlich gemacht, teilweise hat es den Anschein, als würden wir zu Botschaftern unserer Länder und zu Verkündern ihrer Außenpolitik erklärt. Auf diesem Hintergrund fand in der letzten Woche am Collegium Hungaricum Berlin die Debatte „Europäische Krisenszenarien: Interpretationen. Ungarn in den deutschsprachigen Medien“ statt, zu der Boris Kálnoky und ich mit Peter Engelmann vom Passagen-Verlag Wien als Moderator eingeladen waren.

Ungarns Image in der deutschsprachigen Presse ist unzweifelhaft eher negativ. Allerdings steht die Reaktion der Orbán-Regierung auf eine „schlechte Presse“ meines Erachtens in keinem Verhältnis zur Art und Weise und zur Quantität der Berichterstattung. Möglicherweise geht es um Reaktionen, deren Adressat niemand als das einheimisch Publikum ist: „Seht, wie schlecht sie uns da draußen in der Welt machen! Wir aber verteidigen unsere nationale Würde!“ Auch mit dem Aufblasen vermeintlicher Feinde kann man Stimmen gewinnen.

Im Unterschied zu einigen Kollegen stört es mich nicht wirklich, wenn ungarische Staatssekretäre mir empörte Mails oder Kurzmitteilungen auf meine Artikel schicken. Ich finde, man sollte daraus keinen öffentlichen Skandal machen, sondern solche Reaktionen als legitime Leserbriefe sehen, wie es mein hochgeschätzter Kollege Georg Paul Hefty in einer ähnlichen Debatte einmal formuliert hat. Ansonsten: Merkwürdig, dass es keine wichtigeren Beschäftigungen gibt, als sich mit uns bösen deutschen Journalisten zu beschäftigen.

Jenseits solcher Disproportionen stimme ich mit Boris Kálnoky darin überein, dass das Bild der Orbán-Regierung und der Verhältnisse in Ungarn unnuanciert ist – ich würde sagen, es ist teilweise unnuanciert. Orbán ist meines Erachtens kein Faschist, kein Antisemit, kein Dikator, allerdings hat das, soweit ich das überblicken kann, auch kein relevantes deutschsprachiges Medium in dieser Form behauptet. Wer schwingt eigentlich die „Faschismuskeule“? Oder geht es nicht vielmehr um eine Front gegen Anklagen, die niemand erhoben hat?

Boris Kálnoky meint, es werde behauptet oder suggeriert, dass Jobbik in Ungarn mitregiere, auch das habe ich in einem relevanten Medium noch nie gelesen. Anders als Kálnoky meint, gehöre ich nicht zu den Gleichsetzern, ich habe lediglich in mehreren Artikeln begründet und durchaus nuanciert beschrieben, wie die Orbán-Regierung die Jobbik-Programmatik abgeschwächt umsetzt und ihre Rethorik abgeschwächt aufgreift. Wer möchte das bestreiten?! Die Frage ist, ob diese Strategie aufgeht. Ich denke nicht. Allen ungarischen Umfragen und Studien zufolge geht sie jedenfalls zumindest bei den jüngeren Wählern nicht auf.

Auf alle Fälle ist es wichtig zu nuancieren, denn sonst kann man keine Unterschiede mehr zu anderen Regimen, etwa in Weißrussland oder in Russland, machen, und zwischen Putin/Lukaschenko und Orbán und den Verhältnissen in den drei Ländern bestehen unzweifelhaft beträchtliche Unterschiede. Insofern ist es meines Erachtens irreführend (und was die Alliteration angeht auch dümmlich), Orbán als Puszta-Putin o.ä. zu bezeichnen. Ich stimme mit György Dalos überein, der mir einmal auf die Diktatur-Frage sagte: „Ungarn ist keine Diktatur. Ungarn ist eine sehr schlechte Demokratie, und das ist ja schon schlimm genug.“ Auch die Pressefreiheit ist in Ungarn nicht abgeschafft, wie man aus manchen deutschen Medienberichten herauslesen kann. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind jedoch im Wesentlichen Verlautbarungsorgane der Regierung, und die unabhängigen privaten Medien stehen unter starkem ökonomischen Druck. Genau aus diesem Grunde ist es auch gar nicht so interessant, wie wir ausländische Journalisten von der Orbán-Regierung manchmal „verteufelt“ werden – im Unterschied zu vielen ungarischen Kollegen geht es nicht um unsere Existenz. Daher sollten wir es nicht überbewerten, wenn die Regierung ihre „Leserbriefe“ (s.o.) schickt.

