Flüchtlingsquote: Ungarn kündigt Klage vor dem EuGH an

Ungarn hat angekündigt, gegen die Quote zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu erheben. Das Land wird hierbei unterstützt von den Visegrad-Staaten. Slowakei erwägt laut Deutschlandfunk eine eigene Klage.

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-ungarn-will-verteilungsquoten-juristisch.447.de.html?drn:news_id=547920

Advertisements

36 Kommentare zu “Flüchtlingsquote: Ungarn kündigt Klage vor dem EuGH an

      • Doch, dem ist noch ’ne ganze Menge hinzuzufügen.
        Ich meine, der Satz, „Jaroslaw Kaczynski hasst Deutschland und Russland“ ist dahingehend zu ergänzen, dass Horst Schulte Polen und Ungarn hasst, was anstandslos so zu sagen, nicht übertrieben ist. Vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen kann ich aber für seinen Hass gegen das polnische und ungarische Volk kein Verständnis aufbringen.
        Ich bringe es einfach mal auf den Punkt, wie diese deutschen Hirne heutzutage ticken:
        Deutschland ist Europa.
        Punkt.
        Wobei, für deutsche Hirne ist leider unfassbar, dass Europa nicht Deutschland ist.

        Samuel Cohen, der tüchtige Erfinder vor dem Herrn, hat die Neutronenbombe als die „vernünftigste und moralischste Waffe beschrieben, die je erfunden wurde“.
        Cohen: „Es ist die einzige nukleare Waffe der Geschichte, mit der Kriegsführung Sinn macht. Wenn der Krieg vorbei ist, ist die Welt noch intakt.“

        Genau so lässt sich die europäische Idee beschreiben, wie sie sich in deutschen Hirnen eingenistet hat: Europa ist die vernünftigste politische Idee, der sich ein Deutscher verschreiben kann. Wenn Polen, Ungarn und die anderen Völker Europas, die in der Geschichte von Deutschen heimgesucht wurden, vorbei sind, ist die deutsche Seele noch intakt.
        Weshalb Spinner wie Stefan Svec die Lufthoheit über Europa erlangen wollen. Was ihnen ohne den Einsatz der Neutronenbombe gegen ihre Hassobjekte aber nur schwerlich oder gar nicht gelingen wird.

  1. @Peter Herche: Ich kenne Polen und Ungarn viel zu wenig, um diese Länder zu hassen. Außerdem bin ich 1953 geboren und historisch nicht vorbelastet. Das Verhalten der beiden Staatschefs allerdings hasse ich ausdrücklich. Wenn Sie finden, das für Ihre Zwecke umdeuten zu müssen, bitteschön.

    Ich sehe ja, woher der Wind weht. Nationalistische Sichtweisen sind mir generell ein Greuel. Allein deshalb trifft mich Ihr Vorwurf nicht.

    Aber das, was in Europa und übrigens in Deutschland abläuft, finde ich als Mensch skandalös. Dass ich mich dafür beschimpfen lassen muss, ist nichts Neues mehr für mich. Aber Menschen wie Sie werden mir immer ein Rätsel bleiben. Eines, bei dem ich mir keine Mühe mache, es aufzulösen.

    • @Horst
      Gratulation!
      Sie kennen Polen und Ungarn nicht, aber Sie haben eine feste Meinung. Den Deutschen lob ich mir.
      Sie hassen. Na und? Man kennt das ja von arabischen Terroristen. Die hassen die französischen Soldaten, die Präsident Hollande zum Töten in den Nahen Osten geschickt hat. Die haben Menschen in Paris erschossen, die Geld für ein Konzert der „Eagles of Death Metal“ in Paris ausgegeben hatten.
      „Death metal is a form of heavy metal music using lyrics preoccupied with death, suffering, and destruction.“
      Sterben ist in Paris teuer.
      Hass hat seinen Preis.
      Sie hassen. Und deshalb meinen Sie, es sei nicht übertrieben, Jaroslaw Kaczynski zu unterstellen, er hassteDeutschland und Russland.
      Ich hasse auch. Ich hasse ‚krumplis kocka‘.

      Ich habe noch nie ‚krumplis tészta‘ gegessen. Ich rühre meine Hassobjekte nicht an.

      Und während ich hier mein Innerstes nach außen kehre, lispelt Rüdiger Safransiki n den „Zwischentönen“ über die Attentate von Paris. Rüdiger gehörte zu den Gründungsmitgliedern der maoistisch orientierten Kommunistischen Partei Deutschlands/Aufbauorganisation (KPD/AO) und echauffiert sich heute über die Entfesselung des Bösen im Konzertsaal „Bataclan“.

