Wird Tibor Navraciscs Verkehrskommissar?

Nach dem vom zuständigen Kulturausschuss des EU-Parlaments geäußerten „Nein“ zur Übernahme des Ressorts Kultur, Bildung und EU-Bürgerschaft bei der EU-Kommission durch den bisherigen ungarischen Außenminister Tibor Navracsics fiel auch die Kandidatin aus Slowenien, Alenka Bratušek (angestrebtes Ressort: Energieunion, zugleich Vizepräsidentin) vor den Parlamentariern durch. Bratušek sei schlecht vorbereitet gewesen, zudem fiel negativ auf, dass sie sich – als slowenische Regierungschefin – selbst für das Amt nominiert hat.

Derzeit wird erwartet, dass Slowenien die Kandidatur Bratušeks zurückzieht und stattdessen die Sozialistin Tanja Fajon nominiert; sie könnte das Ressort Kultur, Bildung und EU-Bürgerschaft übernehmen. Der slowakische Kandidat, Maroš Šefčovič, könnte an Stelle des Verkehrsressorts einer der Vizepräsidenten werden (eine Position, für die er im Rahmen des Nominierungsprozesses im Gespräch war), Tibor Navracsics käme demnach als neuer Verkehrskommissar in Betracht.

Die genannte Umgestaltung käme den beiden großen Fraktionen des EU-Parlaments, der EVP und den Sozialisten, entgegen. Bratušek fiele als „Liberale“ heraus, die Sozialisten bekämen das Kultur- und Bildungsressort und der persönlich für das Amt des Kommissars geeignet befundene Navracsics könnte als Kandidat des ungarischen EVP-Mitglieds Fidesz das für die Verkehrsinfrastruktur bedeutsame Ressort übernehmen. Ein Kompromiss zwischen den beiden großen Gruppen wäre auf diese Weise möglich.

http://euobserver.com/institutional/125952

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