Tapolca: Jobbik gewinnt Nachwahl zum Stadtrat

Die Nachwahl zum Stadtrat in der nahe des Plattensees gelegenen westungarischen Stadt Tapolca endete mit dem erwarteten Sieg der Jobbik-Kandidaten. Sowohl im Wahlkreis Nr. 03, als auch im Wahlkreis Nr. 05 konnten die von der Partei aufgestellten Kandidaten haushohe Siege einfahren. Die bislang inoffiziellen Ergebnisse im Einzelnen (Quelle: Index.hu):

Wahlkreis Nr. 03

  1. Sándor Pass – Jobbik, 314 Stimmen (58%)
  2. Jánosné Ács – unabhängig (unterstützt von Fidesz-KDNP), 116 Stimmen (21,4%)
  3. András Kránicz – MSZP-MLP, 86 Simmen (15,8%)
  4. Zsolt Szalkai – unabhängig, 26 Stimmen (4,8%)

Wahlkreis Nr. 05

  1. Sándor Décsey – Jobbik, 262 Stimmen (52,4%)
  2. Ildikó Somogyi – unabhängig (unterstützt von Fidesz-KDNP), 127 Stimmen(25,4%)
  3. Tibor Toronyi – unabhängig, 71 Stimmen(14,2%)
  4. Margit Verebélyi – MSZP-MLP, 40 Stimmen (8%)

Mit dem erzielten Ergebnis hält die rechtsradikale Partei (wenn man die Stimmen des Jobbik-Bürgermeisters einbezieht) die Mehrheit der Stimmen im Stadtrates. Die Kandidaten der Sozialisten und der Liberalen konnten nur 15,8 bzw. 8% der Stimmen erlangen.

Landesweite Bedeutug wird der Nachwahl nur bedingt beizumessen sein. Die Wahlbeteiligung war, wie bei Nachwahlen üblich, sehr niedrig (28%). Gleichwohl hat Tapolca nach der im Frühjahr abgehaltenen Nachwahl zum Parlament, als deren Ergebis die 2/3-Mehrheit der Regierungspartei Fidesz fiel, erneut als „Fidesz-Schreck“ von sich reden gemacht. Noch desolater fiel das Ergebnis der Sozialisten und Liberalen aus: Ihre beiden Kandidaten konnten nur 15,8 bzw. 8% erreichen.

 

 

Nachwahl in Tapolca: Erneuter Wahlsieg von Jobbik erwartet

Am morgigen Sonntag entscheiden die Wahlberechtigten zweier Direktwahlkreise in Tapolca (Komitat Veszprém) über den Abgeordneten zum Stadtrat. Die betroffenen Direktwahlkreise 03 und 05 wurden bereits bei der Kommunalwahl am 12. Oktober 2014 von der rechtsradikalen Jobbik gewonnen. 

   
 Bei der Nachwahl zum ungarischen Parlament im April 2015 konnte Jobbik, bei höherer Wahlbeteiligung, nochmals zulegen (HV berichtete), Lajos Rig errang das erste Direktmandat in der Parteigeschichte  (Hintergrund).

Beobachter – etwa das Nachrichtenportal Index.hu – erwarten einen erneuten Wahlsieg von Jobbik. 

http://index.hu/belfold/2015/08/29/a_jobbik_ket_gyomrost_is_bevihet_a_fidesznek_tapolcan/

Amtliches Ergebnis der Nachwahl in Tapolca: Regierung verliert 45% der Wähler

Nach Auszählung der Urnen aus dem letzten Wahllokal und der im Ausland abgegebenen Stimmen liegt nun das  amtliche Endergebnis der Nachwahl im Direktwahlkreis von Tapolca vor. Der Jobbik-Kandidat Lajos Rig gewinnt mit 10.608 Stimmen (35,49%), Zoltán Fenyvesi (Fidesz) liegt mit 10.243 Stimmen (34,27%) auf Platz 2, der Kandidat der MSZP/DK, Ferenc Pad, erhielt 7.830 Stimmen (26,2%).

Die Wahlbeteiligung lag bei 41,78%. 

