NZZ: „Viktor Orbáns Wandel“

Meret Baumann berichtet für die Neue Zürcher Zeitung über „Viktor Orbáns Wandel“:

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/viktor-orbans-wandel-1.18274514

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10 Kommentare zu “NZZ: „Viktor Orbáns Wandel“

  1. Vom letzten Absatz mal abgesehen fand ich den Artikel weniger toll. Er liest sich leider wie eine Kurzzussamenfassung der üblichen Vorwürfe (Orbán als Wendehals, die Einschätzung der Wahlrechtsreform).

    • Nun, dass Orbán Fidesz aus politischem Kalkül heraus von erzliberal zu rechtskonservativ gewandelt hat, ist ja keine Beleidigung. Sondern umschreibt die Dinge recht gut.

      Was die Wahlrechtsreform angeht, hat Baumann eigentlich auch nur Fakten dargestellt. Immerhin erwähnt sie – ich glaube, als zweite nach mir – den Umstand, dass die Wahlrechtsreform im Bezug auf die Neuordnung der Stimmbezirke NÖTIG, weil eine Vorgabe des VerfG war. Alle sonstigen „Experten“ kotzten sich bislang nur zum Gerrymandering aus, ohne sich aber nur ansatzweise daran zu stören, wie groß die Stimmungkeichgewichte nach dem alten Recht waren: Vergleichen Sie nur Veszprém mit Szigetszentmiklós oder den II. mit dem XIII. Budapester Stadtbezirk.

      Ich finde, man muss nicht mit Meret Baumann einer Meinung sein. Eines kann man ihr nicht absprechen: Dass sie unterschiedliche Aspekte beleuchtet. Aber anders als über Artikel von Gregor Mayer oder Marco Schicker lohnt sich die inhaltliche Diskussion!

    • Frau Baumanns Aussage zu den Reformen des Wahlrechts („begünstigt…eindeutig Fidesz“) steht aber im Widerspruch zu dem, was Sie auf Ihrem Blog berichtet haben (gerade Ihr Verweis auf die Verteilung der Wahlkreise). Nicht, dass ich Ihnen eine Lüge unterstellen möchte, es überrascht mich nur, dass Sie das kaum zu beachten scheinen („umschreibt die Dinge recht gut“).

      Sicherlich ist der Artikel weit besser als die anderer Journalisten, aber eigentlich ist er auch nicht wirklich etwas besonderes. Irgendwie fand ich sogar, dass der letzte Absatz im Widerspruch zum Rest des Artikels steht – irgendwie passt das nicht zusammen.

      • Man muss bei der Aussage, das Wahlrecht begünstige in der (und das ist maßgeblich) IN DER GEGENWÄRTIGEN SITUATION Fidesz, zwei Aspekte trennen. Dies sind

        1. die Neuziehung der Wahlkreisgrenzen und
        2. die Stärkung der Mehrheitswahl.

        Die Aussage Baumanns ist richtig, dass in der jetzigen Situation das Wahlrecht wegen der Stärkung der Mehrheitswahl und nur eines Wahlgangs die stärkste Partei begünstigt. Denn nur sie hat Chancen, einen Großteil der 106 Direktmandate zu erringen. Nur: Fidesz muss nicht immer die stärkste Partei bleiben. Darauf habe ich bei meiner – ich glaube ganz gut vertretbaren – immer hingewiesen.

        Ich finde es übrigen reichlich naiv zu glauben, dass eine Parlamentsmehrheit die Pflicht hätte, bei der Wahlrechtsreform mehr als von Verfassung wegen nötig Rücksicht zu nehmen. Das ist nirgends der Fall. Jede Mehrheit versucht, sich Vorteile zu verschaffen. Das ist völlig legitim und auch nicht undemokratisch. Es ist vielmehr demokratisch.

