Irrweg: Premier Orbán will die Wiedereinführung der Todesstrafe „auf der Tagesordnung belassen“

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat öffentlich die Wiedereinführung der Todesstrafe erwogen. Bei einer Veranstaltung sprach er darüber, die jüngst durchgeführte Verschärfung des Strafrechts habe nicht die erwünschten Erfolge erzielt.

Ungarn ist Mitglied der Europäischen Union und Vertragsstaat des Europarates, beides schließt die Todesstrafe – jedenfalls in Friedenszeiten – aus. Die Debatte dürfte, in Anbetracht dramatisch sinkender Umfragewerte, in erster Linie ein (verzweifelter) Versuch sein, die Wählerschaft rechts der Mitte anzusprechen und der erstarkenden rechtsradikalen Jobbik Paroli zu bieten. Jobbik-Parteichef Gábor Vona bekundete umgehend, Fidesz spiele hier „auf dem Instrument“ seiner Partei. Auch inhaltlich befindet sich Fidesz auf dem Holzweg: Ein Blick in die USA zeigt, dass die Androhung der Todesstrafe keinerlei Abschreckungs-, sondern allenfalls eine brutalisierende Wirkung hat. 

Die Todesstrafe ist irreversibel und damit inakzeptabel; der jüngste Justizskandal aus den USA sollte allen Befürwortern der Todesstrafe Warnung genug sein.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-orban-erwaegt-einfuehrung-der-todesstrafe-a-1031124.html

Auch die aktuell anlaufende „nationale Konsultation“ zum Thema „Einwanderung und Terrorismus“ deutet auf die nackte Panik hin, in der sich die Regierung befindet: Von Anfang Mai bis Anfang Juli haben die Wahlbürger Zeit, einen Fragebogen zum Thema „Terrorismus und Einwanderungspolitik“ zu beantworten. Die Antworten haben keinerlei verbindlichen Charakter, was sich die Regierung jedoch erhofft, zeigt sich abermals an der Formulierung: Eine Zustimmung der Wähler rechts der Mitte. Die Fragen sind – wie das Internetportal 444.hu in grandioser Art und Weise nachzeichnet – suggestiv gestellt, schüren Angst, vermengen Einwanderung mit Terrirismus und enthalten Elemente wie „Viele denken,…“ oder geben gar die gewünschte Antwort vor, in dem sie eine „verfehlte Einwanderungspolitik Brüssels“ unterstellen. Die Regierung greift offenbar in dem aktuellen Umfragetief zu allen Mitteln, Wähler zu mobilisieren.

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37 Kommentare zu “Irrweg: Premier Orbán will die Wiedereinführung der Todesstrafe „auf der Tagesordnung belassen“

  1. Damit schafft es Orbán auch wieder in die deutschen Medien:

    „Orban redet von Todesstrafe“.
    http://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-orban-103.html

    „Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich als Hardliner gegenüber Schwerverbrechen präsentiert und damit die EU-Grundrechtecharta für Ungarn in Frage gestellt: Man müsse „die Todesstrafe auf der Tagesordnung behalten“, sagte er im südwestungarischen Pecs nach Angaben der staatlichen Agentur MTI. Denn es habe sich gezeigt, dass die von seiner Regierung durchgesetzte Verschärfung des Strafrechts ungenügend sei.“

    „Orbans Partei Fidesz geriet in letzter Zeit unter Druck. Bei einer Nachwahl zum Parlament im Februar verlor Fidesz die Zweidrittelmehrheit. Auch gab es Proteste gegen den autoritären und rechtspopulistischen Führungsstil Orbans, gegen Korruption und Rechtsunsicherheit.“

      • Aus dem Interview wurde nur deutlich das der fragende Journalist ein Problem mit Orban hat. Elmar Brock weniger! Drüber sollte sich aber, nach Ulfkote.s Enthüllungen, niemand mehr wundern!

      • Ihr Empathie für meinesgleichen in allen Ehren. Da ich aber die B Z. öfter am Bildschirm habe hatte ich den Interview auch schon mal eher überflogen. Gespenstig war die Aussage wonach jene die mainstream Meinungen hinterfragen, sich verkriechen müssen!!! Ähnliches war schon mal da! Mit gegenseitige Vorzeichen. Treffend auch der letzte Satz; „Die Amerikaner könnten sich durchaus etwas stärker bezüglich der Nebenwirkung ihrer Außenpolitik engagieren“.
        Übrigens zu Ihr Zitat „Demagogie“ empfehle ich einige tausend Beispiele:
        Googl; Lendvai, Konrad, Ozsvat, Verseck, u.A. liberale Schreibknechte / Orban, Ungarn
        Sie werden Überrascht sein.

