Anmerkung von Boris Kálnoky zur Vorstellung des DGAP-Berichts

Liebe HV-Leser,

Ich schreibe diese Zeilen in Siebenbürgen, kurz vor der Preisverleihung meines jährlichen Begabten-Wettbewerbs für Szekler Schüler.

Ich möchte kurz ein paar Beobachtungen festhalten zur Vorstellung des DGAP-Berichts über die deutsche Ungarn-Berichterstattung. Ich hatte dort die Ehre und das Vergnügen, Mit Herrn von Dohnányi über das Thema zu diskutieren. In Ungarn hat die Studie übrigens eine fast zu feurige Reaktion der Medien ausgelöst, in Deutschland so gut wie gar keine, abgesehen vom IV dass nicht ich sondern Kollegin Silke Mülherr mit Herrn v. Dohnányi führte. Das es in Deutschland keine Reaktion gab liegt sicher auch daran dass die DGAP ganz bewusst den Text der Studie wirklich nur zwei Menschen vorab zukommen ließ: Frau Mülherr und mir. Entsprechend waren so weit ich sehen konnte keine deutschen Journalisten bei der Vorstellung zugegen.

Herr von Dohnányi äußerte einige wichtige Gedanken in dieser Diskussion, vor allem macht er sich Sorgen über die Art und Weise, wie die moderne Medientechnologie zum Brandbeschleuniger für unbegründete Vorverurteilungen und Rufmord in der Öffentlichkeit wird. Er erwähnte die Causa des ehemaligen Bundespräsidenten Wulff, der in der von den elektronischen Medien beschleunigten öffentlichen Meinung hingerichtet wurde und zurücktreten musste, vor dem ordentlichen Gericht aber freigesprochen wurde.

Ähnlich funktioniert das mit der Ungarn-Berichterstattung und wird verstärkt durch, wie Herr von Dohnányi meinte, einen bedauernswerten Konformitätsdruck im Denken der Deutschen. Ein Konformitätszwang der, so fürchtet er, auch in den Köpfen deutscher Journalisten vorherrscht. Ich pflichte dieser Beobachtung bei. 

Und drittens beklagte er, dass weder die Medien noch die Deutschen andere Länder – vor allem ihre Andersartigkeit! – kennen zu lernen und zu verstehen versuchen, also zu akzeptieren. Es interessiert nur, ob sie auch konform genug sind.

Bei der DGAP hoffte man, eine Diskussion auszulösen und fürchtete zugleich, instrumentalisiert zu werden. Bisher ist nur letzteres eingetreten – bei den konservativen ungarischen Medien. Hoffen wir, dass die Diskussion über die eigentliche Sache, und zwar in Deutschland, irgendwann auch noch kommt.

Boris Kálnoky

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14 Kommentare zu “Anmerkung von Boris Kálnoky zur Vorstellung des DGAP-Berichts

  1. „Bei der DGAP hoffte man, eine Diskussion auszulösen und fürchtete zugleich, instrumentalisiert zu werden. Bisher ist nur letzteres eingetreten – bei den konservativen ungarischen Medien.“

    Mir kommen die Tränen. Arme, instrumentalisierte, benutzte und weggeworfene DGAP.

    Besteht die „Instrumentalisierung durch die konservativen ungarischen Medien“ schon in der puren Tatsache, dass diese über die DGAP-Studie berichtet haben, der linksliberale Mediensektor aber nicht?

  2. ein wichtiger Beitrag zu den negativ verzerrten Ungarn-Darstellungen der deutschen (gilt zT auch für Österreich) Medien.
    Boris Kalnokys Arbeit für die ungarische europäisch-nationale Identität ist eine der positiven Faktoren. Schade, daß es auch ihm nicht gelingt, die tatsächlich europäischen Werte zum Ausdruck zu bringen und zu verteidigen. Das neue menschenrechtsorientierte und soziale europäische Identität baut sich zusammen aaus den ähnlichen Identitäten europäischer Nationen und minderheiten. Die linksliberale Position, die sich mit den ehemaligen kommunisten verbündet und sie (tatsachenfälschend) als „Sozialdemokraten“ aufwertet, ist sinnvoll nur aus der Perspektive einer menschenrechtsorientierten Identität zu kritissieren. Es lohnt sich nicht, Polititk, Gruppen und Personen zu verteidigen, die dieser neuen Demokratie nicht gewachsenn sind (zB Wulff, Berlusconi, sogar autokratische Regierungen und Tendenzen in Ost-Mitteleuropa, wie der heutige Orban), weil wir uns dadurch auf deren schon überholten Position heruntersetzen, abwerten! Diese neue Position muß noch klarer erarbeitet werden, wwurde aber bereits in der 56-er Revolution betreten.
    Dipl Psych Béla Preszly

  3. „Konformitätszwang“

    soll dieser vorwurf etwa die konservative wunderwaffe gegen kritiker autoritärer personen u institutionen werden?

    ich fürchte, dass das nicht ausreichen (auch nicht im verbund mit „landesverrat“, „ungarnfeindlichkeit“ uä) wird…

    herr kálnoky, ihr versuch/ansatz mag zwar zwar ehrenwert sein, ist jedoch etwas zu durchsichtig.

