Magdalena Marsovszky im „Netz gegen Nazis“

Die Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky gab dem Portal „Netz ggen Nazis“ ein Interview:

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/ungarn-eine-%E2%80%9Aethnonationale-diktatur%E2%80%98-mitten-europa-7649

Mit Hilfe Marsovszkys wird Ungarn zur „ethnonationalen Diktatur“ – Schreckensbilder inklusive. Die Thesen Marsovszkys sind im wesentlichen bekannt, meine Meinung dazu auch. Die Detailanalyse überlasse ich daher den Lesern des Blogs.

Ein Novum ist lediglich diejenige Passage, in der Marsovszky die „rechten“ Medien den „linken, demokratischen“ gegenüberstellt. Eine klare Positionierung – (nur) die linken Medien sind die demokratischen. Und bei der Aufzählung der oppositionellen Medien hat Marsovszky nicht nur eine Reihe auflagenstarker Wochenzeitungen (HVG, 168óra), sondern auch einen ganzen Fernsehsender vergessen: ATV. Was Klubrádió betrifft: Totgesagte leben bekanntlich länger, und die Medienbehörde musste jüngst – wegen der Entscheidung der angeblich unter Orbáns Kontrolle befindlichen Justiz – zwei Niederlagen einstecken. Dieselbe Justiz hat übrigens Ende 2011 Teile des Mediengesetzes gekippt…

Bemerkenswert auch das Schreckensszenario, wonach die Menschen in Ungarn sich angeblich nicht mehr trauen, öffentlich ihre Meinung zu sagen. Großdemonstrationen, die von zivilen Gruppen gegen die Regierung Orbán organisiert werden (und, anders als 2006, nicht im Tränengas erstickt werden…), zeichnen zwar ein anderes Bild – aber wenn es in das Szenario der Diktatur passt, bitte sehr.

Ein Lob geht an die deutsche Presse: Marsovszky hält die hiesige Berichterstattung in Sachen Ungarn für  „vorbildlich“. Liest man die Thesen Marsovszkys, könnte für den einen oder anderen Redakteur ja der Zeitpunkt gekommen sein, die Auswahl der Quellen und sein Ungarnbild zu überdenken. Natürlich nur, wenn man Alarmisten nicht nach dem Mund reden will…

Doppel genäht hält übrigens besser:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/224827.ungarn-in-der-wagenburg.html

Mehr zu den Thesen Marsovszkys hier:

https://hungarianvoice.wordpress.com/2012/01/02/magdalena-marsovszky-arier-denken-ist-in-ungarn-mainstream/

Zerrbilder: Magdalena Marsovszky im Interview mit „Radio Corax“

Die Regierung Orbán befindet sich in der Kritik. Und das nicht immer zu Unrecht: Die Beschneidung der Befugnisse des Verfassungsgerichts anlässlich einer aus Sicht der Regierung „unerfreulichen Entscheidung“ betreffend Abfindungen für Führungskräfte in staatlichen Betrieben gibt, ebenso wie einige Vorschriften im neuen Mediengesetz, Anlass zu Befremden.

Es gibt jedoch weiterhin Beispiele dafür, dass es Übertreibungen und stark einseitige Betrachtungsweisen der ungarischen Verhältnisse gibt, welche die tatsächliche Lage überzeichnen und zum Teil verfälscht wiedergeben. In diesem Zusammenhang wird – zumeist von einem linken oder linksliberalen Standpunkt aus – versucht, die Maßnahmen der Regierung in Richtung einer „großen völkischen Wende“ und damit in Richtung einer (scheinbar) konsequent rechtsradikalen Denkweise zu deuten. Eine der Wortführerinnen für diese Deutung ist die seit langem als Orbán-Kritikerin bekannte Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky. Sie war im November 2010 Gast bei Radio Corax, Halle.

http://www.podcast.de/episode/1895923/Ungarn_unter_Orban_-_ein_Gespr%C3%A4ch_mit_Magdalena_Marsovszky_Serie_191:_Corax-Widerhall

Einige Punkte des Interviews sollen hier in Thesenform herausgegriffen und behandelt werden:

These 1: Seit Sommer 2010 ist ein „richtiges völkisches Regierungsprogramm“ verabschiedet worden. Dieses hat das „völkische ius sanguinis-Prinzip“ („Abstammungsprinzip“) in das ungarische Staatsbürgerschaftsrecht aufgenommen. Seitdem sollen alle „Magyaren im ethnischen Sinne“, die in den umliegenden Ländern leben, die ungarische Staatsangehörigkeit erhalten können.

