Putsch? MSZP-Chef Mesterházy mit sofortiger Wirkung zurückgetreten

Der MSZP-Parteivorsitzende Attila Mesterházy ist mit sofortiger Wirkung von seinem Parteiamt und dem Vorsitz der MSZP-Parlamentsfraktion zurückgetreten. Mesterházy hatte seinen Rücktritt unmittelbar nach dem desolaten Ergebnis bei den Europawahlen am 25. Mai angeboten; ursprünglich sollte das zuständige Parteigremium am kommenden Wochenende entscheiden.

Derweil berichtet das Online-Portal „Pesti Srácok“, dass der beschleunigte Sturz Mesterházys auf eine Absprache des ranghohen MSZP-Politikers László Botka, dem Oberbürgermeister der südungarischen Stadt Szeged, und dem Vorsitzenden der Partei Demokratische Koalition, dem ehemaligen (MSZP-) Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, zurück zu führen sei. Botka gilt als starker Mann in der MSZP und soll insbesondere die Kommunalwahlen im Herbst 2014 im Blick haben: Die Ablösung Mesterházys könnte hier ein Zeichen der Erneuerung innerhalb und außerhalb der Partei sein, da Mesterházy durch mehrere verlorene Wahlen als schwer angeschlagen gilt. Als Nachfolger ist der MSZP-Politiker István Hiller im Gespräch.

Gyurcsány selbst soll – so das Portal – Botka angeboten haben, selbst keinen DK-Kandidaten für das Amt des Szegeder OB aufzustellen, wenn er daran mitwirke, Mesterházy durch Hiller zu ersetzen. Dahinter stehe der Plan Gyurcsánys, an den Vorsitz der mit der DK vereinten MSZP zurück zu kehren. Hier scheint Gyurcsány den farblosen Hiller (der auch im Gyurcsány-Kabinett als Minister wirkte) als kleineres Hindernis anzusehen als Mesterházy, der in der jüngeren Vergangenheit ganz bewusst versucht hat, sich von Gyurcsány zu distanzieren und mit dem ihn alte Unstimmigkeiten aus der Regierung Medgyessy verbinden; Mesterházy war seinerzeit Staatssekretär unter dem Jugend- und Sportminister Gyurcsány. Hiller hingegen gehört zu einer Riege von MSZP-Funktionären, die wohl bereit wären, sich erneut hinter Gyurcsány einzureihen, wenn die Partei – und damit sie selbst – Vorteile daraus ziehen könnten.

http://pestisracok.hu/gyurcsany-botka-paktum-buktathatta-meg-mesterhazyt-feri-ujratoltheti-magat-az-mszp-dk-vezerekent/?utm_source=mandiner&utm_medium=link&utm_campaign=mandiner_201405

Ministerien: Wenig personelle Veränderungen zu erwarten

Ministerpräsident Viktor Orbán hat seine Wunschkandidaten für die Ministerposten nominiert. Hier die Namensliste, die von nur geringem personellen Wandel geprägt ist:

– Zsolt Semjén (bislang stellv. Premier): Minister ohne Geschäftsbereich
– Sándor Pintér: Innenminister (wie zuvor)
– Zoltán Balog: Minister für Humanressourcen (u.a. Soziales, Gesundheit – wie zuvor)
– Sándor Fazekas: Agrarminister (wie zuvor)
– Csaba Hende: Verteidigungsminister (wie zuvor – gilt als überraschend)
– László Trócsányi: Justizminister (der ehemalige Botschafter in Paris ersetzt Tibor Navracsics)
– Tibor Navracsics: Minister für Außenwirtschaft und Auswärtiges (Vorgänger: János Martonyi)
– Mihály Varga: Wirtschaftsminister (wie zuvor)
– Miklós Seszták: Nationales Entwicklungsministerium (ersetzt Zsuzsa Németh)
– János Lázár: Minister im Amt des Ministerpräsidenten (befördert in den Ministerrang)