Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat im Rahmen seines Besuchs in Berlin auch den Axel-Springer-Verlag besucht:
Ich bin gespannt, ob ein ausführliches Interview nachkommt.
Berlin
Veranstaltungshinweis: „Die Zukunft der Demokratie in Ungarn“ bei der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Eine Veranstaltung in Berlin, auf die ich alle Interessierten hinweisen möchte: Termin: 14.06.2012, 19 Uhr
„Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Die Zukunft der Demokratie in Ungarn
Podiumsdiskussion
Ungarn sorgt für Schlagzeilen: Die rechtspopulistische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban hat ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament für eine autoritäre Wende genutzt. Die Gewaltenteilung wurde eingeschränkt, Fernsehen und Rundfunk staatlicher Kontrolle unterstellt. In der seit 2012 geltenden neuen Verfassung wird der Schutz der Grundrechte ausgehöhlt, das Verfassungsgericht geschwächt und das Prinzip der religiös-weltanschaulichen Neutralität gebrochen.
Was sind die Bedingungen für eine demokratische Erneuerung in Ungarn? Vor welchen Herausforderungen steht die demokratische Opposition? Welche Gefahr droht von der rechtsextremen Partei Jobbik? Wer sind die zivilgesellschaftlichen Kräfte eines demokratischen Wandels?
Programm:
Begrüßung
Christine Pütz, Referat EU/Nordamerika, Heinrich-Böll-Stiftung
Einleitung
Peter Kreko, Political Capital Policy Research & Consulting
Institute, Budapest
Diskussion
Peter Csigo, Protect the Future, Bewegung „One Million for the Freedom of the Hungarian Press“, Budapest
Virag Kaufer, Ecopolis Foundation, ehemaliges Mitglied
des Parlaments (LMP), Budapest
Attila Mong, Journalist, ATLATSZO.HU, Budapest
Balazs Toth, Helsinki-Komitee, Bewegung „One Million for the Freedom of the Hungarian Press“, Budapest
Moderation: Volker Weichsel, Zeitschrift Osteuropa, Berlin“
Bundesregierung gibt Pressemeldung über das Treffen Merkel-Orbán heraus
Zusammenfassung der Kernaussagen von Angela Merkel und Viktor Orbán über ihr heutiges Treffen in Berlin:
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