Insgesamt, da waren uns Boris Kálnoky und ich einig, bewegt sich Ungarn am Rand europäischer Werte und Gesetze, ich persönlich denke im Unterschied zu Boris Kálnoky, dass Ungarn diesen Rahmen manchmal und immer öfter verlässt. Die Rethorik Orbáns und der Regierung ist jenseits aller normativen Bekundungen und Bekenntnisse zur EU, zur Demokratie, gegen Rassismus usw.usf. oft nationalistisch, ethnizistisch, sie spielt indirekt mit antisemitischen, antiziganistischen Klischees, und sie fördert fremdenfeindliche Stimmungen. Siehe die Brand- und Bürgerkriegsrede vom 23.10.2013. Orbán und andere wichtige Leute im Land wie László Kövér nehmen Rechtsstaatlichkeit nicht so besonders ernst, siehe Orbáns Äußerungen in dem anschaulichen Film der gemeinsamen Busfahrt mit Tarlos auf dem Andrássy-Boulevard („Initiiere das, und ich mach dir das Gesetz!“) oder Kövérs Vorstellungen von effektivem Ermächtigungsregieren, von dem Boris Kálnoky in der Debatte meinte, wenn die verwirklicht werden würden, dann wäre das für ihn die ultimative Grenzüberschreitung.

Ich denke, dass es in erster Linie dieses „Sich-am-Rand-der-EU-Werte-und-Normen-Bewegen“ ist, dass zu Ungarns schlechtem Image führt, nicht die Böswilligkeit irgendwelcher Journalisten und Medien, die angeblich die Interessen ausländischer Konzerne vertreten oder von der Opposition in Ungarn Befehle und Anweisungen bekommen.

Worüber leider wenig in deutschsprachigen Medien berichtet wird, ist die gescheiterte Transformation in Osteuropa, vor allem die extreme soziale Belastung und Verarmung breiter Bevölkerungsschichten in Mittel- und Südosteuropa. Übergang zur Marktwirtschaft, EU-Integration, Globalisierung, Finanzkrise, Eurokrise – es nimmt seit 25 Jahren kein Ende für viele Menschen in der Region, dazu kommen Korruption, Entwertung der Demokratie durch das Handeln der politischen Akteure. Die s.g. Sozialisten und Liberalen einerseits und Fidesz anderseits nehmen sich da wenig. Zudem: Insbesondere die EU-Erweiterung war vor allem für die westlichen Wirtschaften wichtig und ein gutes Geschäft, während Teile der Wirtschaften und der größte Teil der Gesellschaften in Mittel- und Südosteuropa einen „Erweiterungsschock“ erlitten. (Übrigens Dinge, über die ich seit Jahren immer wieder schreibe.) Orbáns Wahlsieg ist auch ein Ergebnis dieser Transformationskrise. Er und seine Regierungsmehrheit werfen manche richtigen Fragen auf – mit den bekannten Antworten.

Bürgermeisterwahl in Fót: Oppositionskandidat gewinnt

Die Nachwahl zum Bürgermeisteramt in der Gemeinde Fót (Komitat Pest) endete nach dem vorläufigen Ergebnis mit dem Sieg des gemeinsamen Kandidaten der Linksopposition (MSZP, Együtt 2014-PM, DK), István Takacs. Er konnte 25% und damit die relative Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen.

Auf den Plätzen folgten die beiden unabhängigen Kandidaten Sándor Bartos (21,40%) und József Németh (20,64%). Der von der Regierungspartei Fidesz unterstützte Kandidat Pál János Földi kam auf Platz vier (19,85%).

http://www.fot.hu/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=95&Itemid=508

Die Wahlbeteiligung lag bei 29,1%.