      Außer ‚krumplis kocka‘ hasse ich noch

      http://www.sat1bayern.de/wp-content/uploads/2014/04/rottweiler-800×450.jpeg,

      und finde lispelnde Philosophen einfach nur komisch.

      Machen Sie sich nicht die Mühe, das Rätsel aufzulösen. Ich bin Jahrgang 55 und kenne Sie viel zu gut.

  2. Wen Sie U. und P. zu wenig kennen wäre es nicht empfehlungswert sich über die jüngste Geschichte diese Länder Kenntnisse anzulesen statt sich auf recherchefaule de. Journalisten zu verlassen?
    Die etwas frühere Geschichte bis hin Trianon könnte auch interessant sein (Im Falle man Trianon einzuordnen in der Lage ist) Sie könnten Überrascht sein und dadurch würden Sie auch Ihre hässliche Emotionen los. Ja sie könnten womöglich sogar in Verständnis umschlagen und Sie wären in der Lage unsere gekaufte Medien zu hinterfragen. ( Bin Ulfkotte geschädigt)
    Bezüglich „Nationalistische Sichtweise“ wäre Differenzierung angebracht. Das „Eigene Nation glorifizieren und andere Herabsetzen sind gewiss keine ungarische Tugenden. Wen auch liberale Gruppierungen im dienste ihre machtpolitische Bestrebungen mit Vorliebe das andere verbreiten.

    Nachschlagen | Lexika | Pocket Politik – Demokratie in Deutschland | N |
    „Nationalismus
    Übersteigertes Bewusstsein vom Wert und der Bedeutung der eigenen Nation. Im Gegensatz zum Nationalbewusstsein und zum Patriotismus (Vaterlandsliebe) glorifiziert der Nationalismus die eigene Nation und setzt andere Nationen herab. Zugleich wird ein Sendungsbewusstsein entwickelt, möglichst die ganze Welt nach den eigenen Vorstellungen zu formen“.

      • Sie dürfen!. Auf Grund von Infos von Freunde Bekannte aus Baranya/Croatien, Vajdasag/Serbien, Erdely/Romänien, Karpatalja/Ukraine U.A. Man Trift sich auf Friedensmärsche oder am 20. August. (Falls sie den Tag einzuordnen in der Lage sind) Aber manchmal auch von Ungvaris Veröffentlichungen (Krisztian wohlbemerkt)
        Bekommen Sie auch meinungsbildende Inos oder verlassen Sie sich auf Nachrichten Tagesshau Kultursendungen und andere Einschlägige?

  3. @Hersche – Sie haben weit daneben gegriffen, ich bin kein Deutscher, ich bin Österreicher mit ungarischen, tschechischen und eben auch Wiener Wurzeln und ich hasse weder die einen noch die anderen. Ich hasse auch nicht die extrem Rechten und die extrem Linken, ich verabscheue sie lediglich und auch das ist genug. Hass verdirbt den Menschen, seine Seele und seinen Geist. Sie sind ein gutes Beispiel dafür und wenn Sie mich als Spinner bezeichnen dann kann ich Ihnen dafür nur danken! Es wäre mir unerträglich hätten wir den gleichen Gedankengang!

  4. @makarjani,

    hässlich sind die Emotionen, die die Regierungen Polens und Ungarn bei vielen Menschen schüren.

    Von dieser Sichtweise kriegt man mit „mehr Information“ nicht korrigiert. Ich habe gelesen, was die Verantwortlichen in Ungarn und Polen zur Flüchtlingskrise sagen. Das reicht, um sich ein Bild davon zu machen, welches Klima dort vorherrscht.

    Es ist ein nationalistischer, kein patriotischer Geist, der in beiden Ländern durch die gewählten Regierungen erweckt wurde. Ich finde, Nationalismus und Patriotismus gehören in die Mottenkiste der Geschichte.

    Der Vorwurf, dass Europa mit Deutschland von Deutschen gleichgesetzt würde, ist komplett bescheuert. Die Ungarn und Polen können tun und lassen was Sie wollen. Hätte @Peter Herche meinen Artikel wirklich ganz gelesen, würde er seine Behauptungen nicht aufgestellt haben.

    Aber so ist das mit den Anhängern des gediegenen Patriotismus eben. Man sieht sich und seine Überzeugung im Aufwind und glaubt, sich bereits heute wieder alles erlauben zu können. Die nationalistischen Auswüchse in Polen und Ungarn, wie in anderen europäischen Ländern, sind nicht satisfaktionsfähig. Das bedeutet letztendlich, dass Europa entweder gescheitert ist oder dass diese Länder die EU verlassen. Was am Ende auf das Gleiche hinausläuft.

