„Die Presse“: Bericht über die „Zigeunerpartei Ungarns“

Die ungarische Minderheit der Roma tritt bei der ungarischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag (6. April 2014) mit einer eigenen Partei an. Die „Zigeunerpartei Ungarns“ (Magyarországi Cigány Párt, MCP) könnte für die etwa 600.000 ungarischen Roma eine Alternative zu den etablierten Parteien sein.

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1584827/Ungarn_RomaPartei-will-ins-Parlament?_vl_backlink=/home/index.do

In Wahlwerbespots betont die MCP, die Diskriminierung im Bildungssystem beenden zu wollen, die Hochschulausbildung kostenfrei auszugestalten und den Lohn für die viel kritisierte gemeinnützige Arbeit (kommunale Beschäftigungsprogramme) an den Mindestlohn anpassen zu wollen. Im Parteiprogramm sind auch der Einsatz gegen Kinder- und Jugendarmut genannt.

Die MCP tritt auf der „normalen“ Landesparteiliste zur Wahl an. Hier ist zu beachten, dass nur derjenige Wahlbürger die MCP wählen kann, der sich nicht zu einer bestimmten Minderheit bekannt und angegeben hat, bei der Parlamentswahl statt der Landesliste für eine eigene Minderheitenliste stimmen zu wollen. Nach anfänglichen verschwindend geringem Interesse der Roma an der Wahl eines Minderheitenvertreters hatten zuletzt (Stand: 27.03.2014) 15.381 Personen für die Minderheitenwahl optiert: Sie geben eine Stimme für den Wahlkreiskandidaten und eine weitere für den Minderheitenvertreter ab.

Parteichef der MCP ist der langjährige Roma-Interessenvertreter Aladár Horváth.

Zum Parteiprogramm (Kurzversion): http://www.magyarorszagiciganypart.hu/MCP%20r%C3%B6vid%C3%ADtett%20program.pdf

Budapester Konferenz zur Integration der Roma-Minderheit

Boris Kálnoky war zu Gast bei einer Konferenz zur Roma-Integration in Budapest.

Ich bedanke mich sehr herzlich bei Herrn Kálnoky, dass er den Lesern seine Wahrnehmungen zur Verfügung stellt.

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Am 27. und 28. Februar fand in Budapest eine Konferenz zur europäischen Romapolitik statt, unter dem Titel „Auf einander angewiesen“. Ich war am 28. dort. Es ist die Art von Thema, das es nicht ohne Weiteres in die Zeitung schafft, ich möchte aber dennoch ein paar Aspekte zumindest hier vermelden, in Form kurzer Stichpunkte.

1. Am 27. hatte in Brüssel der Ausschuss für Wirtschafts- und Sozialpolitik (EESC, ein beratendes Organ der EU, in dem Arbeitgeber, Gewerkschaften und Zivilorganisationen zusammenkommen) über die europäische Roma-Strategie debattiert. Dabei war Ungarn sehr gelobt worden, der zuständige Minister Zoltán Balog hatte den Hauptvortrag gehalten.

„Wir waren sehr beeindruckt von seinen sehr offenen und ehrlichen Ausführungen“, sagte EESC-Chef Henri Malosse dann am 28. in Budapest, und fügte hinzu: „Ich wünschte, Frankreich würde sich in der Roma-Politik ein Beispiel an Ungarn nehmen.“ Speziell nannte er die Tatsache, dass in Ungarn mittlerweile Roma-Kultur und –Geschichte verbindlich im allgemeinen Lehrplan der Schulen steht, und zwar nicht erst im Gymnasium sondern vor der 9. Klasse.

2. Balog skizzierte am 28. in Budapest eine paar Prinzipien seiner Politik. Eine Lösung der komplexen Roma-Probleme könne nur über die Mehrheitsgesellschaft gelingen, und deren Allgemeinwohl sei umgekehrt ohne die aktive Teilnahme der Roma nicht entscheidend verbesserbar. (Malosse ging darauf auch ein und erwähnte, dass eine erfolgreiche Integration der Roma 1-2 Prozent mehr Wirtschaftswachstum in Ungarn bedeuten könne.)

Balog unterstrich, dass die Kirchen eine entscheidende Rolle spielen müssten. Nun ist er selbst Pfarrer, aber der Grund für seine Ansicht ist eine Statistik: Bei den Roma genießt Erhebungen zufolge keine gesellschaftliche Institution mehr Vertrauen als die Kirchen. Das müsse man in der Romapolitik nutzen, meinte Balog.

