Spiegel Online über vermeintliche „Sonderjustiz“ gegen Flüchtlinge in Ungarn

Spiegel Online veröffentlichte gestern einen Beitrag von Keno Verseck im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation in Ungarn. Der mit „Sonderjustiz: Ungarn urteilt Flüchtlinge im Schnellverfahren ab“ betitelte Beitrag prangert die seit September 2015 geltende neue Rechtslage an, die – so Verseck – mittels eines „Winkelzugs“, der das Überwinden und Beschädigen der Grenzzaunanlage zwischen Serbien und Ungarn zur Straftat erklärt habe, die Genfer Flüchtlingskonvention „aushebele“. Tatsächlich verbiete die Genfer Flüchtlingskonvention „eigentlich, Flüchtlinge für einen illegalen Grenzübertritt zu bestrafen.“

Eigentlich. Und uneigentlich? Um es vorweg zu nehmen: Der Artikel gibt die Rechtslage der Flüchtlingskonvention nur unzureichend, teilweise verzerrt, wieder. Was „eigentlich“ in der Konvention steht, soll nachfolgend wiedergegeben werden. Mit Versecks Auslegung hat die Rechtslage nämlich nur wenig zu tun.

Artikel 31 Abs. 1 der Konvention lautet:

„Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten, vorausgesetzt, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.“

Tatsächlich ist vorgesehen, dass die Vertragsstaaten – also auch Ungarn – die Verhängung von Strafen unter bestimmten Voraussetzungen zu unterlassen haben. Das, was Verseck beiläufig als „eigentlich“ bezeichnet, hat jedoch konkrete Voraussetzungen. Diese sind:

  • Die Flüchtlinge müssen „unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren„. Bereits diese Voraussetzung ist bei einer Einreise via Serbien nicht erfüllt. Serbien ist immerhin selbst Vertragsstaat der Flüchtlingskonvention (sicherer Drittstaat), eine unmittelbare Einreise aus dem Kriegs- oder Krisengebiet gebiet liegt dort also ebensowenig vor wie eine dort bestehende Bedrohung des Lebens. Ganz zu schweigen davon, dass die betroffenen Flüchtlinge bereits in Griechenland EU-Hoden betreten hatten, d.h. spätestens dort in Sicherheit waren.
  • Weiterhin setzt die Nichtbetrafung illegaler Grenzübertritte voraus, dass die Flüchtlinge „sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.“ Auch diese zusätzliche Voraussetzung ist offenkundig bei praktisch keinem Flüchtling erfüllt – Ungarn sieht sich vielmehr seit Monaten mit der bemerkenswerten Situation konfrontiert, dass Flüchtlinge den Anspruch auf Einreise in die EU erheben, sich aber weigern, den europäischen und von der Konvention vorgesehenen Regeln zur Registrierung nachzukommen. Aus der Formulierung der Genfer Flüchtlingskonvention ergibt sich unmissverständlich, dass eine Bestrafung nur dann zu entfallen hat („vorausgesetzt,…“), wenn der Flüchtling sofort nach der Einreise die Behörden aufsucht und Gründe dafür darlegt, warum er statt des Grenzübertritts über eine Grenzübergangsstelle die „grüne Grenze“ gewählt hat. Gerade das wollen die Flüchtlinge jedoch samt und sonders nicht, sie weigern sich vielmehr, in Ungarn registriert (und nach dem Dubliner Übereinkommen dort dem Asylverfahren unterworfen) zu werden, da sie nach Westeuropa weiterreisen möchten. Dass jemals Gründe dargelegt worden seien, die das Umgehen der offiziellen Grenzübergangsstellen gerechtfertigt hätten, behauptet – zu Recht – nicht einmal Keno Verseck.

Verseck verschweigt seinen Lesern die zitierten Regelungen. Mit Bezugnahme auf Stimmen aus der ungarischen Anwaltschaft wird vielmehr suggeriert, Ungarns Aburteilungspraxis sei EU- und völkerrechtswidrig. Gegen welche Regeln durch die Urteilspraxis konkret verstoßen werde, ist dem Beitrag leider nicht zu entnehmen. Unkonkrete Vorwürfe unter Nennung vermeintlicher Experten, gepaart mit dem Verschweigen maßgeblicher Tatsachen, bildet vielmehr den Inhalt des offenbar weniger auf Informationsvermittlung als auf Meinungslenkung abzielenden SPON-Beitrags. Das Prinzip ist aus der Ungarn-Berichterstattung bekannt: Tatsächliche oder vermeintliche Expertenmeinungen ersetzen Recherche und Faktendarstellung.