    • Horst, Deine Begabung zum logischen Denken ist anerkennenswert.
      Weil Dich „die nationalistischen Auswüchse in Polen und Ungarn“ (Horst ist Deutschland, vermute ich mal) beleidigen, sollen Polen und Ungarn die EU verlassen.
      Horst, Dein Scheitern wäre Europas Stalingrad.
      Was am Ende auf das Gleiche hinausläuft.

    • Interessant, interessant.Man mus einfach mal ins exil gehen, dass ja wohl seit 2004 existiert und die Suche unter der Stichwort „Ungarn“ bemühen. Wann man denn im Exil sein Herz für Ungarn entdeckt hat. 2006 ? 2007 ?Hab ich da was übersehen? Ach,wohl eher nicht, denn da war Ungarn ja noch „liberal“ und die Welt noch in Ordnung.
      „Die Ungarn und Polen können tun und lassen was Sie wollen“ Wieder was gelernt.Beim Lesen der bisherigen Beiträge hier im Blog unter dem Schlagwort EU, will mir das nicht ganz so erscheinen.
      und wie jetzt
      „Es ist ein nationalistischer, kein patriotischer Geist, der in beiden Ländern durch die gewählten Regierungen erweckt wurde.“ also ein Hoch auf den patriotischen Geist?
      oder eher doch nicht? „….und Patriotismus gehören in die Mottenkiste der Geschichte.“ Was denn nu?

  5. Was der „Rudi“ da geflissentlich überlesen hat, ist dass ich von den Regierungen Ungarns und Polen schrieb. Die haben sich, wenn ich richtig informiert bin, inzwischen auch geändert. Und die sind es, die ich hasse. Nicht Polen und auch nicht Ungarn. Aber solche Differenzierungen sind in solchen Diskussionen ja meist hinderlich.

    Herche: Wer lesen kann ist im Vorteil. Kann auch dran liegen, dass Ihnen das Gelesene nicht ins Konzept passt.

    • Zwei demokratisch gewählte Regierungen zu hassen, nur weil die nicht, lieber Horst, mit dem deutschen Michel in Deinem Hirn im Gleichschritt marschieren, Feindbilder basteln, nur weil die polnische und ungarische Politik nicht nur deutsches oder Wiener Interesse, sondern gelegentlich auch tatsächliches und vermeintliches Wählerinteresse berücksichtigt, wer mit Klischees um sich schmeißt, ich sag es Dir, wer so etwas schreibt wie: „Wenn ich es mir wünschen könnte, ich würde Ungarn und Polen aus der EU ausschließen“ der hegt und pflegt doch nur eine als Allmachtswunsch kaschierte uralte deutsche Allmachtsfantasie.

      Ich weiß, Horst, der Herr Hitler in Deinem Kopf will nur den Frieden retten. Ohne Zweifel, Du bist viel harmloser als der Hitler in Deinem Kopf.
      Dass Hitler Polen nicht aus Europa auschließen, sondern die Polen gleich ganz ausrotten wollte, ist z.B. bei Wladyslaw Bartoszewski, („Aus der Geschichte lernen …“) nachzulesen. Wenn Du lesen gelernt hast, Horst, wenn Du nicht nur schreiben kannst, dann hättest Du Dich schon vor Jahrzehnten belesen können: Dass Hitler auch die Polen ausrotten wollte. Bartoszewski hat vor mehr als dreißig Jahren die Grundlagen und die Funktion der deutscher Besatzungspolitik in Polen untersucht und darüber geschrieben.

      Es schickt sich für einen Deutschen nicht, lieber Horst, Vergangenheit zu verdrängen. Die schreckliche Vergangenheit Deutschlands lässt sich nicht darauf reduzieren, dass die Nazis eine Politik zur Ausrottung der Juden verfolgt haben.

      Solche wie Du, Horst, ALSO wer sich heute den Ausschluss Polens aus der EU wünscht, der hätte früher doch auch deutsche Kolonial-Politik im Osten betrieben. Genau die waren es doch, Horst, die von Anfang an, seit dem Friedensvertrag von Versailles, in dem die Unabhängigkeit Polens bestätigt wurde, sich die Ausrottung sowohl der Juden wie aller Polen, mit Ausnahme jener, die sich widerstandslos als bloße Arbeitssklaven gebrauchen ließen , „mit totalem, wenn auch methodisch wechselndem Terror“ wünschten.

