WELT: Boris Kálnoky zum „schleichenden Tod der ungarischen Sozialisten“

Boris Kálnoky berichtet für die WELT Online über das Wahldesaster der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) bei der Europawahl, den Rücktritt des als Erneuerer angetretenen und nun gescheiterten Partei- und Fraktionsvorsitzenden Attila Mesterházy und das Aufkommen linker und liberaler Konkurrenz (LMP, Együtt-PM, DK) in der ungarischen Politik.

http://www.welt.de/politik/ausland/article128652970/Der-schleichende-Tod-der-ungarischen-Linken.html

MSZP-Wahldebakel: Parteichef Mesterházy und Präsidium bieten Rücktritt an

Der MSZP-Parteivorsitzende Attila Mesterházy hat, unmittelbar nach der Bekanntgabe des zweitschlechtesten Wahlergebnisses, das die Sozialisten seit der Wende errungen haben, seinen Rücktritt angeboten. Seinem Beispiel folgte auch das Präsidium. Über die Annahme wird das zuständige Parteigremium kommenden Sonntag entscheiden.

Die MSZP konnte bei der Europawahl lediglich 10,92% der Stimmen auf sich vereinen. Das Ergebnis ist nur 0,03 Prozentpunkte besser als das bei der ersten Parlamentswahl im freien Ungarn 1990 (10,89%), was einem Debakel gleichkommt. Die MSZP wird mit zwei Abgeordneten, Tibor Szanyi und István Újhelyi, in Straßburg vertreten sein.

Zugleich liegt die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány, Demokratische Koalition (DK), mit 9,76% und ebenfalls zwei Mandaten nur knapp hinter der MSZP. Die DK entstand aus einer Gruppe von MSZP-Abweichlern.

Ein weiteres Mandat geht an die linksliberale Együtt-PM unter Ex-Premier Gordon Bajnai. Sie errang 7,22% der Stimmen.

Es ist unwahrscheinlich, dass alle Gewinner der DK- Und Együtt-Mandate (Gyurcsány, Csaba Molnár, Gordon Bajnai) tatsächlich in Straßburg erscheinen werden. Die DK-ler sind Mitglied des ungarischen Parlaments und eher für publikumswirksame Politik im Inland bekannt, ein Umzug jedenfalls Gyurcsánys ins EU-Parlament scheint kaum realistisch. Bajnai errang ebenfalls ein Mandat bei den nationalen Wahlen im April 2014, nahm es jedoch nicht an; ob er größere Lust auf ein EU-Mandat hat, wird sich zeigen.

Der Umstand, dass die MSZP die Rolle als Linkspartei – die sie, jedenfalls nach westeuropäischen Maßstäben, ohnehin in vielerlei Hinsicht nicht ist – nun mit der DK und Együtt teilen muss, kommt einem Schlag ins Kontor gleich. Viele Wähler dürften noch von dem Ergebnis der nationalen Wahl beinflusst gewesen sein: Hier hatte Mesterházy das Mehrparteien-Linksbündnis nicht zum Sieg geführt. Dass die früheren Bündnispartner nun einzeln antraten und die „Kleinparteien“ DK und Együtt die MSZP auf unter 11 Prozent eindampften, zeigt den desolaten Zustand der einstigen Staatspartei; sie ist nun kleiner als die rechtsradikale und offen EU-feindliche Jobbik. Mindestens ebenso bedrückend muss die Erkenntnis sein, dass sich der ehemalige MSZP-Ministerpräsident Gyurcsány nun schon zum zweiten Mal (nach der „Lügenrede“ 2006) als Totengräber der Partei erwiesen hat.

FAZ: Stephan Löwenstein zur Europawahl in Ungarn

Die FAZ berichtet über die Aussichten auf einen erneut deutlichen Wahlsieg der Regierungspartei Fidesz bei der nahenden Europawahl. Ferner geht es um die Frage, wer zweitstärkste Kraft wird.

http://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/europawahl-ungarn-wieder-ein-durchmarsch-fuer-orban-12941025.html

Eine aktuelle Médian-Umfrage sieht die rechtsradikale Jobbik bereits vor den Sozialisten.

http://www.ma.hu/belfold/212181/EPvalasztas_megelozte_a_Jobbik_az_MSZPt