Weltwoche: Boris Kálnoky mit einem langen Orbán-Porträt

Die Weltwoche aus der Schweiz hat jüngst einen sehr umfangreichen Beitrag veröffentlicht, in dem Boris Kálnoky den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán porträtiert. 

http://www.weltwoche.ch/index.php?id=555004

Welt: Boris Kálnoky zur Flüchtlingskrise

Boris Kálnoky berichtet in der Welt über die Situation an der Westbalkan-Route. Kálnoky berichtet über eine Person, die, ausgestattet mit sieben (!) Reisepässen einschließlich Schengen-Visa, in Györ festgenommen wurde, weil er Flüchtlinge in Röszke gegen die Polizei aufgewiegelt haben soll. Der Mann, der Mitglied der Muslimorgamisation Tblighi Jamaat sein soll, kam nicht aus der Türkei oder Syrien, sondern lebte – so die Zeitung Népszabadság – seit Jahren in Zypern, einschließlich eigenem Unternehmen, fünf Autos und Boot.

http://www.welt.de/politik/ausland/article146773014/Wer-sind-die-mysterioesen-Aufwiegler-am-Grenzzaun.html

FAZ: Stephan Löwenstein zur Flüchtlingskrise

Anlässlich des Treffens zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann befasst sich Stephan Löwenstein in der FAZ mit der Flüchtlingskrise.

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/orban-besucht-wien-nicht-schoen-aber-nicht-falsch-13823723.html

Ungarn setzt die Armee zur Grenzsicherung ein

Die ungarische Armee nimmt künftig auch Aufgaben bei der Grenzsicherung wahr. Der Einsatz von Schlagstücken und Gummigeschossen, nicht jedoch scharfer Munition, wurde ebenfalls gestattet. Die Regierung sieht die Grenzen Ungarns durch den anhaltenden Flüchtlingsstrom in Gefahr.

Das neue Gesetz wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien und der rechtsradikalen Oppositionspartei Jobbik verabschiedet.

Zusätzlich wurde, in Anbetracht der Flüchtlingssituation, ein Gesetz verabschiedet, dass Wohnungsdurchsuchungen zulässig macht, um Flüchtlinge aufzuspüren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/ungarische-armee-darf-waffen-gegen-fluechtlinge-einsetzen-13816539.html

Streit beendet: Antal Rogán bekommt eigenes Ministerium

Der seit langem schwelende Streit zwischen zwei führenden Fidesz-Politikern ist beendet. Wie mandiner.hu heute berichtet, wird der Fidesz-Fraktionsvorsitzende Antal Rogán den Posten des „Für die allgemeine politische Koordination verantwortlichen Ministers“ (az általános politikai koordinációért felelös miniszter) übernehmen. Die ursprünglichen Pläne, Rogan als Kabinettschef in das von seinem Hauptrivalen János Lázár geführte Amt des Ministerpräsidenten einzugliedern, sind damit vom Tisch.

In den letzten Wochen trieben den Konflikt zwischen Rogán und Lázár immer wieder auf die Spitze, da offenbar keiner von beiden bereit war, den jeweils anderen über sich – oder auch nur neben sich – zu akzeptieren. Lázár soll dem Monisterpräsidenten Viktor Orbán offen mit Rücktritt gedroht haben, sollte Rogán in sein Ministerium eingegliedert werden, ohne ihm unterstellt zu sein.

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Die jetzt gefundene Lösung sieht vor, den Posten des Kabinettschefs – soweit ersichtlich, das erste Mal seit der Wende – zu einem eigenen Minister aufzubauen. Bislang agierten Kabinettschefs zumeist aus dem Kanzleramt heraus und waren – in der Spitze – Staatssekretäre. Die Übergewichtung dürfte den fidesz-internen Konkurrenzkämpfen zwischen dem Lázár- und dem Rogán-Lager geschuldet und damit letztlich ein Versuch Viktor Orbáns sein, sein Lager zusammen zu halten. Das Bild, welches die oppositionelle Presse seit Jahren von Orbán kultiviert – ein Quasi-Alleinherrscher, der in der Partei sämtliche Entscheidungen selbst und unangefochten trifft -, entspricht offenkundig nicht den tatsächlichen Verhältnissen. Orbán ist, wie Parteivorsitzende weltweit, auf eine starke zweite Reihe angewiesen, sie zu verärgern, konnte sich der Ministerpräsident in der aktuell turbulenten Situation (Grenzzaunbau, Flüchtlingskrise) nicht leisten. Beide Streithähne, Lázár wie Rogán, haben sich endgültig als potenzielle Nachfolger und – neben Orbán – (neben Parlamentspräsident László Kövér) als einzige Schwergewichte in der Partei behauptet.

http://mandiner.hu/cikk/20150922_onallo_miniszterium_lesz_a_miniszterelnoki_kabinetiroda#

Welt: Der Grenzzaun als Schicksalsfrage für Viktor Orbán

Boris Kálnoky berichtet über den umstrittenen ungarischen Grenzzaun. Seiner Auffassung nach hat der ungarische Ministerpräsident hohe Erwartungen der Bevölkerung in die Barriere geweckt, die sich derzeit nicht zu erfüllen scheinen. Der Autor sieht den gestrigen Rücktritt von Verteidungsminister Csaba Hende als Folge der unzureichenden Wirkung. 

Für den Dall, dass der Grenzzaun nicht die versprochene Wirkung hat, rechnet Kálnoky mit einem Erstarken der rechtsradikalen Jobbik.

http://www.welt.de/politik/ausland/article146170894/Wenn-der-Grenzzaun-nicht-haelt-wird-es-fuer-Orban-eng.html

Zwischenfälle im Aufnahmelager von Röszke

Im ungarischen Erstaufnahmelager von Röszke nahe der serbischen Grenze ist es zu Zwischenfällen gekommen. Flüchtlinge durchbrachen die Sicherheitssperren und machten sich zu Fuß auf den Weg in die 180 km entfernte Hauptstadt Budapest. Es kam zu Behinderungen auf der Autobahn M5. 

Die Polizei setzte Pfefferspray ein.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-fluechtlinge-durchbrechen-barrikade-in-roeszke-a-1051848.html