  2. Der Todesstrafe wäre ein Schritt rückwärts für Ungarn. Aber dieselbe Hypokriten die jetzt entsetzt sind, finden kein Problem mit der legalen Ermordung der Ungeborene und die Kranke. Menschliches Leben hat allgemein kein Respekt in der EU, Orban ist im diesen Fall leider keine Ausnahme. Zumindest will er keine Unschuldigen töten.

    • Na ja, Herr Valek, die Gründe, aus denen sich Frauen zu einem Schwangerschaftsabbruch entschließen variieren von Fall zu Fall und die Ermordung eines Kranken wäre nicht nur ein Fall für den Staatsanwalt. Die Aussichten des Täters wären höchstens noch ein vergittertes Fenster in einer Justizvollzugsanstalt.
      Hinrichtungen hingegen erfolgen seit Menschengedenken aufgrund kodifizierter Sanktionen. Die Todesstrafe ist aus unterschiedlichsten Gesichtspunkten umstritten. In Ländern, die gemeinhin als Hüter der Menschenrechte gelten, wird teils angewandt.

      http://www.amnesty.de/umleitung/1998/amr51/035

      Ich könnte ruhiger schlafen, wenn Orbán sich weniger um Politik, aber mehr um die Wollschweine in Felcsút kümmern würde. Dass Menschenopfer und Tötungsrituale für ihn die Erlösung aus der politischen Ohnmacht wären, will ich gar nicht bestreiten. Wenn er das reinigende Gefühl der Allmacht braucht, soll er doch erstmal mit seinem Kumpel Mészáros reden. Vielleicht reicht ja auch Saustechen im Morgenrot seiner Ödnis auf Szúnyogpuszta!

      Apropos Politik, wenn ich ein Weltpolitiker wäre, und wenn ich mich mal zwischen Szúnyogpuszta oder Saint Helena entscheiden müsste, dann würde ich für Ungarn auch die Todesstrafe in Erwägung ziehen. Wenn es soweit kommt. Vorläufig reicht es, mit Worten Russisch Roulette zu spielen.

      • Was hat das alles mit meinem Kommentar zu tun? Ich verstehe auch die Andeutungen nicht. Aber ich bin ja auch nicht mit den neuesten Orban-Verschwörungstheorien vertraut.

    • Was hat das alles mit iHREM Kommentar zu tun?

      Streng genommen gar nichts, i.w.S. aber ´ne ganze Menge.
      Ich fang mal von vorne an. „Na“ ist ´NE wortähnliche Lautäußerung, eine Interjektion eben, wie „na ja!“ Die Wortart dient in der deutschen Sprache dem Ausdruck von Empfindungen oder auch Aufforderungen usw..
      Peter Esterházy hätte an meiner Stelle ein kräftiges „basz meg“ geschrieben. Leider erreiche ich seine literarischen Qualitäten nicht. Ich begnüge mich mit einfacheren Gesprächspartikeln, um z.B. den emotionalen Übergang von Gedanken – wie ich sie Ihrem Kommentar zu Orbáns letzter Wahnsinnserklärung entnehmen konnte – zu einer sich daraus ergebenden Äußerung, die bestenfalls meine persönlichen Gefühle, meinen Zuspruch wie meine Ablehnung, aber auch eigene Gedanken oder Assoziationen enthält, nicht aber die Ihren.

      Mit Ihrem Kommentar hat das alles streng genommen wirklich gar nichts zu tun, ausgenommen die nötigeAnregung, die ich mir aus jedem Bullshit holen kann, besser gesagt, aus dem Topf fische, in den jemand z.B. drei Sachen, die nun wirklich nichts miteinander zu tun haben, nämlich Schwangerschaftsabbruch, Todesstrafe und Sterbehilfe, plumpsen lassen hat, um „Ehrfurcht vor dem Leben“ als ein Schlagwort verwenden zu können, so, wie das Albert Schweitzer niemals wollte.

      Na klar, Sie meinen vielleicht, wer sich über die Forderung nach der Wiedereinführung der Todesstrafe mokiert, aber nicht, wie z.B. az életet tisztelõ, abortuszmentes Téglásy, in Sachen Schwangerschaftsabbruch ein klares Nein sagt, der ist scheinheilig.