  

  

Zum Vergleich: Bei der Parlamentswahl 2014 betrug die Wahlbeteiligung 59,9%, damals erhielt der Fidesz-Kandidat 18.570, der gemeinsame Kandidat der Linksopposition (MSZP, Együtt/PM, DK, MLP) 11.769 und Jobbik 10.110 Stimmen. Das Lager von Jobbik blieb somit – bis auf einen marginalen Zuwachs von 500 Stimmen – praktisch gleich groß. Was den Erfolg der Partei ausmachte, ist die Mobilisierung ihrer Wählerschaft. Hingegen verloren die Regierungsparteien etwa 8.000 (45%!) und die Linksopposition ca. 4.000 Wähler – an das Lager der Nichtwähler. 

  

Wahlerfolg der Jobbik: Pressestimmen

Der Wahlerfolg der rechtsradikalen Partei Jobbik bei der Nachwahl im Wahlkreis Tapolca wird in der in- und ausländischen Presse thematisiert. Hier einige Beiträge:

http://www.nzz.ch/international/jobbik-gewinnt-erstmals-direktmandat-in-ungarn-1.18521043

http://www.wiwo.de/politik/europa/ungarn-rechtsextreme-jobbik-gewinnt-direktmandat/11626834.html

http://derstandard.at/2000014198933/Nachwahl-in-Ungarn-Jobbik-Kandidat-vor-Regierungskandidaten

http://de.euronews.com/2015/04/13/ungarn-direktmandat-vom-plattensee-fuer-rechtsextremen-jobbik-kandidaten/

http://www.welt.de/newsticker/news1/article139458460/Jobbik-Partei-erobert-in-Ungarn-ersten-Parlamentssitz.html

http://444.hu/2015/04/13/valamin-valtoztat-a-fidesz-a-tapolcai-buko-utan/

http://444.hu/2015/04/12/vona-gabor-nix-orban-viktor-nix-fidesz/

http://index.hu/belfold/2015/04/12/orban_viktor_a_kapufat_hibaztatja_a_jobbik_gyozelmeert/

http://index.hu/belfold/2015/04/12/idokozi_valasztas_ajka_sumeg_tapolca_parlament/a_dk_maris_nacizik/

http://index.hu/belfold/2015/04/12/idokozi_valasztas_ajka_sumeg_tapolca_parlament/a_fidesz_elismerte_a_vereseget/

http://mno.hu/belfold/tapolcan-torhetett-be-a-jobbik-folott-az-uvegplafon-1281610

http://nol.hu/belfold/attort-a-jobbik-1527673

http://www.welt.de/politik/ausland/article139494983/Rechte-Jobbik-Partei-stiehlt-Orban-die-Waehler.html

Tapolca: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Jobbik und Fidesz

Bei der heutigen Nachwahl zum ungarischen Parlament im Wahlkreis Tapolca (Wahlkreis Nr. 3 des Komitats Veszprém) liegt, nach der Auszählung von ca. 96% der abgegebenen Stimmen, der Kandidat der rechtsradikalen  Oppositionspaetei Jobbik vorne. Lajos Rig kommt auf 35,41% der Stimmen, knapp hinter ihm folgt Zoltán Fenyvesi (Fidesz-KDNP) mit 34,03%. Ferenc Pad, der Kandidat der Sozialisten/DK, erhält 26,51%.

  

Die Nachwahl wurde erforderlich, weil der Wahlkreisabgeordnete nach schwerer Krankheit verstorben war. 

Update: Jobbik hat nach aktuellen Zahlen die Nachwahl mit einem Vorsprung von nur 261 Stimmen vor dem Fidesz-Kandidaten für sich entschieden und damit das erste parlamentarische Direktmandat seit ihrer Gründung errungen. 

Nachwahl in Veszprém: Ungarische Regierung verliert 2/3-Parlamentsmehrheit

Die Wahllokale im Direktwahlkreis Nr. 1 des Komitats Veszprém sind geschlossen, die Auszählung läuft auf Hochtouren. Die heutige Nachwahl entscheidet darüber, ob die ungarische Regierung weiterhin über eine parlamentarische 2/3-Mehrheit verfügt.

Die Nachwahl wurde erforderlich, weil sich der Wahlkreisabgeordnete Tibor Navracsics, der im Jahr 2014 kurzzeitig Außenminister war, im Herbst zur EU-Kommission nach Brüssel verabschiedete.