      • HV,

        inzwischen gibt es auch eine Stellungnahme von dem von mir sehr geschätzen Maximilian Steinbeis, dem Gründer und Herausgeber des Verfassungsblogs:
        „Kuscheln mit Orbán, oder: Gentlemen, in fact, do disagree about facts“
        http://www.verfassungsblog.de/kuscheln-mit-orban-oder-gentlemen-in-fact-do-disagree-about-facts/

        „Heute ist ein Tag der Freude und Erleichterung. Seit Jahren ringen wir hier auf dem Verfassungsblog die Hände über Ungarn und Viktor Orbáns Verfassungspolitik, und mit uns der allergrößte Teil der Presse, des US-Kongresses und des Europäischen Parlaments, wir raufen uns die Haare und ballen unsere Fäuste – doch ab heute können wir uns diese Verzweiflungsgymnastik sparen. Klaus von Dohnanyi und ein paar Experten bei der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik haben getan, was wir schon längst hätten tun sollen, nämlich die Fakten angeschaut.“ …

        Und weiter schreibt er:
        „Nun besteht allerdings, was die Fakten betrifft, tatsächlich keinerlei Konflikt zwischen Gentleman Dohnanyi und mir. Was sein Bericht an Tatsachen enthält, kann ich getrost als zugestanden gelten lassen. Es kommt auf die Rechtsfolgenseite an.“ …

        Im folgendem beschreibt er die Unterschiede zwischen seiner Sichtweise und der von Herrn von Dohnanyi. …

        „Kann man darüber streiten unter Gentlemen? Aber sicher kann man das. Sollte man sogar. Aber so zu tun, als sei das alles nur eine Frage der richtigen Faktenermittlung, als ließe sich der verfassungspolitische Zustand Ungarns ganz kühl und objektiv von irgendwelchen Messinstrumenten ablesen, das kann man nicht.“

        Sein Resümee:
        „Was ich mich frage: Wie kann jemand, der eine so lange und so erfolgreiche politische Karriere durchlaufen hat, so unpolitisch sein?“

        Ein anregender Beitrag zur besseren Einordnung des DGAP-Berichts.

      • Stellungnahme des offiziellen Ungarn (Prime Minister’s Office):

        „German study reveals a distorted image of Hungary being promoted in the German and international media“
        http://www.kormany.hu/en/news/german-study-reveals-a-distorted-image-of-hungary-being-promoted-in-the-german-and-international-media

        Hier wird auch Herr Kálnoky instumentalisiert:

        „A guest of the event, Boris Kálnoky, a correspondent of the German conservative newspaper Die Welt, who also covers Hungary, pointed out that DGAP has done the work that journalists should have done, as the task force “researched the truth”, uncovered and verified the data relevant to the subject-matter, interviewed experts, and published its findings in an easy-to-understand form.

        Boris Kálnoky took the view that, in contrast to the English- and French-language press, the reader “cannot obtain fair and objective information” on Hungary from the German press, and on occasion, what is published about certain issues is nothing short of “merely stirring up negative emotions”, and the reports on anti-Semitism in Hungary reflect more on the Germans than on the Hungarians.

        At the event attended by an audience of some 60, including diplomats and researchers, Boris Kálnoky said that the unfounded and unjustifiably harsh criticisms “only make Orbán stronger” at the end of the day, and therefore the authors of reports of this nature effectively constitute „a team of electoral aides for Orbán”. He highlighted that the Hungarians are “infinitely disappointed and bitter” about the Germans on account of the criticisms coming from Germany.“

  4. Viktor Orbán liebt die Provokation. Mich begeistern die kachektischen Vergleiche rüstiger Emeriti.
    Klaus von Dohnanyi mit „Sportfuntionären“ in Parallele zu setzen, die die an den früheren Diktaturen in Südamerika oder an den aktuellen Verhältnissen auf den Baustellen in Katar nichts Anstößiges zu entdecken vermochten, ist kaum noch zu toppen.
    Oder vielleicht doch?
    Von einer emeritierten Hochschullehrerin aus Budapest erreichten mich dieser Tage die folgenden Zeilen:

    „olvastam ma reggel a Dohnányit../ fordításban—természetesen / a nyelve benne van az Orbán seggében.
    nem csodálom—hogy felment az adósság—a nyuggereknek—évente—teljes nyugdíj..pl. a sógoromnak kb. 200 ezer felett volt akkor a „nyugdíj”
    A pedagógusok orvosok—2002 őszén—óriási fizetésemelés—plusz 13.—k bér…
    2002.-től megszűnt a minimálbér adója…
    NEM vették észre—hogy 2002.-től 2006-ig—az”EVÁ”sok nem fizettek adót…/ nevető fej…/ mert az adót véletlenül ÁFA visszaadás képében megkapták. Á. minden év végén—mondta: nem értem, nem értem…./ nevető fej…/Ő jó ideig EVÁ-s is volt…Minimálbérre volt bejelentve—plusz ugyanannyit kapott „keresztbeszámlázás „kieszeléssel—ezért volt az EVA..
    2004.-ig 1000 forint alatt volt a pulykamell kilója—hogy honnan érkezett azt nem tudom..
    Elkezdődött—a „gázártámogatás” Mi már nem igényeltük 2006.-tól—nem adtunk be kérelmet—ezzel szemben—a művésznőék—vagy még 3 évig igényelték mert „kiskorú” volt a háztartásban—„járt” nekik…no meg az ikerszomszédnál is volt kiskorú…”járt” nekik…
    1997!! körül már pontok szerint—adták a „rokkantságot”—kínkeservvel—„rokkantottak”le már orvosok…/ 2 jószívű kolleganővel is ezt átbeszéltük..nem sokan kapták—jogosulatlanul…
    2003./???/őszén—menesztette Pintér Csabát—Meggyesi—MERT a hiány—6% körül járt.De előtte- szegény Pintér-remélem jól emlékszem a nevére../felemelte az örökösödési illetéket—ez meg is szívott bennünket…a tihanyi ház negyedének öröklésével..230 000 ft.-t kellett azonnal befizetni … “

    Gott sei Dank! Die zwei kachektischen Emeriti sitzen auf zwei ganz verschiedenen Stühlen. Klaus von Dohnanyi hat sich dazwischen gesetzt. Wie seltsam, dass niemand darüber spricht. ,

    • Die Inspiration, der Botschaft des deutschen Emeritus eine ungarische gegenüberzustellen, kam mir heute Morgen – Die Welt vor Augen – beim Stuhlgang,

      Ein Leserbrief:

      „Seltsamer Dohnanyi
      Zu: „Viktor Orbán liebt die Provokation“ vom 12. Juni

      Die Antworten von Klaus von Dohnanyi auf Ihre fundierten Fragen sind mehr als enttäuschend. In seiner Entschlossenheit, die Verhältnisse in Ungarn schönzufärben und Herrn Orbán in einem günstigen Licht erscheinen zu lassen, erinnert er leider an Sportfunktionäre, die an den früheren Diktaturen in Südamerika oder an den aktuellen Verhältnissen auf den Baustellen in Katar nichts Anstößiges zu entdecken vermochten. Wieso hat ein Mann vom politischen Kaliber und intellektuellen Format eines Klaus von Dohnanyi es nötig, zur Entlastung von Orbán auf abwegige Vergleiche mit Cameron und Wulff zurückzugreifen?
      Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Heilmann, Berlin“
      Quelle: http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article142555372/Leserbriefe.html

      • Vielsagende Beiträge von Steinbeis und Heilmann. Abgesehen von der unterschiedlichen Tiefe glaube ich herauszulesen, wie sehr es beide Autoren Herrn von Dohnanyi übel nehmen, dass er sich als Mann mit Intellekt, als Mann mit Format, für den DGAP-Bericht „hergibt“. Die Verärgerung darüber, dass da einer ist, den man nicht mit den üblichen Diffamierungen und Herabsetzungen wegputzen kann, die man sonst gegen „Konservative“ einzusetzen pflegt, ist spürbar. Immerhin versucht es Steinbeis mit den üblichen Stilmitteln: Da kommt Dohnanyis Wortmeldung zu Sarazzin zum Vorschein. Da Sarazzin mit Ungarn so viel zu tun hat wie die MSZP mit demokratischer Opposition, ist die Zielsetzung klar: Dohnanyi soll zu einem „von denen“, zu einem Fidesz-Verteidiger, gemacht werden. Willkommen im Club, Herr von Dohnanyi! Und man hätte sogar noch tiefer graben und noch heftiger attackieren können. Wahrscheinlich war der Bubis-Walser-Streit aber gerade nicht vor dem geistigen Auge…