      Na ja, Téglásy, der über seine Erfahrungen mit Psychopharmaka einst in dem Wochenblatt Èlet és Irodalom berichtete, damals, als er noch weggesperrt war, weil er den neuen Freund seiner Ehemaligen mit einem gefährlichen Gegenstand lebensbedrohliche Stichverletzungen zugefügt hatte, also Scheinheiligkeit und Aktivismus, dazu fällt mir jedes Mal ´ne ganze Menge ein. Wie zu Orbán und den Wollschweinen seines Laurentius, nein, gemeint ist nicht der Märtyrer Lőrinc, den die Römer im Jahr 258 auf dem Rost gegrillt haben, sondern der Metzger Lőrinc, dem nach Einführung der Todesstrafe ein gnädiges Ende gewünscht sei. .

      Was auch gar nichts mit „Menschlichem Leben“ zu tun hat, was in der EU keinen Respekt hat, wie Sie meinen mussten.

      Was mich aufregt, denn ich erinnere mich noch ganz gut an das Leben vor der EU. Was mich aufregt, ist das in Mode gekommene EU-bashing.
      Weshalb mir jedes Mal, wenn ich sowas lese oder höre, das Wort „Schweine“ einfällt, und Putyin und Gysi und Juncker und – es sind so viele, die die Ehrfurcht vor der Idee eines gemeinsamen Europas zerstören.

      Entschuldigung, ich wollte Ihnen nicht zu nahe treten.

  3. Ich verstehe nicht, warum Orbán nach dem zweiten Wahlsieg nicht auf Konsolidierung gesetzt hat. Weder die unfähige „linksliberale“ Opposition, noch Jobbik, deren Regierungsfähigkeit die überwiegende Mehrheit der Ungarn bezweifeln, könnte die Regierungsmehrheit bedrängen, wenn Orbáns Truppe ruhig, professionell und anständig regieren würde.

    Der Erfolg von „Rezsicsökkentés” ist aber der Fidesz-Führung offensichtlich in den Kopf gestiegen. Der Verdrängungswettbewerb gegen die anderen Parteien in den Köpfen der Wähler scheint wichtiger zu sein, als die Qualität des Regierens. Die Politmarketingmaßnahmen werden immer absurder, deren Zusammenhang mit der Realität immer unwichtiger. Die Gedanken über die Todesstrafe dienen auch allein der Manipulation, praktische Bedeutung haben die nicht.

    • Ungarn kann und wird die Todesstrafe nicht einführen. Umso bedenklicher ist es, mit den hohen Zustimmungsraten zu spielen. Was diesen Fragebogen angeht, kann man nur den Kopf schütteln.

      • Ich denke, es ist nicht so dramatisch, wie es auf den ersten Blick aussieht. Orbán ist ja seit über ein Jahrzehnt bekannt dafür, dass er die Todesstrafe für Ausnahmefälle befürwortet (seit diese Bankraub in Mór, wo ein Serbischer Söldner einen Massenmord begangen hat), und die Wähler wissen das über ihm. Es ist seine persönliche Meinung, und es wird daraus nichts, weil seine Partei zum Großteil dagegen ist. Es wäre nicht das erste Mal, er hatte viele Ideen, die nie Realität geworden sind, denkt mal an die erweiterte Wahlrecht für Familien mit Kinder. Er war auch gegen die Ruhetag am Sonntag, und schaut mal, es wurde trotzdem eingeführt. Ich denke dass die Medien viel mehr macht an Orbán zutrauen, als er tatsächlich hat.

  4. Die Widereinführung der Todesstrafe wird Ungarn durch die EU-Verträge verboten.

    Dies weiß Orbán natürlich. Keine Panik also. Hinter dieser seiner Aeußerung stehen innenpolitische Erwägungen.

    • „…innenpolitische Erwägungen“

      das haben sie aber schön gesagt.

      andere nennen es allerschäbigsten populismus, ww aber auch einfach demagogie.

      ————-

      „„Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche hinstellt.“

      aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Demagogie

      schon mal davon gehört?

      jedenfalls das als „innenpolitische erwägungen“ abzutun lässt erheblich an ihrer urteilsfähigkeit zweifeln.

      kurz: einfach zum kotzen.

      • kotzen Sie sich ruhig aus, lieber ouro.boros.