Er sagte auch, dass die Übernahme von Verantwortung auf beiden Seiten der Schlüssel zum Erfolg sei. In dem Sinne müsse man auch „Konflikte ansprechen“ im Gespräch mit den Roma, sonst „werden andere das auf unmenschliche Weise ansprechen“.

Sozialhilfe und Opfermentalität seien kein Weg in die Zukunft, besser sei der Weg der „Start“-Arbeitsplätze (közmunka). Diese Jobs könnten nur ein erster Schritt ins Arbeitsleben sein, aber immerhin, mittlerweile hätten 50.000 Roma, die nie zuvor im Leben gearbeitet hätten, solche Jobs.

Balog erwähnte die Romasiedlung Huszártelep bei Nyiregyháza, die dortigen Roma hatten im Rahmen des Arbeitsprogramms ihre eigenen Häuser repariert (und waren dafür bezahlt worden) unter Anleitung von Maurermeistern. Die Folge: Einige der Teilnehmer erwiesen sich als so geschickt, dass sie heute bei diesen Maurern in fester Arbeit sind.

3. Apropos Huszártelep. Linke Aktivisten hatten sich zum Ziel gesetzt, dieses Pilotprojekt zu torpedieren, und gegen das Ministerium geklagt, weil die dortige sehr vorzeigbare, von den Maltesern betriebene neue Schule segregiere. Mitten in die Konferenz platzte das Urteil: Das örtliche Gericht sprach das Ministerium im Sinne der Anklage in erster Instanz für schuldig. Hintergrund: in Huszártelep wohnen nur Roma, niemand sonst schickt seine Kinder dort zur Schule, und bis zur Stadt ist der Weg lang und auch teuer. Deswegen sind (oder waren) dort nur Romakinder.

Balog sagte mir, dass das Ministerium Einspruch einlegen werde. Die Schule sei sehr gut, die Eltern wollten sie behalten, hier werde zum Schaden der Kinder ideologische Politik betrieben.

Staatssekretär für Integration Zoltán Kovács sagte mir (bereits im Dezember), hier sei eine zentrale Bruchlinie zwischen Linken und Konservativen in der Romapolitik. Die Linken wollten auf Biegen und Brechen desegregieren und letztlich die Roma zu „normalen Ungarn“ machen, sie in der Mehrheitsgesellschaft auflösen. Die Konservativen wollen bei den Roma den Stolz auf die eigene Identität wecken, und obwohl auch sie am Ziel der Integration orientiert sind, gehen sie Art und Zeitpunkt der Desegregierung pragmatisch an. Sie machen das, was vor Ort für die Kinder besser funktioniert. In diesem speziellen Fall findet die Regierung, dass die gewaltsame Desegregierung den Kindern seelisch schadet und auch ihre Leistungen negativ beeinflussen dürfte.

4. Balog erwähnte, die EU sei unzufrieden mit den Fortschritten bei der Roma-Integration in vielen Mitgliedstaaten. Freilich müsse die Kommission sich auch umgekehrt Kritik gefallen lassen: Es habe 5 Jahre gedauert, bis man in Brüssel verstanden habe, wo die Roma überhaupt wohnen. Nämlich überwiegend auf dem Land. Fünf Jahre lang gab es aus Brüssel finanzielle Mittel zur Auflösung von „Gettos“ nur für Stadtrandgebiete, nicht für Dörfer. Das gehe aber völlig an der Realität vorbei.
Malosse drehte den Spieß ebenfalls um: Die EU sei bisher in der Roma-Integration gescheitert. Umso dankenswerter sei das ungarische Vorbild.

5. Auch der deutsche Sinti und Roma-Repräsentant Romani Rose war anwesend und sagte, er sei dankbar, dass Ungarn 2011 die Roma-Strategie auf EU-Ebene durchgeboxt habe – es sei nämlich all die Jahre zuvor von Roma-Verbänden oft angeregt worden, „aber es war bis 2011 nie möglich, das durchzusetzen.“ Es sei gut, dass Ungarns Regierung in dieser Frage einen Minister wie Balog habe.

6. Zum Schluss unterhielt ich mich kurz mit Balog und fragte ihn, warum die unbestreitbar positive Roma-Politik der Regierung nur international als Positivum präsentiert werde, im Wahlkampf aber – wo die Regierung doch eigentlich aufführt, was sie alles richtig gemacht hat – fällt kein Wort darüber. Dazu Balog: Es würde sofort von links und rechts angegriffen werden, wenn wir daraus ein Wahlkampfthema machen würden. Es würde der Roma-Politik schaden.