Die rechtsradikale Oppositionspartei Jobbik sprach von Verletzungen der Kampagnenruhe durch die Wahlsieger und erstattete Anzeige. Angeblich sollen Wähler zum Wahllokal transportiert worden sein.

http://www.origo.hu/itthon/20131124-az-mszp-jeloltje-nyerte-a-foti-valasztast.html

Wie auch bei den vergangenen lokalen Zwischen- (bzw. Nach)wahlen versuchen beide politischen Lager, die Ergebnisse als Zeichen eigener Stärke zu deuten. Die Aussagekraft der Zwischenwahlen ist jedoch naturgemäß gering: Es handelt sich um kleine Gemeinden, die Wahlbeteiligung ist gering und die persönliche Verwurzelung der Kandidaten dürfte eine größere Rolle spielen als die Landespolitik.

Wie heftig die Auseinandersetzung um die Nachwahlen gleichwohl ist, zeigte der Fall Baja: Dort musste die Nachwahl wegen Verstößen gegen die Kampagnenruhe wiederholt werden. Der Fidesz-Kandidat gewann, jedoch tauchte im Nachgang ein Video auf, das einen Stimmenkauf belegen sollte. Das Video erwies sich als Fälschung. Ferner stellte sich heraus, dass die MSZP entgegen anderslautender Behauptungen das Video von den „Machern“ – einer Gruppe von Roma aus Baja – erhalten und an die regierungskritische Wochenzeitung HVG weitergegeben hatte. Deren Chefredakteur trat zwischenzeitlich zurück.

SZEMA verzichtet auf Kandidaten bei Wahl 2014

Die liberale, nicht im ungarischen Parlament vertretene Partei SZEMA (Szabad Emberek Magyarországért, Freie Menschen für Ungarn) wird bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr sowohl auf die Aufstellung von Direktkandidaten, als auch einer Landesliste (országos lista) verzichten. SZEMA-Vorsitzende Klára Ungár vereinbarte mit dem Vorsitzender des Oppositionsbündnisses Együtt 2014-PM, ex-Ministerpräsident Gordon Bajnai, den Verzicht auf die aktive Teilnahme an der Wahl. Im Gegenzug soll Együtt 2014-PM Inhalte des SZEMA-Programms übernehmen, etwa zur Roma-Integration, zur Rentenpolitik und zur Gleichstellung von Frauen.

http://www.szema.hu/index.php/kozlemenyek/757-a-szema-liberalis-part-tamogatasi-megallapodast-koetoett-az-egyuett-pm-szoevetseggel

Debatte zur Ungarn-Berichterstattung beim CHB: Persönliches Resümee von Boris Kálnoky

Am gestrigen Donnerstag, den 20.11.2013, fand im Collegium Hungaricum Berlin (CHB) eine Debatte zwischen den Journalisten und Buchautoren Keno Verseck (u.a. Spiegel, TAZ) und Boris Kálnoky (Die Welt) statt. Das Thema des Abends: „Europäische Krisenszenarien: Interpretationen. Ungarn in den deutschsprachigen Medien„.

Kálnoky hat seine persönlichen Eindrücke in einem Resümee zusammengefasst, das ich gerne den Lesern zur Verfügung stelle. Zusätzlich werde ich versuchen, ein solches Resümee auch von Keno Verseck zu erhalten Update: Ist mittlerweile hier veröffentlicht).  Dem Leiter des CHB, János Can Togay, gebührt – ebenso wie seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – Dank, dass sie eine solche wichtige Debatte möglich gemacht haben.

Am 20. November fand im Collegium Hungaricum zu Berlin eine Debatte über das Ungarnbild in den deutschen Medien statt, Teilnehmer waren der freie Journalist und Buchautor Keno Verseck und ich selbst, Moderator war Verleger Peter Engelmann (Passagen-Verlag).

Es war ein Gespräch das zeigte, das auch Dialog und Einvernehmen möglich ist in der Debatte um Fidesz und Orban – Verseck sagte beispielsweise dass der Vorwurf stimmt, die Medien hätten die sozialliberale Vorgängerregierung nicht kritisch genug behandelt.  Zudem stimmte er der Auffassung zu, dass Orbán viele richtige Fragen stelle, die sonst niemand aufgreift. Fragen, die oft aus der verbockten Wende heraus entstanden und in vielen osteuropäischen Ländern ähnlich gelagert sind, weshalb Orbán dort großen Beifall fände. Orbán, so Verseck, gäbe freilich falsche Antworten (Was er dann in zumindest einer Sache doch relativierte: Die Energiepreise für Haushalte, die seien tatsächlich nicht fair und deren Senkung durch Fidesz hilfreich).