        Man kann Max Steinbeis übrigens nicht absprechen, dass er einige wichtige Kritikpunkte an der Verfassung herausgearbeitet hat. Punkte, die allerdings – anders als es die Presse vielleicht denkt – seit 2011 Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Debatte sind, und zwar in Ungarn und andernorts. So stimme ich Steinbeis (politisch!) zu, was die institutionelle Beschneidung des Verfassungsgerichts betrifft. Und natürlich soll man über das Grundgesetz debattieren. Nur: Auch die DGAP übt Kritik, Steinbeis hingegen verzerrt den Bericht zu einer Lobhudelei Orbáns. Und überhaupt: Was hat die deutsche Presse, zu der auch Steinbeis gehört, denn getan, um unterschiedliche Positionen zur Verfassung in die Öffentlichkeit zu tragen und die Debatte „about the facts“, zu fördern? Der Fokus lag doch fast ausschließlich auf den Gegnern. Haben die schon deshalb Recht, weil sie im Ausland die Mehrheit bilden?

        Man sehe es mir nach: Die Betonung der verfassungsrechtlichen Aspekte durch Steinbeis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass seine und Boulangers Kritik eher politisch denn juristisch war. Natürlich darf, ja: muss eine Verfassung, gerade wenn sie so hochpolitisch-ideologisch ist wie das ungarische Grundgesetz, auch politisch kritisiert und bewertet werden. Als Jurist sollte man jedoch den Fokus ab und zu mal auf die Norm, nicht nur auf die vermeintlich bösen Absichten des Normgebers, legen. Sonst wird man, auch als Befürworter des Vorrangs teleologischer Auslegung, früher oder später bei der Sachverhaltsquetsche enden. Etwa dort, wo man der Verfassung homophobe oder revisionistische Züge zuschreibt. Oder dort, wo ein Rupert Scholz – ein anderes negatives Beispiel – das Grundgesetz ohne inhaltliche Detailbetrachtung für „super“ erklärt. Blindflüge gibt es überall…

        Ein Beispiel: Jenseits der politischen Rufe aus allen Orbán-kritischen Ecken ist die Debatte darüber, wie weit das Vorrecht des Parlaments geht, wie stark der Souverän das Verfassungsgericht über die Verfassung beschränken darf, durchaus legitim. Die Frage also, wer oben in der Hierarchie steht: Verfassungsgericht oder Verfassungsgeber. Das sollte ein Jurist vor Augen haben, wenn er sich mit Staats- und Verfassungsrecht befasst. Und wenn er noch dazu Publizist ist, sollte er seinen Lesern auch mitteilen, dass die Kompetenz eines Verfassungsgerichts nicht gottgegeben ist, sondern sich vom Souverän ableitet. Und eine verfassungsändernde Mehrheit auch das Recht, hier zu regeln. Der Pester-Lloyd-Leser vermutet, sobald der falsche am Ruder ist, natürlich den Untergang der Welt. Andere nennen es Demokratie.

        Ich befürworte zwar ein starkes VerfG, das ändert aber nichts an der Legitimität der o.g. Debatte. Gerade vor dem Hintergrund, dass auch hierzulande das BVerfG von Politikern oftmals in die Rolle eines politischen Entscheidungsorgans gedrängt wird, die ihm die Väter des dt. Grundgesetzes gewiss nicht zugedacht hatten. Was Ungarn betrifft, so behaupte ich nicht von mir, dass ich das ungarische Verfassungsrecht besser durchblicke als ein Béla Pokol, auch wenn ich ihm nicht zustimme. Und die Qualität einer Verfassungsnorm hängt gewiss nicht davon ab, ob man mit Orbán sympathisiert oder ihm ablehnend gegenüber steht. Wie auch die Qualität von Kritik wohl kaum davon abhängt, wie viele sie teilen: Ganz egal ob US-Kongress, EU-Parlament oder Mehrheit der Presse. Sonst wäre die Mehrheit ja immer im Recht – etwas, was man bei Orbáns Fidesz (zu Recht) nicht ohne Weiteres gelten lassen will.

        Man kann es drehen und wenden, wie man möchte: Letztlich wirbt die DGAP nur für eine Versachlichung. Dass Steinbeis, der bereits früh dazu „aufrief“, die Samthandschuhe auszuziehen, an dieser offenbar nicht interessiert ist, ist schade. Er und andere müssen sich aber kritisch fragen lassen, womit man Orbán am ehesten einbremsen kann: Mit Kampfrhetorik (hat es bislang geklappt?) oder doch zur Abwechslung mit dem Versuch, seine inhaltlichen Einwendungen in der richtigen Oktave vorzutragen?

        Nach der Lektüre der heutigen SZ muss ich mich Rainer Langhans anschließen: Ich rede mit jedem.

        @ JFP: Ich schätze Max Steinbeis auch, immerhin haben wir die gleiche Schule besucht. Ich stimme ihm naturgemäß aber nicht in allem zu.

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