Budapester Zeitung zur Anhörung von drei neuen Verfassungsrichtern

Die Budapester Zeitung befasst sich mit der Anhörung von drei Kandidaten um die Posten von Richtern am Verfassungsgericht. Die BZ hält die Anhörung im zuständigen Parlamentsausschuss für eine Farce, u.a. weil den Nominierten keine einzige Frage gestellt worden sei.

http://www.budapester.hu/2014/09/25/wahl-neuer-verfassungsrichter-geriet-zur-farce/

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Ein Kommentar zu “Budapester Zeitung zur Anhörung von drei neuen Verfassungsrichtern

  1. Inhaltlich interessant: András Varga Zsolt könnte von der Einstellung zur Rolle des Verfassungsgerichts ein zweiter Béla Pokol werden. Im Kern vertreten beide die Ansicht, dass das VerfG Hüter der Verfassung ist, die Fortentwicklung obliege dem Verfassungsgeber. Pokol galt bislang als einziger „Hardliner“, der die Zurückhaltung des VerfG bedingungslos vertrat.

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