Ein Thema, zwei Stimmen: Boris Kálnoky und Keno Verseck über die Pläne zur Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments

Dem ungarischen Parlament steht eine Änderung seiner Geschäftsordnung bevor: Ein kürzlich eingebrachter Gesetzentwurf sieht vor, dass die Funktionsweise des Hohen Hauses „effektiver“ gestaltet werden soll. Zu diesem Zweck soll ein Großteil der inhaltlichen Vorbereitungen in die Ausschüsse verwiesen werden. Die Zeit für die Plenardebatte wird verkürzt, die Möglichkeiten, störendes oder unwürdiges Verhalten zu sanktionieren, erweitert.

Der Entwurf ist hier abrufbar.

Endet der ungarische Parlamentarismus oder handelt es sich um eine Maßnahme mit dem Ziel, die – vor allem von rechtsaußen kommenden – Provokationen im Plenarsaal einzschränken?

Boris Kálnoky (Die Welt) und Keno Verseck (Spiegel) vertreten unterschiedliche Sichtweisen.

http://www.welt.de/politik/ausland/article122869072/Orban-will-mehr-Effizienz-in-Parlamentsdebatten.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-orban-will-parlament-entmachten-a-938152.html