        Politik ist nicht immer schön.

        Wenn man daran was ändern will, muss man selbst Politiker werden.

      • Mit Fremdhilfe Intellektualität mimen. Damit setzen Sie auch keine Maßstäbe.
        Zur Ekelempfindlichkeit bei progressiven noch keine Veröffentlichung gefunden?

      • lieber makarjani, gehören sie eigtl. zu der reaktionären internationale?

        „…obwohl Putin längst dabei ist, eine reaktionäre Internationale aufzubauen, zu deren Wesenszügen Homophobie, Antifeminismus, Autoritarismus und Antiliberalismus gehören.“

        aus: http://www.zeit.de/2015/06/syriza-linkspopulisten-rechtspopulisten

        (sorry, aber das ist zur zeit mein lieblingslügenpressenartikel)

        und noch was für die mimik: http://de.wikipedia.org/wiki/Reaktion_(Politik)

        wissen sie, aufklärung kann auch mal wieder wichtig werden…

        p.s.: seien sie mal ehrlich, es ist doch interessant, was hirnforscher so alles herausfinden. nur meine befürchtung ist dabei, daß wir gar nicht alle ergebnisse wissen sollten? was denken sie?

    • Lieber Boros ich glaubte schon es weinachtet! Zur „Reaktionäre internationale“ kann ich nicht gehören nach dem laut googl es den „Kinder der globalisierungs-Gewinner“ zugeordnet wird.
      Da ich aber nahe 70 bin und mich eher als globalisierungs-Verlierer verstehe kann es weniger sein.
      Was man hierzulande den Putin alles anhängt, der könnte sich ja auch schon opferisieren und sich
      Gedenktage beantragen. Dabei tut er nichts anderes, nur was andere polit-Eliten auch tun müssten, er vertritt die Interesse seines Landes in dem er die US Finanzindustrie von
      seine Rohstoffe und Bodenschätze fernzuhalten versucht. Soweit mir bekannt ist patrollieren gerade amis in UN Tarnung in russische grenznähe und nicht die Russen in Mexiko und die liberale Ukrainer sind auch nicht mehr so lupensauber.
      Die angehängte Artikeln muss ich später abarbeiten wenn es meine Streik geschädigte Enkeln zulassen.
      Aber Aufklärung müsste sein in der tat über den Kahlschlag der liberale Demokratie in Ungarn. Haben Sie Bogar.s Vortrag im Stuttgart ende 2013 nicht mit angehört?

  5. Das Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten bezüglich der Abschaffung der Todesstrafe unter allen Umständen
    wurde ja noch während seiner ersten Amtszeit unterschrieben.Mal wieder Orban-typisches Getöns, die Zeitungen aber freut es.Allerdings frag ich mich in der letzten Zeit immer öfter, wer sein Berater ist bzw. seine Berater sind.

  6. an „Béla Valek“:
    ein Schuss in die Luft, mit dem Gedanken, dass der Pfeil dann beim Herniederkommen schon irgendwie trifft.
    Ist das Berechnung, oder schon Bosheit?

  7. Es passt zwar nicht hierher, Orbáns Todesstrafe und sein Schweinekram in Felcsút sind zwei Paar Stiefel, aber ich hab jetzt keine Lust, die früheren Threads auf Wollschweinereien durchzukämmen.

    Schweinezüchter müsste man sein!

    Jedenfalls lese ich, dass in Varga’s neuestem Konvergenz-Plan (hebräisch: תוכנית ההתכנסות Tochnit haHitkansut) eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Schweinefleisch von 27 auf 5 Prozent vorgesehen ist: „A sertéshús áfáját 27 százalékról 5 százalékra csökkentik“.
    Mir hilft es wenig, weil ich lieber Lamm- Kalb und Rindfleisch“ kaufe“, aber ärgern tut es mich schon, dass ich nicht der Lörinc von Felcszút bin, der mit Orbán als Ministerpräsidenten echt Schwein hat.
    Wenn ich mal ganz tief in meine Seele blicke, dann sehe ich dort auf dem Grund – ich wage es gar nicht auszusprechen – klar, ganz tief auf dem Grunde meiner Seele wünsche ich mir die europaweite Wiedereinfühurung der Todesstrafe. Und wenn ich noch mal in den Abgrund schaue, dann nimmt der Todeswunsch klare Formen an. Ich wünsche mir die die Todesstrafe automatisch ab den Dienstgraden Finanzminister, aufwärts bis zu den ganz großen Gauklern, vom Schuster bis zum Großgrundbesitzer.
    Oh mein Gott, was schreib‘ ich da schon wieder. Herr L. Hofer muss das elfmal lesen, um wenigstens die Hälfte zu verstehen