Die Flüchtlingspolitik Ungarns erscheint in vielen Punkten tatsächlich kritikwürdig. Beginnend mit der fragwürdigen Behandlung der Flüchtlinge, die zum Teil unzumutbaren Zustände in den Auffanglagern, die Irreführung von Flüchtlingen bezüglich des Zielortes von Zügen und die generelle Ablehnung von Quoten, die eine Lastenverteilung in der EU sicherstellen würden.

Hinzu kommt das systematisch erscheinende Schüren von Ressentiments, die nicht nur in Plakatkampagnen und suggestiven Umfragen, sondern auch durch das konsequente Nichterwähnen des Begriffes „Flüchtling“ in den staatlichen Medien und unpassenden kulturkämpferischen Argumenten (Christentum vs. Islam) Ausdruck findet.

kultur

Diese Art der Berichterstattung und Lenkung der öffentlichen Meinung trägt bisweilen sogar strafrechtlich relevante Früchte: Erst kürzlich wurde ein Mann verhaftet, nachdem er zwei jungen Frauen, die eine syrische Familie auf der Autobahn M1 mitnehmen wollten, damit gedroht hatte, ihren VW-Bus mit einer Handgranate zu sprengen. Es ist – nach Ansicht des Verfassers – auch den staatlichen Medien zu verdanken, dass Einzelne sich als „Vollstrecker des Volkswillens“ fühlen.

Die ungarische Regierung geriert sich als „Grenzwächter“ Europas, ist aber einzig an der Umlenkung des Flüchtlingsstroms an Ungarn vorbei interessiert: Anders ist es nicht erklärlich, dass Flüchtlinge, die derzeit in großer Zahl über Kroatien (dort existiert kein Zaun) einreisen, in Busse gesetzt und an die österreichische Grenze – zur Weiterreise nach Deutschland – gebracht werden. Das Motto lautet allein: Keine Flüchtlinge in Ungarn. Wenn sie andernorts auftauchen, egal, denn wir wollen keine Quote. Mit dieser – mit europäischer Solidarität und Lastenverteilung nicht in Einklang zu bringenden – Politik steht Ungarn nicht allein, hat vielmehr sämtliche Visegrad-Staaten auf seiner Seite. Die Regierung ist aber Vorreiter, was die Irreführung der Öffentlichkeit im Bezug auf ihre Motive und die EU-Rechtsnormen angeht. Letztere werden von Ungarn, was die Dublin-Regeln angeht, systematisch gebrochen, nicht etwa verteidigt. Dass die deutsche Politik, namentlich die CSU, das nicht erkennt, verwundert. Zur Wahrheit gehört freilich auch, dass Deutschland und andere Weseuropäische Staaten die Problematik des Flüchtlingsstroms lange Zeit ignoriert und den Grenzregionen des Schengen-Raumes mit ihren Problemen allein gelassen haben. Davon können nicht nur Ungarn, sondern auch Griechenland und Italien ein Lied singen.

Natürlich muss auch von Flüchtlingen erwartet werden, dass sie sich an die Regeln der Aufnahmestaaten halten. Die Flüchtlingskonvention selbst sieht in Artikel 2 vor:

„Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“

Zu den“Gesetzen“ Ungarns gehört auch unmittelbar anwendbares EU-Recht. Die Regstrierungspflicht im ersten Land der EU – dies ist übrigens das systematisch rechtsbrüchige Griechenland – ist zwingend, weshalb jeder Flüchtling seinerseits seinen Status gefährdet, der versucht, auf eigene Faust dasjenige Land anzusteuern, von dem er sich die besten Perspektiven verspricht. So menschlich verständlich es ist, dass Menschen, die alles verloren haben, dorthin gehen möchten, wo ihnen die Umstände bestmöglich erscheinen: es ist eben nicht die europäische Rechtslage. Und auch wenn wir uns alle fragen sollten, mit welchem moralischen Recht wir, die wir zufällig im wohlhabenden Europa leben und von einem Frieden profitieren, zu dem wir selbst wenig beigetragen haben, Menschen, die zufällig in Kriegsregionen leben müssen, das Recht absprechen, nach einer besseren Existenz zu suchen – wir können die Probleme der Welt nicht in Europa allein lösen und müssen auf die Einhaltung unserer Gesetze pochen. Der ehemalige Chef der Flüchtlingsorganisatio Kap Anamur, Rupert Neudeck, plädierte jüngst nicht nur für eine schnelle Integration und die Beschleunigung von Asylverfahren, sondern auch eindeutig dafür, ankommende Menschen mit ihren Verpflichtungen bekannt zu machen. Neudeck, geboren 1939 in Danzig, hat selbst eine Geschichte als Flüchtling.

Die derzeitige Situation hat also viele Verantwortliche. Umso wichtiger ist es, die Leser wahrheitsgemäß zu unterrichten. Die ungarischen Staatsmedien und Versecks Beitrag geben sich, was diesbezügliche Defizite angeht, nicht viel.