Anzumerken ist hierzu: Das Abstammungsprinzip ist – neben dem „ius soli“ („Recht des Geburtsortes“) eines der europäischen Grundprinzipien des Staatsbürgerschaftsrechts. Es gilt im Grundsatz auch u.a. in Deutschland, Frankeich und Österreich. Das Attribut „völkisch“ ist unangebracht, soweit es dazu dient, ein anerkanntes Rechtsprinzip, das traditionell auch in Ungarn gilt, dazu zu nutzen, ein Land in die rechte Ecke zu drängen.

In mehreren Punkten falsch ist die Behauptung Marsovszkys, das Angebot, die ungarische Staatsbürgerschaft zu erwerben, gelte „für die ethnischen Ungarn in den umliegenden Ländern“. Richtig ist, dass Ungarn durch die Neuregelung den erleichterten Erwerb der eigenen Staatsangehörigkeit an alle weltweit lebenden Menschen mit ungarischen Vorfahren (d.h. ein oder mehrere Vorfahren hatten die Staatsbürgerschaft Ungarns oder dessen Vorgängerstaaten) vorsieht. Maßstab ist allein die Staatsbürgerschaft eines der Vorfahren, nicht dessen Ethnie.

Die Verleihung der Staatsbürgerschaft an die Nachkommen eigener Staatsbürger ist kein Einzelfall und steht mit EU-Recht im Einklang. Jeder Mitgliedstaat der EU entscheidet souverän, nach welchen Maßstäben er die eigene Staatsbürgerschaft verleiht (ius sanguinis oder ius soli). Dies geschieht zudem nicht automatisch (dies wäre ein Völkerrechtverstoß), sondern auf Antrag.

Ein Einzelfall? Nein. Im Hinblick auf Mittel- und Osteuropa ist zudem erwähnenswert, dass Rumänien den Staatsbürgern des Nicht-EU-Landes Moldawien ebenfalls ohne weitere Beschränkungen die rumänische Staatsbürgerschaft verleiht und damit Nicht-EU-Bürger zu EU-Bürgern macht. Ein international vernichtendes Echo wie bei Ungarn war hier allerdings nicht zu vernehmen.

These 2: Orbán wollte immer die Herstellung der „nationalen Einheit“ über die Grenzen des heutigen Ungarn hinweg. Dies im Sinne einer „ethnisch-biologistischen, gewachsenen Einheit“. Gemeint ist „Volkstum“.

Richtig ist, dass die Regierungsparteien (Fidesz und KDNP) für die Interessen der ungarischen Minderheiten in den umliegenden Ländern einsetzen wollen. Diese große Zahl an Ungarn im Ausland (insgesamt ca. 2,5, Mio. Menschen) ist auf die Tatsache zurück zu führen, dass Ungarn nach dem 1. Weltkrieg etwa 2/3 seines Staatsgebietes und 3 Mio. Menschen an die Nachbarländer verlor (im Vergleich: Deutschland musste etwa 10% seiner Gebiete abtreten). Die Vertretung der Interessen im Ausland lebender Minderheiten ist jedoch wiederum nichts Außergewöhnliches, wenn die Staatlichkeit der Nachbarländer gewahrt und respektiert wird. Ungarn hat stets bekräftigt, es würden keine Revisionen beabsichtigt. Im Kern geht es bei der Minderheitenpolitik vielmehr um die „Kulturnation“ – verbunden durch die gemeinsame Sprache und Kulturhistorie. Der KDNP-Vorsitzende und Vize-Ministerpräsident Zsolt Semjén hat im Jahre 2010 im Rahmen der „Ständigen ungarischen Konferenz“ betont, es gehe der ungarischen Regierung um die Nation im kulturellen, nicht im ethnischen Sinne.