      Was notierte doch ein Dr. med. Hermann Voss, Professor an der „Reichsuniversität“ Posen am 15. Juni 1941 in sein Tagebuch? Daß in seinem anatomischen Institut die Verbrennungsanlage für Leichenteile „voller Polenasche“ sei: „Die Polen sind augenblicklich wieder sehr frech und infolgedessen hat unser Ofen viel zu tun. Wie schön wäre es, wenn man die ganze Gesellschaft durch solche Ofen jagen könnte“, wünschte sich doch der deutsche Michel schon damals, ohne seineAllmachtsfantasie auf die polnische Regierung zu beschränken.

      Polen und dazu noch Ungarn aus Europa auschließen?

      Was ich ausser „‘krumplis kocka’“ noch hasse, ist die mit Dummheit verwobene deutsche Verlogenheit.

      Apropos Herr Svec, was sind eigentlich „Wiener Wurzeln“?

      Ich z.B. habe, was keine Sau interessiert, schlesische Wurzeln, d.h. meine Vorfahren lebten einst im Königreich Böhmen, das sich die Habsburger nach der prunkvollen Doppelhochzeit 1515 im Stephansdom endlich im Jahre 1526 unter den Nagel reißen konnten. Weil Burgund, Spanien und Böhmen ihnen nicht gereicht hat, kassierten die Habsburger auch noch die Stephanskrone und lieferten Ungarn dann über Generationen hinweg dem Türken aus.

      Mal scharf nachgedacht, Denker Svec, woher Ihre Vorfahren kommen, haben Sie mir ja schon verraten. Was mich interessiert, ist eigentlich etwas ganz anderes.

      Woher kommen eigentlich die vielen, vielen „Wiener Würstchen“ beim Metzger in Regensburg?
      Und warum heißt „Wiener“ in Ungarn ganz schlicht „virsli“?

      • Sie sind ein Ignorant, denn sonst könnten Sie die Geschichte des Wiener Würstchens, in ganz Wien, zumindest von der Stammbevölkerung „Frankfurter“ genannt, ganz einfach nachlesen. Sie sollten sich auch wundern, wieso die Debrecziner in Ungarn auch nicht mehr als „virsli“ sind.

        Von wegen der Türken leiden Sie unter einem enormen Verlust an Wissen und Geschichtskenntnis. Denn sonst würden Sie wissen, dass sich die lieben Magyaren in ihrem Kampf gegen Habsburg diese selbst ins Land geholt haben und diese auch mit dazu aufgefordert haben, den „Goldenen Apfel“ zu erobern.

        Abschließend möchte ich Ihnen noch dringend dazu raten, etwas gegen Ihre Minderwertigkeitskompexe Österreich gegenüber zu tun.

    • Verstehe ich Sie richtig, Herr Svec? Diejenigen, die eine andere Meinung vertreten als Sie, sollen die EU verlassen? Ich denke, diesen Ansatz muss man auch ablehnen, wenn man die Fidesz-Flüchtlingspolitik ablehnt…sie wird nämlich von der überwiegenden Mehrheit aller Wähler in Ungarn unterstützt. Das mag uns gefallen oder nicht, aber Forderungen nach einem Austritt oder gar Ausschluss verkennen wohl den Kern des Problems.

      Es dürfte zudem wirklich keine Hocherkenntnis sein, dass die nächsten Wahlen zwischen Fidesz und Jobbik entschieden werden. Denn eine linke/liberale Opposition gibt es in Ungarn leider nicht – dafür ist niemand anders verantwortlich als die linken und liberalen Oppositionellen. Sogar Fidesz-Politiker sind darüber ziemlich betrübt – ob man es glaubt oder nicht.

  6. @hungarianvoice
    Nein, Sie verstehen mich nicht richtig, tut mir leid. Es geht hier überhaupt nicht um meine Meinung, seien Sie dessen versichert. Es geht um eine Wertegemeinschaft, es geht um ein Friedensprojekt, es geht um Solidarität und um Menschlichkeit.
    Wenn Länder wie Ungarn und Polen alle diese Verpflichtungen, die sie beim Beitritt sich verpflichtet haben, einzuhalten, ablehnen, mit Klagen drohen etc., andererseits nach wie vor ganz wesentlich von dieser Zugehörigkeit profitieren und auch selbst wissen, wo sie heute und morgen wären, würde es diese EU – und ihre Gelder – nicht geben, dann ist dies auf Dauer des Guten zuviel.