        Und da sind wir bei den Wahlkreisen. Sie neu zu ziehen war ohnehin nötig, weil es im alten Recht starke Stimmungleichgewichte gab. Jetzt leben in den 106 Direktwahlkreisen ungefähr gleich viele Menschen. So wie es das Verfassungsgericht wollte und auch der Europarat verlangt. Dass die Wahlkreise etwas zu Gunsten des Fidesz verschoben wurden, mag sein. Es ist aber wiederum nichts Schlimmes. Über tiefrote Wahlkreise hat sich früher auch keiner beschwert.

        Wie gesagt: Aktuell ist Fidesz im Vorteil. Das zu sagen, ist korrekt. Es ist aber keine Negativbewertung, sondern eine reine Tatsachenbeschreibung. Aber Fidesz ist durch entsprechenden Willen der Wähler jederzeit abwählbar. Dass die Opposition keine Mobilisierungskraft zu haben scheint, ist allein deren Problem. Sollen sie halt ein Programm aufstellen, sich bessern und dann siegen.

  2. Hallo HV!

    Nach langer Abwesenheit hab‘ ich mal wieder reingeschaut.

    Ich denke nämlich, wir sollten uns einen Termin vormerken:

    die hellsten Köpfe im Europäischen Parlament (Ulrike Lunacek, Rui Tavares & Co.) planen (laut Magyar Nemzet) zwei Tage nach den ungarischen Parlamentswahlen eine Buchvorstellung.

    Hier der Link:
    http://mno.hu/magyar_nemzet_belfoldi_hirei/tavaresek-tamadasra-keszulnek-1219339

    Autor ist Karl Pfeifer.

    Titel des Buches:

    Ausztriától Palesztináig, és vissza (Von Österreich nach Palestina und zurück).

    Letztes Jahr verfasste Lovas István einen Artikel, aus dem hervorging, dass die europäische Linke (im Verbund mit der MSZP) angeblich plant, einen Fidesz-Sieg bei den Wahlen 2014 unter Berufung auf Wahlbetrug als illegitim hinzustellen.

    Behalten wir das im Auge …

    Es grüßt: pr

    • Nun wenn Karl Pfeifer als Kronzeuge für die Wahlmanipulationen vorgesehen ist, dann könnte sich Fidesz – bei einem Wahlerfolg – entspannt zurücklehnen.
      Was ist eigentlich aus der vollmundig angekündigten Klage Lunaceks wegen Zsolt Bayers Ausfälle bei EchoTV geworden? Ich denke doch, Erfolge hätte man verkündet?

      • HV, leider bin ich mir überhaupt nicht sicher, dass Orbán wiedergewählt wird
        (erinnern wir uns an 2002!).

        Wir können nur hoffen, dass die „Quadriga des Ruins“ nicht wiederkommt:)
        (Mesterházy-Bajnai-Gyurcsány-Fodor).

        Zum „Kronzeugen für die Wahlmanipulation“:

        was für eine eventuelle Rolle Karl Pfeifer bei einem Fidesz-Sieg von MSZP und Népszabadság zugedacht ist, weiß ich noch nicht.

        Ich warte daher erstmal den Montag ab.

        Es grüßt: pr

      • Meine Gesprächspartner in Ungarn bezogen sich auch auf 2002. Und auch die Umfragen könnten aussagekräftiger sein: Immerhin muss man rund 5.000 Leute anrufen, um 1.500 Antwortende an die Strippe zu kriegen. Ein hoher Grad an Unsicherheit.

        Warten wir es ab. Ich bin gespannt und begleite den Wahltag, so gut es geht.

  3. Karl Pfeifer als Kronzeuge ?
    Karl Pfeifer? Da gab es doch mal einen shit stirrer gleichen Namens, der Ungarn schon zu Weihnachten 2013 den Wahlbetrug 2014 in die Krippe legte.
    Oh mein Gott, selbst Dalos wirkte neulich geläutert, aber der Spirit Stirrer will offenbar nicht aufgeben. God save the pipes! God bless the losers.

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