Ferner stimmte er ebenfalls zu, dass es viele Fehler in der Berichterstattung gebe, beispielsweise könne keine Rede davon sein, dass die Pressefreiheit abgeschafft wäre. Aber: Alles in allem sei die Regierung schuld an ihrem schlechten Image und müsse die Kritik ertragen.

Mein Anliegen war es, zu betonen, dass der größte Fehler in der Berichterstattung die Gleichsetzung Fidesz-Jobbik ist (hier war Verseck überhaupt nicht einverstanden, er gehört zu den prominenteren Gleichsetzern). Das Schema ist dabei oft, alarmierende Überschrift (zB Ungarn wird zum autoritären Staat), dazu ein Bild eines Aufmarschs der „Ungarischen Garde“ und im Text der Verweis darauf, Fidesz sei nicht viel anders als Jobbik – schwupps entseht der Eindruck, in Ungarn regierten eigentlich Faschisten. (Was nicht wenige Menschen, die mich zu Ungarn ansprechen, aufgrund dieser Art von „Berichterstattung“ wirklich glauben.)

Ich halte es für wichtig, – sagte ich – nicht nur die Ähnlichkeiten sondern die Unterschiede herauszuarbeiten (was aber kaum je Thema ist)  um zu verstehen, warum Fidesz ähnliche Themen besetzt wie Jobbik: Weil diese Themen in der Gesellschaft einfach da sind, und wer diese Fragen als konservative Kraft nicht bespielt, der wird von anderen überholt werden, die das tun.

Als Beispiel nannte ich die Großungarn-Rhetorik: Sie ist potentiell virulent und das Thema ist in der Gesellschaft, besonders im konservativen Lager vorhanden. Fidesz muss das Thema daher bedienen, aber anders als bei Jobbik geht es darum, die wieder aufgewachten „großungarischen“ Träume aus den 20er und 30er Jahren in neue Bahnen zu lenken, um sie zu bändigen – während Jobbik offen auf revisionistische Parolen setzt, entschärft Fidesz diese Gefahr, indem „Revision“ als Schlagwort durch „Zusammenhalt“ ersetzt wird. Dasselbe in der Roma-Politik: Fidesz greift das Thema auf, will aber das Problem lösen während Jobbik offen rassistische Positionen bezieht – die, wie Studien zeigen, den allgemeinen Ansichten in der Gesellschaft entsprechen.

Die „Gleichheit“ zwischen Jobbik und Fidesz besteht mithin darin, dass sie teilweise dieselben Themen ansprechen müssen, die Themen der konservativen Wählerschaft. Die Unterschiede – und das ist viel wichtiger – bestehen darin, dass Fidesz die ideologischen „Minen“, die da in der Erde schlummern, unter Wahrung der „nationalen“ Glaubwürdigkeit der Partei zu entschärfen versucht, während Jobbik sie zur Explosion bringen will.

Moderator Peter Engelmann fragte an einer Stelle, wen von uns beiden er denn lesen muss zu Ungarn, um nicht Falschmeldungen aufzusitzen. Ich antwortete: Uns beide – wenn etwa Keno Verseck etwas über „Orbán wirft Merkel Nazi-Methoden vor“ schreibt, dann solle Engelmann auch lesen, wie ich schreibe, dass diese Behauptung jeder Grundlage entbehrt, und sich dann seine Meinung bilden.

Ich trat dafür ein, statt schlecht recherchiertem Anschuldigungsjournalismus mehr konkrete Beispiele für positives Handeln zu thematisieren. Ich lobte dabei Versecks Artikel über die Familie der ersten Opfer der Roma-Morde – dieser Artikel war ausgewogen, verteilte Kritik auf beiden Seiten des politischen Lagers, und hatte eine positive Folge (es fand sich ein Spender für einen Grabstein).

Ich empfahl außerdem, statt pauschaler Verwerfung Orbáns als jemand, der sich nicht an EU-Regeln hält, seine Politik inhaltlich zu diskutieren. Braucht Ungarn mehr oder weniger Nationalstaat? Oder soll die EU mehr entscheiden? Das sind wichtige und legitime Fragen, die man diskutieren können muss. Ich vertrat die Auffassung, dass  liberale Marktwirtschaft in entwickelten Ländern wie Deutschland prima passt, aber dass Ungarn in einer doppelten Transitionskrise gefangen ist (Folgen der Wende & Finanzkrise 2008) und daher in mancher Hinsicht mehr zentralstaatliche Lenkung braucht – es gibt da Probleme, die der freie Markt nicht lösen kann, etwa die Probleme der Roma.