    [Varga = Schuster und Juncker = Großgrundbesitzer, Kammerer eben, oder Hofschranze von McDonalds und IKEA & Co. aus Luxemburg]

    http://index.hu/gazdasag/2015/05/06/konvergencia_program_abrak_2018/

    • Nee, mein lieber Pastorenspross aus der Lausitz, so blöd bin ich auch nun wieder nicht.
      Meine Vorfahren und die davor konnten auch schon lesen und schreiben.
      Bei uns gab seit Generationen nur Handwerker, Handwerksmeister und nach dem letzten Krieg
      Ingenieure.
      „Geisteswissenschaftler“ kommen leider nicht vor.

      • herr hofer, bitte vergeben sie ihm – er leidet an der gleichen krankheit wie ich.

      • Das hab ich nun davon. Jetzt kriecht mir die alte Metze auch noch in den Arsch.
        Elfmal lesen, kedves Hofer úr, ez bizony ziccer volt, meine Revanche für Ihren wohlwollenden Rat an Herrn Valek, mich dreimal oder quer zu lesen. Aber für blöd, was ja oft mit dumm gleichgesetzt wird, halte ich Sie wirklich nicht, und herabmindern, oder gar beleidigen wollte ich Sie schon gar nicht. Mea culpa!

    • Verstehe ich Sie richtig, Frau Wolf? Sie möchten den Ungarische Bürgerbund-FIDESZ der Lächerlichkeit preisgegeben sehen?
      Frau Wolf, Glauben Sie wirklich, Lächerlichkeit tötet? Die Todesstrafe brauchen wir nicht mehr? Dabei sind Sie selbst doch der beste Gegenbeweis.
      Übrigens, 66% der US-Amerikaner befürworten die Todesstrafe!
      Und übrigens, der ersten und einzigen Hinrichtung, die in der Geschichte des Staates Israels vollzogen wurde, kann ich nun wirklich keine Komik abgewinnen. Ich selbst hätte Eichmann und alle, die an der Auslöschung so unzähliger Menschenleben mitgewirkt haben, sogar siebenmal hinrichten lassen.
      Was ich Ihnen am Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie außer Ihrer gegen Orbán und den Ungarischen Bürgerbund-Fidesz gerichteten Tötungsabsicht noch wünsche, ist guter Sex. Vielleicht löst sich dabei endlich Ihr Kulturkrampf. Das will ich jedenfalls für Sie hoffen.

      • „Übrigens, 66% der US-Amerikaner befürworten die Todesstrafe!“

        nun hat auch sie endlich der ablenkungsvirus dahin gerafft.

        herr herche, sie werden alt…

      • Was denn nun, tot oder alt? Kommen wir zur Sache, etwa zu alt für guten Sex, Frau Wolf?
        (Übrigens, dahinraffen bedeutet , ‚jemandes [plötzlichen] Tod verursachen‘.
        aber
        Und wenn Sie mir hier schon mal die Gnade einräumen, Sie belehren zu dürfen, was mir noch am Herzen liegt, weil es so wichtig ist, dass ich es unbedingt sagen muss, Frau Wolf, die Scheindebatte in Strasbourg über die angeblichen europäische Grundwerte, die hat doch wieder mal gezeigt, dass man Harry Frankfurt Recht geben muss, der so gut wie alles, was Politiker von sich geben, für Bullshit hält. Ich hatte von der Debatte im Europäischen Parlament den Eindruck: Die Bullshitter interessiert es nicht, ob ihre Aussagen wahr oder falsch sind; sie versuchen nicht einmal, eine sorgfältige Beschreibung der Realität zu geben.
        Weil die satten Abgeordneten der europäischen Scheindemokratie den Sinn für die Realität doch längst verloren haben.
        Und wenn Abgeordnete des Europäischen Parlaments jetzt wegen Orbáns kruden Äußerungen europäische Grundwerte gefährdet sehen, darf dem entgegengesetzt werden, dass er es diesmal (noch) nicht einmal ins Endgültige Satiremagazin geschafft hat.

        Schauen Sie selbst, Frau Wolf!

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