    Wenn verantwortungslose und bis zur bitteren Neige manipulierende PolitikerInnen mit dem Nationalismus ganze Völker in Massenhaft gefangen halten (she. z.B. Trianon) dann muß es irgendwo eine Grenze geben, nicht nur bei der Flüchtlingspolitik.

    Und wenn Viktor Orbán jetzt auch im Westen der große Retter des Abendlandes ist und Sie sich auf die „Fidesz-Flüchtlingspolitik“ berufen, dann wissen wir beide ganz genau, dass Fidesz seit vielen Monaten gegen eben diese Flüchtlinge und andere Gruppen (Roma) hetzte, lange bevor diese Massenbewegung so richtig angelaufen ist. Dann ist es auch keine Kunst behaupten zu können, dass „die überwiegende Mehrheit aller Wähler in Ungarn diese unterstützt“. Tut mir sehr leid, aber all das ist kein Ruhmesblatt für die stolze Nation der Ungarn, deren Herkunft des Magyarentums bei weiten Teilen der Bevölkerung nur noch in homöopatischen Mengen vorhanden ist.

    • Ihr letzter Absatz ist noch pathetischer als die schlimmste Turul-Rede. Man kann nicht alles zusammenwerfen, ein bisschen rühren, und aus dem Ofen kommt der antieuropäische Ungar.

      Traurige Tatsache ist, dass Westeuropa gedacht hat, die Lasten der Flüchtlingswelle – über Dublin III – an die Ränder der EU verlagern zu können. Diese Strategie ist gescheitert. Den Ländern nun vorzuwerfen, sie seien unsolidarisch, ist zwar aus einer möglichen Perspektive korrekt, aus einer anderen aber hochnäsig und heuchlerisch.

      Die EU droht m.E. an diesem Thema zu zerbrechen. Ich sehe das mit großer Sorge. Wer aber glaubt, die Schuld hierfür läge allein bei den Visegrad-Staaten, dem ist leider ein großer Teil der Fakten entgangen. Vielleicht sind wir aber so: Wir fühlen uns besser, wenn wir auf andere zeigen können…

  7. Bei Günther Jauch war gestern von „Gehirnwäsche“ und von „verlorenen Seelen“ die Rede. Jürgen Todenhöfer bewirbt seine Bücher ganz zu recht mit einem solchen Exemplar menschlichen Grauens, wie es in einem Einspieler gezeigt wurde . Seine Beispiele ließen sich beliebig ergänzen, würde man auch hierzulande mal etwas rumhören: „Wertegemeinschaft“, „Friedensprojekt“, „Solidarität“, „Menschlichkeit“, oh Gott, was gewaschene Hirne so alles verlauten lassen, während schon die Messer gewetzt werden.

  8. Früher hieß es „der A…. hätte es denen schon gezeigt“, heute beabsichtigt offenbar die merkelsche Regierung den widerborstigen „Handaufhaltern“ zu zeigen (Spiegel-Online, 27.11.2015), wo es lang geht:

    http://www.spiegel.de/forum/politik/vor-eu-tuerkei-gipfel-zu-fluechtlingen-merkel-will-osteuropa-zahlen-lassen-thread-386842-13.html

    Befürchte langsam, dass am deutschen (Regierungs)Wesen (EU)Europa nicht genesen, sondern zerbrechen wird.

  9. Wenn Europa zerbricht, dann an den Nationalisten, die hier ihre Vorurteile gegen Deutschland zu verbreiten suchen. Ich war nie ein Wähler der CDU und Merkel mochte ich überhaupt nicht. Das hat sich geändert, weil sie eine menschliche Seite zeigt, die ihr Nationalisten aufgrund eurer völkischen Verblendung bei euch lange suchen könnt. Was ich da geschrieben habe nennt man, glaube ich, Moralimperialismus. Scheiß drauf.

    • Lieber Horst,
      bei mir ist der Groschen gefallen.
      Bist Du nicht der Banknachbar aus der Polytechnischen Oberschule, Klasse sieben zweimal gemacht
      mus
      ste.
      Jahrgang 53 Du, ich 55. Haben wir zwei nicht im Kampf gegen Nationalis- und Imperialis- und Faschis-,
      mus
      sten
      wir nicht deshalb immer unter der Bank Schiffe versenken, weil die Staatsbürgerkundelehrerin, die Russisch als Zweitfach unterrichtete, dem Befehl 11/66 zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion des Imperialis

      mus

      und wir als feindlich-negative Kräfte
      Musst Du immer noch? Muskopp!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s