Recht hatte Verseck mit mehreren seiner Anmerkungen – dass die Regierung gegen die Kritik überreagiere, dass vieles von dem schlechten Image in Budapest selbst verschuldet sei, und wir waren alle der Meinung, dass die teilweise Schwächung des Rechtsstaates bedenklich sei. Konkret sagte ich dazu, dass die Schwächung von Kontrollen und Gegengewichten zwar kurzfristig eine handlungsfähigere Politik ermöglichen kann, was in Krisenzeiten hilfreich sein mag – aber längerfristig wächst damit in einem so kleinen Land wie Ungarn, wo in den Eliten jeder jeden kennt, die Gefahr systemischer Korruption.

Soviel aus Berlin, ich glaube es wird irgendwann ein Audio der Debatte geben.

Boris Kálnoky

Welt: Rolf Bauerdick über die Reaktionen auf sein Buch „Zigeuner“

Das in diesem Jahr erschienene Buch „Zigeuner – Begegnungen mit einem ungeliebten Volk“ des Autors und Fotografen Rolf Bauerdick. In seinem Werk beschreibt der Autor in teils sehr deutlicher Sprache seine Erlebnisse und Empfindungen mit und um die größte Minderheit Europas. Das Verdienst des Autors liegt meines Erachtens nicht nur darin, dass er es schafft, die Beobachtungsgabe des Fotografen mit der Ausdruckskraft des Autors zu verbinden, sondern auch, dass er sich durch Konventionen politischer Korrektheit und durch Funktionäre bestimmte Sprachregelungen nicht davon abhalten lässt, Dinge beim Namen zu nennen, die sich vor seinem Auge – auf zahlreichen Reisen, u.a. nach Mittel-, Ost- und Südosteuropa – abspielen. Bauerdick kritisiert Rassismus, berichtet über die Morde an ungarischen Roma, wagt es aber auch, darauf hinzuweisen, dass die Minderheit Eigeninitiative entwickeln muss, um die desolate Situation zu verbessern, in der sie sich großteils befindet.

Der Autor hat Hungarian Voice ein Interview gegeben, auf das ich hier nochmals hinweisen möchte:

https://hungarianvoice.wordpress.com/2013/04/18/hungarianvoice-interview-mit-buchautor-und-fotograf-rolf-bauerdick-dem-autor-von-zigeuner-begegnungen-mit-einem-ungeliebten-volk/

Die Reaktionen auf das Buch waren höchst unterschiedlich. Während „ttt„, der WDR, die FAZ und zahlreiche andere Medien das Buch positiv, jedenfalls mit Interesse und Offenheit aufnahmen, kamen negative Reaktionen aus den Reihen des – von Bauerdick scharfer Kritik ausgesetzten – Zentralrats der Sinti und Roma. In seinem Essay beschreibt Bauerdick den durch und durch „deutschen“ Shitstorm, der von Seiten jener über ihn hinwegzog, die die Zigeunersoße aus der deutschen Sprache verbannen wollen und es geschafft haben, die „Fünf Freunde“ vom „Zigeunermädchen“ zu befreien und um die „wilde Jo“ zu bereichern.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article122083938/Das-intolerante-Buendnis-gegen-Zigeunerschnitzel.html

Buchtipp:

Rolf Bauerdick, Zigeuner – Begegnungen mit einem ungeliebten Volk, 352 Seiten, 33 s/w Fotos, DVA Sachbuch, Preis: 22,99 Euro (empfohlener Verkaufspreis)

Rolf Bauerdick, Jahrgang 1957, lebt im westfälischen Münsterland. Nach dem Studium der Literaturwissenschaft und Theologie wurde er Journalist. Er hat Reportagereisen in rund sechzig Länder unternommen; seine Text- und Bildreportagen erscheinen in europäischen Tageszeitungen und Magazinen und sind vielfach ausgezeichnet. Sein viel beachteter Roman “Wie die Madonna auf den Mond kam” ist zur Zeit in zwölf Sprachen übersetzt und erhielt den Europäischen Buchpreis 2012 in der Kategorie “Roman”.