These 3: In die neu geplanten ungarische Verfassung soll die „Heilige Ungarische Krone“ aufgenommen werden. Dies ist eine völkische Lebensraumideologie. Dadurch soll die „organisch gewachsene Einheit“ betont werden.

Hier lohnt es sich, den Arbeitsentwurf der neuen Verfassung im Wortlaut wieder zu geben:

„In Ungarn geht sämtliche Macht von der politischen Nation, d.h. vom Volk aus, deren Mitglieder einander gegenüber Verantwortung übernehmen und über gleiche Rechte und über unentziehbare Menschenwürde verfügen. Die Heilige ungarische Krone ist Ausdruck der verfassungsrechtlichen staatlichen Kontinuität. Die Nation übt ihre Macht über gewählte Abgeordnete, im Ausnahmefall auch unmittelbar aus. Ungarn übernimmt Verantwortung für das Schicksal der außerhalb der Grenzen lebenden Ungarn.“

Der Verweis auf die Heilige Krone steht noch nicht fest und ist bislang lediglich für die Präambel im Gespräch. Es handelt sich um eine symbolische und historische Bezugnahme auf die sog. „Lehre der Heiligen Krone“: Hierbei handelt es sich um eine im Mittelalter gewachsene historische (ungeschriebene) Verfassungstheorie, die bereits seinerzeit das Volk (nicht: den Monarchen, wie in mittelalterlichen europäischen Monarchien üblich!) als Souverän ansah. Kernpunkte der Lehre sind, dass der Monarch in Ungarn seine Macht „von der Heiligen Krone“, d.h. der Gemeinschaft und damit letztlich vom Volk, ableitet. Der Monarch stand „unter der Krone“. Die einzelnen Punkte der „Kronenlehre“ sind unter Wikipedia abrufbar. Der Verweis mag in westeuropäischen Ohren merkwürdig anmuten, die Lehre enthielt jedoch schon frühzeitig das Verbot der absoluten Macht des Herrschers, das Widerstandsrecht des Volkes und das Verbot, dass die Minderheit über die Mehrheit herrsche (Diktaturverbot). Man kann – etwas provokant formuliert – diese Punkte im Mittelalter sogar als ausgesprochen fortschrittlich im europäischen Vergleich bezeichnen.

Ob der Verweis in der heutigen Zeit nötig oder sinnvoll ist, darüber kann man trefflich streiten. Zweifel sind angebracht. Die Krone als Ausdruck völkischen Denkens zu bezeichnen, ist jedoch verkürzt und bei entsprechender Betonung des nationalistischen Charakters auch falsch. Der Verfassungsentwurf bekennt sich ausdrücklich zur parlamentarischen Demokratie und zu den europäischen Grundwerten. Auch dies wird bei der Diskussion über die Krone von Seiten der Kritiker fast immer verschwiegen.

These 4: Ungarns Kulturstaatssekretär hat angekündigt, den Ursprung „des Magyarentums“ durch DNA-Analysen nachweisen zu wollen (diese Anmerkung macht Marsovszky im Zusammenhang mit dem Vorwurf „völkischer Politik“).

Die Herkunft der Ungarn ist seit langer Zeit zwischen Forschern umstritten. Die bislang herrschende Auffassung, Ungarn seien „finn-ugrischer“ Herkunft, war in der jüngeren Vergangenheit heftigen Angriffen ausgesetzt. Kritiker dieses Dogmas behaupten neuerdings (mit teils fragwürdigen Bezugnahmen), die Ungarn stammten aus dem Bereich des alten Mesopotamiens und seien Nachfahren der „Sumerer“. Der objektive und kritische (so Paul Lendvai) Kulturhistorker Thomas von Bogyay, bis zu seinem Tode Anhänger der finn-ugrischen These, hat derartige Versuche stets angezweifelt: Man sei auf der Suche nach „ruhmvollen Vorfahren“. Ob die DNA-Forschung das wichtigste Thema ist, muss zwar bezweifelt werden, jedoch könnte sie neue Erkenntnisse über den Ursprung des „Magyarentums“ zu Tage fördern. Ein Bezug zu einer wie auch immer gearteten „völkischen Politik“ ist auch hier bei objektiver Betrachtung kaum möglich. Vielmehr möchte man (hoffentlich ergebnisoffene!) historsche Forschung bebtreiben.