Advertisements

8 Kommentare zu “Spiegel Online über vermeintliche „Sonderjustiz“ gegen Flüchtlinge in Ungarn

  1. Gleichermassen rechtskundig wie realitätsfremd.
    Man erwartet von Flüchtlingen, dass sie sich „rechtskonform“ verhalten,
    während die ungarische Regierung zugleich in jeder Faser den Geist des Rechtes hintertreibt:

    „Die Flüchtlingspolitik Ungarns erscheint in vielen Punkten tatsächlich kritikwürdig. Beginnend mit der fragwürdigen Behandlung der Flüchtlinge, die zum Teil unzumutbaren Zustände in den Auffanglagern, die Irreführung von Flüchtlingen bezüglich des Zielortes von Zügen und die generelle Ablehnung von Quoten.“

    Um es noch etwas bildhafter zu formulieren: Ich soll mich als Flüchtling bei genau denjenigen Polizisten melden, die mich möglicherweise als Erstes mal verprügeln?

    Der Vorwurf des Rechtsbruchs an Flüchtlinge ist auf dieser Basis immer eine „self-fulfilling prophecy“ – und genau deshalb hat Keno Verseck in der Sache recht!

    • Die Polizisten, die Flüchtlinge möglicher Weise als Erstes mal verprügeln – spielen Sie auf die Situation an, die Stephan Löwenstein in der FAZ zutreffend wie folgt beschrieben hat?

      Die Flüchtlinge „nahmen vielmehr ein Recht in Anspruch, in das Land ihrer Wahl – Deutschland – weiterzureisen. Dass ihnen dort für dieses Verhalten applaudiert wurde, hat die Autorität der ungarischen Behörden völlig ausgehöhlt – es sei denn, sie setzten polizeiliche Zwangsmittel ein wie am 16. September am Übergang Horgoš-Röszke. Was aber auf den in Deutschland ausgestrahlten Bildern meist nicht gezeigt wurde: Wasser und Tränengas richteten sich nicht gegen eine friedliche Demonstration, sondern gegen eine Menge, aus der mit Steinen und Betonbrocken geworfen wurde und durch die zwei Dutzend Polizisten verletzt wurden.“

      Weiterhin stellt sich die Frage, ob Sie den Flüchtlingen das Verhalten, keine Registrierung zuzulassen, auch in Deutschland durchgehen lassen würden. Gab es nämlich auch schon an der Grenze zu Dänemark. Habe ich prügelnde Polizisten dort übersehen? Können wir uns aussuchen, ob wir rechtstreu sind oder nicht?

      Der etwas pauschale Vorwurf der Realitätsferne widerlegt übrigens nicht die Aussage, dass Verseck die Rechtslage schlichtweg falsch wiedergibt. Das wird wohl auch nicht dadurch gerechtfertigt, dass er Ihrer Ansicht nach in der Sache Recht hat.

    • „Um es noch etwas bildhafter zu formulieren: Ich soll mich als Flüchtling bei genau denjenigen Polizisten melden, die mich möglicherweise als Erstes mal verprügeln?“

      Herr Scheuermann, ich verfolge die Ereignisse in Ungarn ziemlich intensiv. Außer dem Zusammenstoß bei der Stürmung der Grenze durch gewalttätige Flüchtlinge in Röszke ist mir kein einziger Fall bekannt, bei dem die ungarische Polizei Gewalt angewendet hat. Wenn Sie konkrete Fälle mit prügelnden Polizisten nennen könnten, wäre es ein wichtiger Beitrag zur Klärung der diesbezüglichen Vorwürfe.

  2. Danke, HV, für diesen informativen und im Vergleich zu westlichen Medien äußerst sachlichen
    Beitrag. Selbst dann, wenn ich nicht immer Ihrer Meinung bin und mir der juristische Stil dann und wann etwas fremd ist, so ist es mir doch so möglich, sich ein genaueres Bild von der Sache, den Gesetzen und internationalen Verträgen zu machen. Gerade mit diesem Beitrag. Das, was man dem Orbán Regime (Bezeichnung des Presseclub von heute) vorwirft, nämlich Propaganda durch Faktenuntreue und Bevormundung der Bevolkerung betreibt das westliche System der Medien mit Routine. Schlampige Recherche ist die andere Sache.