Als Kandidaten stehen zur Wahl:

Ferenc Bősze (unabhängig)
Ferenc Gerstmár (LMP)
Lajos Horváth (unabhängig)
Karancsi Tibor (unabhängig)
Árpád Kásler (A Haza Nem Eladó)
Zoltán Kész (unabhängig)
Lajos Némedi (Fidesz–KDNP)
András Pál Papp (unabhängig)
Kolos Szentpáli (Munkáspárt)
Zsolt Szepessy (Összefogás)
Andrea Varga-­Damm (Jobbik)

Nach den Informationen der Nachrichtenportals Index.hu zeichnet sich ein klarer Sieg des unabhängigen, von der Opposition (außer Jobbik) unterstützten Kandidaten Zoltán Kész ab. Dieser scheint einen Stimmkreis nach dem anderen „abzuräumen“, darunter auch solche, in denen Tibor Navracsics haushoch obsiegte.

http://index.hu/belfold/2015/02/22/jol_megmozgattak_a_partok_veszpremet/

Aktuell liegt Kész bei 43% und damit 10 Prozentpunkte vor dem Fidesz-Kandidaten Némedi. Jobbik kommt auf rund 13%.

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Es sieht somit ganz danach aus, als wäre die verfassungsändernde 2/3-Mehrheit der Regierungsparteien Geschichte.

Die kommende Nachwahl im Wahlkreis Nr. 3 des Komitats Veszprém (Region Tapolca) wird, auch wenn dort Fidesz obsiegen sollte, die verfassungsändernde Mehrheit nicht wiederbringen können. Der Popularitätsverlust der Regierung, der sich seit Herbst 2014 abzeichnete, hat sich nun erstmals bei einer bedeutenden Nachwahl an den Wahlurnen bestätigt.

http://index.hu/belfold/2015/02/20/ot_fontos_politikai_kerdes_dol_el_veszpremben/

Nachwahl in Újpest: Bis 17:30 Uhr sehr geringe Wahlbeteiligung

Die heutige Nachwahl zum Parlament im Stimmkreis des im Juli 2014 verstorbenen MSZP-Abgeordneten Péter Kiss stieß bis 17:30 Uhr auf sehr geringes Interesse. Lediglich 28,93% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

http://valasztas.hu/hu/download/773/20141123napkozbeni_idokozi_17ora30perc.pdf

Die linken Oppositionsparteien hatten vor dem heutigen Termin deutliche Anstrengungen unternommen, ihre Anhänger zu mobilisieren und von den aktuellen Protesten gegen die Regierung zu profitieren: Sogar Ex-Parteichef Attila Mesterházy kehrte in den Wahlkampf zurück. Tatsächlich steht für die Opposition einiges auf dem Spiel: Die Partei wies zutreffend ausdrücklich darauf hin, dass bei einem Wahlsieg der Opposition in Újpest die Chance erhalten werde, bei der im Jahr 2015 fälligen Nachwahl in der westungarischen Stadt Veszprém (wo der Sitz des jüngst zum EU-Kommissar gewählten Tibor Navracsics neu zu vergeben ist) die 2/3-Mehrheit der Regierung im Parlament zu brechen. Ein Wahlsieg des Fidesz in Újpest hingegen würde die verfassungsändernde Mehrheit (die derzeit mit nur einem Sitz erreicht wird) weiter stärken.

Der Wahlbezirk, der den IV. Und Teile des XIII. Stadtbezirks umfasst, gilt als klassisches MSZP-Revier. Allerdings war hierfür auch die Zugkraft des MSZP-Urgesteins Kiss, der an einer schweren Krankheit litt, mitentscheidend. Interessant wird nicht nur sein, ob der neue Kandidat die Popularität Kiss‘ für sich nutzen kann, sondern auch, ob die Partei es schafft, nach den bislang drei verlorenen Wahlen in 2014 jedenfalls in Stammbezirken wieder an Boden zu gewinnen. Es geht also auch um einen künftigen Anhaltspunkt dafür, wie stark die MSZP im linken Lager ist.

Fót: Bürgermeisterwahl muss wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden

Die vor einer Woche durchgeführte Nachwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde FótHV berichtete über den Sieg des Gemeinsamen Kandidaten der Linksopposition (MSZP, E2014-PM und DK) – muss wiederholt werden. Dies entschied das für die Budapester Region zuständige Landgericht und hob die anderslautende Entscheidung der regionalen Wahlkommission auf.

Das Gericht stellte Verletzungen der Kampagnenruhe fest. Sowohl die Wahlkommission als auch die rechtsradikale Partei Jobbik hatten Anzeige erstattet, weil es zu organisierten Transporten von Wählern zum Wahllokal gekommen sein soll.

http://www.atv.hu/belfold/20131201-birosag-meg-kell-ismetelni-a-foti-idokozit