These 5: Die Tatsache, dass man hinter Viktor Orbán steht, ist ein Beleg dafür, dass man „an die völkische Gemeinschaft glaubt“. Dies ist Ergebnis des seit 2002 erzeugten „völkischen Drucks von oben und von unten“.Die Ungarn glauben an die „Erlösung der Nation“.

Die Wahlanalysen und Umfragen zeigen, dass das Ergebnis der Wahlen und der Sieg der rechten Parteien weniger mit einer einheitlichen Ideologischen Basis, sondern vielmehr mit der Enttäuschung über die vergangenen acht Jahre verfehlter Regierungspolitik erklärbar ist. Marsovszky, die sich in Facebook als „Fan“ des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány zu erkennen gibt, versucht jedoch die (auch in den deutschen und österreichischen Medien vorkommende) Kritik an der Politik der vergangenen acht Jahre, die Ungarn 2008/2009 an den Rand des Staatsbankrotts geführt hat, zu verschweigen und argumentiert betont ideologisch. Ziel ist die Diffamierung der – scheinbar einheitlichen – politischen „Rechten“. Der Glaube an die „Erlösung der Nation“ ist in den Köpfen einiger rechter Wirrköpfe durchaus zu finden, charakterisiert jedoch nicht die Mehrheit der Gesellschaft. Belege für ihre Generalkritik an den ungarischen Wählern bleibt Marsovszky schuldig.

These 6: Es gibt einen Beauftragten für „Abrechnung“, der „so lange nicht ruhen darf“, bis die „Schuldigen der letzten acht Jahre eingesperrt werden“. Besondere Zielscheibe ist der ehemalige MP Gyurcsány.

Das Amt eines Kommissars für die Untersuchung von Straftaten und Unrecht der vergangenen acht Jahre gibt es tatsächlich. Freilich hat dieser Kommissar keine Kompetenzen für Strafverfolgung, sondern die Aufgabe, die Akten in den Archiven auf Unregelmäßigkeiten hin zu untersuchen und eventuelle Verfehlungen den Strafverfolgungsbehörden mitzuteilen. Selbst Orbán-kritische Journalisten erkennen an, dass Ungarn in den letzten acht Jahren von beispielloser Korruption geprägt war. Bei deren Aufklärung mitzuwirken, ist Aufgabe des „politischen Aufklärers“, über dessen persönliche Eignung man im übrigen trefflich streiten kann. Tatsache ist, dass auch nach der erstmaligen Abwahl Orbáns im Jahre 2002 ein identisches Amt (wenn auch mit anderem Namen) von den Souialisten eingeführt wurde. Es wurde vom Staatssektretär für Finanzen, László Keller, gehalten (Kritik Marsovszkys damals suchte man vergeblich). Keller erwarb sich schnell den Namen des „für die Anzeigeerstattung zuständigen Staatssekretärs“. Keine der Anzeigen führte zu einem Ergebnis. Schlichtweg falsch ist die Behauptung, der „Chefaufklärer“ Budai habe die Kompetenzen der Polizei.

These 7: Der Moderator von Radio Corax behauptet, die „EU sei etwas, das von Orbán im Wahlkampf als nicht sehr erstrebenswertes für Ungarn angesehen wurde“.

Eine schlichtweg falsche, frei erfundene Behauptung. Orbán sagte einmal vor vielen Jahren, wenn Ungarn den Beitritt nicht schaffe, gebe es auch ein Leben außerhalb der EU. Das Zitat wurde sodann von der Orbán-kritischen Presse in Ungarn aus dem Zusammenhang gerissen und wird bis heute als „Beleg“ für die angeblich EU-feindliche Einstellung der Regierungspartei herangezogen. Im Wahlkampf wurden zwar einzelne Punkte der EU-Politik kritisiert (wie in jedem nationalen Wahlkampf…), dies scheint jedoch der traurige europäische Konsens im mitgliedstaatlichen Wahlkampf zu sein: Alles Gute kommt von uns, alles Schlechte von der EU.