  3. Dem kann nur zugestimmt werden, dass ankommende Flüchtlinge „mit ihren Verpflichtungen bekannt zu machen“ sind. Das beginnt unterwegs mit dem Rauchverbot in den Zügen, mit der Vermeidung des Liegenlassens und Wegwerfens von Müll und nicht mehr gebrauchten Gegenständen, und der besseren Kooperation mit medizinischem Personal. In Ungarn haben auch in dieser Hinsicht die freiwilligen Helfer den Löwenanteil der Info- und Erziehungstätigkeit übernommen. Was will auch ein einziger Schaffner ohne Sprachkenntnis in einem Zug mit 12 Waggons voller Migranten?
    Die Kehrseite muss freilich auch gesehen werden, und dazu gehört in erster Linie, dass es Flüchtlingen nicht möglich ist, legal mit dem Flieger oder Zug zu reisen. Das gilt auch für die Rückreise von Personen, denen kein Schutz gewährt wird, in dieser heiklen Angelegenheit sind flexible und realistische Ansätze gefragt. Kürzlich sprach im Kossuth-Radio wieder ein Regierungsvertreter davon, dass solche Personen über die Staatsgrenze künftig nach Serbien abgeschoben und ihrem Schicksal überlassen werden.
    Im Anbetracht dessen, was viele der Ankommenden durchgemacht haben, ist unendlich viel Geduld nötig und vor allem auch mehr konsequentes und koordniiertes Vorgehen. Hoffentlich bewegen sich nun die Europäer in diese Richtung.

  4. Der Zaun an der ungarisch-kroatischen Grenze ist übrigens fast fertig, doch mit der angekündigten hermetischen Abriegelung scheinen es die ungarischen Entscheidungsträger nicht eilig zu haben. Vielleicht setzen sie auf eine weitere Eskalierung des Problems, oder sie warten auf die Fertigstellung der Grenzschutzanlage um unkontrollierte Ströme über erst notdürftig gesicherte Abschnitte zu vermeiden.
    Nur der skandalöse „experimentielle“ Stacheldrahtzaun an der ungarisch-slowenischen Grenze wurde bereits nach einem Tag wieder entfernt.

  5. @HV
    Ich fühle mich durch Sie zutiefst in meinem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten. Ich wollte einen Kommentar zu meinem Kommentar vom 27. August 2015 zu Ihrem Beitrag vom 03. Juli 2015: „BZ: Ungarn erzielt Sonderstatus in der Flüchtlingsfrage“ absetzen.

    https://hungarianvoice.wordpress.com/2015/07/03/bz-ungarn-erzielt-sonderstatus-in-der-fluchtlingsfrage/
    Doch siehe da, die Kommentarfunktion ist gesperrt.

    Deshalb versuche ich es hier:

    Was habe ich mir in den letzten Monaten alles an Vorwürfen gefallen lassen müssen, weil mir im Sommer zu den Flüchtlingen aus Nahost kein einfiel, als der Selbstmordattentäter Muḥammad Muḥammad al-Āmir.
    Was alles ist seither geschehen:
    Potenzielle Selbstmordattentäter heißen inzwischen „Gefährder“ und die vom Parteichef der rechtsextremen Partei CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen geforderte Obergrenze wird als „Kontigent“ verhandelt. Von Rechtsextremen wie Horst Seehofer und Gefährdern geht für Jakab Augstein die gleiche Gefahr für Europa aus.

    Und jetzt auch noch das:

    Nach Jesus von Nazareth, der einst zu Himmelfahrt zu sich selbst kam, um sich in seiner zweiten Person als Vater im Himmel zu umarmen, worauf hienieden ein Streit um sein Präputium ausgebrochen ist, der auch nach 2000 Jahren danach die Menschheit entzweit, tobt auf Erden nun auch noch der Kampf um den Finger des Ahmad Almohammad, der sich am Freitag, den 13 um 21.20 Uhr am Eingang D des Stadions in Saint-Denis mit einem Sprengstoffgürtel in den Himmel jagte.

    Nun berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Informationen aus dem Bundeskriminalamt, Ahmad Almohammad sei aus Ungarn und Österreich kommend noch im Oktober als Flüchtling in der bayerischen Gemeinde Feldkirchen registriert worden. Wie er von dort aus nach Frankreich gelangte sei jedoch noch unklar. Ein enthusiastischer Helfer habe ihn in Feldkirchen angesprochen: „Domine, quo vadis?” Er aber erwiderte: „Quo vado, non potes me modo sequi, sequeris autem postea”.

    Was habe ich mir in den letzten Wochen alles an Vorwürfen gefallen lassen müssen!
    Doch Halt! Ist es wirklich der Finger von Ahmad Almohammad, der am Eingang D des Stadions in Saint-Denis gefunden wurde?

    Ach hätte er doch besser alle seine zehn Finger mit in seinen Himmel genommen!

  6. Ich trage dem NSA nichts nach. Ich versuche es einfach noch mal, den Satz ins World Wide Web zu stellen. Er lautete vor Ausbruch meiner Paranoia:

    „Was habe ich mir in den letzten Monaten alles an Vorwürfen gefallen lassen müssen, weil mir im Sommer zu den Flüchtlingen aus Nahost kein besserer Name einfiel, als der des Selbstmordattentäters Mu Muḥ al- mir.“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s