These 8: Ungarn will eine EU-Romapolitik entwickeln, wenn man aber sieht, welche Roma-Politik in Ungarn gemacht wird, könnte das wirklich schief laufen. Ein Beispiel ist ein Urteil, das gegen Roma in Ungarn verhängt wurde. Nachdem es in 2009 zu mehreren Morden an Roma in Ungarn gekommen war (Anm.: Die Verdächtigen, Rechtsradikale, befinden sich in Untersuchungshaft, das Strafverfahren läuft), seien die Roma in Angst gewesen und hätten – laut Marsovszky aus panischer Angst – ein schwarzes Auto beschädigt und dessen Insassen verletzt. Die Roma haben ein Transparent „Tod den Ungarn“ mit sich geführt und sind nun von einem ungarischen Gericht in erster Instanz wegen „Gewalt gegen die Gemeinschaft“ verurteilt worden. Dies ist laut Marsovszky eine Täter-Opfer-Umkehr.

Frau Marsovszky verkennt, dass das Urteil von einem unabhängigen Strafgericht in Miskolc gesprochen wurde und damit kein Auswuchs der „Roma-Politik“ Ungarns ist. Es ist nicht rechtskräftig. Wenn für dieses Urteil jemand zu kritisieren wäre, dann das Gericht. Ob das Urteil Bestand hat, wird sich zeigen. In jedem Fall ist erwähnenswert, dass der Angriff auf das o.g. Fahrzeug von 11 Personen mit Schaufeln, Macheten und Baseballschlägern verübt und laut Urteil durch Rufe wie „Tod den Magyaren“ begleitet wurde. Das Gericht wertete dies als Gewalt gegen eine Gemeinschaft und wendete einen relativ neuen Strafparagraphen an. Der Paragraph soll in erster Linie Minderheiten vor rassistischer Gewalt schützen, wurde nun aber erstmals „gegen“ eine gewalttätge Menge von Roma zur Anwendung gebracht. Es geht also darum, ob auch Minderheiten rassistisch verübte Gewalt begehen können. Dies wird das Berufungsgericht generell und auf diesen Einzelfall hin überprüfen. Bemerkenswert ist aber, dass Frau Marsovszky die gewalttätigen Roma durch die Verharmlosung ihrer Tat in Schutz nimmt, sie seien „in panischer Angst gewesen“. Dies kann durchaus richtig sein, nur war Frau Marsovszky – ebenso wenig wie der Autor dieses Beitrages – nicht vor Ort. Fakt ist, dass die Interviewte das Urteil als Beleg für eine rassistische Politik der „ungarischen Nation“ ansieht. Dies ist in jedem Fall kritikwürdig.

Aus Sicht des Verfassers verfehlen die Anmerkungen Marsovszkys über Ungarn nicht selten die Wirklichkeit. Es wird lediglich das (durchaus existierende) Problem Rassismus und Antisemitismus betont, jedoch der Eindruck erweckt, Ungarn könne darauf reduziert werden. Selbst wenn in ungarischen Medien (genannt sei hier Echo TV) auch antisemitische Töne angeschlagen werden, die in Deutschland und anderswo undenkbar wären und Marsovszky von diesen Stimmen teils wüst beschimpft wird, kann dies nach Ansicht des Verfassers nicht als „Beleg“ für die Denkweise der ungarischen Mehrheit herangezogen werden.  Bei denjenigen, die Ungarn nicht aus eigener Wahrnehmung kennen, kann durch solch einseitige Betrachtungen der falsche Eindruck entstehen, Ungarn sei insgesamt ein rechtsradikales Land. Genau hierin liegt die Mitverantwortung der Kulturwissenschaftlerin für das verzerrte Bild.