Beste Grüße an die Blog-Gemeinschaft, Boris Kálnoky

TAZ: Ralf Leonhard bedient seine Leser mit zweifelhaften Schreckensmeldungen aus Ungarn

Die Berliner Tageszeitung (TAZ) brachte gestern einen Beitrag ihres Wiener Korrespondenten Ralf Leonhard zu den bevorstehenden ungarischen Parlamentswahlen am 6. April 2014.

http://www.taz.de/Orbns-Macht-ungebrochen/!131491/

Beim Lesen reibt man sich die Augen. Nicht etwa wegen der Bezeichnung der ungarischen Regierung als „Rechtsnationalisten“ und der Unterstellung, der ungarische Staatspräsident János Áder habe den Wahltermin „nach dem Wunsch“ des Ministerpräsidenten Viktor Orbán festgelegt. Nein.

Es geht um folgende Passage, deren Kernaussage sich bereits via Twitter verbreitet:

Roma benachteiligt

So dürfen Angehörige der Minderheiten nur für deren Vertretungen, nicht aber für politische Parteien stimmen. Das trifft vor allem die Roma, mit etwa 6 Prozent der 10 Millionen Einwohner die größte Minderheit. Roma-Vertreter Florián Farkas: „Wir sind zuerst und vor allem Ungarn“, daher sollte man sich bei einer allgemeinen, freien und gleichen Wahl nicht dafür entscheiden müssen, ob man „der Nation oder einer Minderheit“ angehört.

Die Aussage ist eindeutig: Leonhard behauptet, die ungarischen Roma dürften nicht für politische Parteien stimmen, seien also vom allgemeinen Wahlrecht ausgeschlossen. Ein schlimmer Vorwurf, aber was ist dran?

Bei der Parlamentswahl hat jeder ungarische Staatsbürger zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat des jeweiligen Wahlkreises (106 in ganz Ungarn) gewählt, es gilt das relative Mehrheitswahlrecht. Mit der Zweitstimme wählt der Bürger eine landesweite Parteiliste (Verhältniswahlrecht). Eine solche Liste darf jede Partei führen, die in mindestens 27 Direktwahlkreisen Kandidaten stellt. Hier gilt eine 5%-Hürde: Parteien, die dieses Quorum nicht erreichen, gelangen nicht ins Parlament.

Selbstverständlich verfügt jeder ungarische Wahlbürger über die genannten zwei Stimmen, das gilt auch für Minderheiten. Bereits diese Feststellung reicht, um Leonhards Behauptung als unwahr zu bezeichnen.

Als „Minderheitenkomponente“ beinhaltet das ungarische Wahlrecht zudem die Möglichkeit (nicht Verpflichtung!), sich als Wahlbürger zu einer der 13 anerkannten ethnischen Minderheiten („nemzetiségek“, „Nationalitäten“) zu bekennen und – nur auf weiteren ausdrücklichen Wunsch – auf die Liste der zur Wahl der Nationalitätenvertreter im Parlament berechtigten Personen aufgenommen zu werden. Es besteht keine Pflicht, dies zu tun, auch wenn Leonhard ohne den Funken eines Nachweises suggeriert, man habe von Behördenseite Roma genötigt, sich in diese Wahllisten einzutragen.

Nur wenn man sich a) zu einer Minderheit freiwillig bekennt und zusätzlich b) für die Minderheitenvertreterwahl registriert, wird die Zweitstimme durch die Stimme zur Wahl des Minderheitenvertreters ersetzt. Die Erststimme (sie entscheidet über 106 von 199 Abgeordneten) bleibt auch dann in jedem Fall erhalten.

Die Eintragung für die Wahl des Minderheitenvertreters hat Vor- und Nachteile. Vorteil ist, dass es hier die o.g. 5%-Hürde nicht gibt; das bedeutet, dass die gewählten Minderheitenvertreter keine Mindeststimmenzahl erreichen müssen, um einen Sitz zu erlangen. Sie sind in jedem Fall Mitglied des Hohen Hauses. Hierbei werden kleine Minderheiten, die aufgrund ihrer Zahl keine realistische Chancen hätten, mit ihren Listen die 5%-Hürde zu erreichen, tendenziell bevorzugt: Denn sie profitieren vom fehlenden Quorum, während große Minderheiten eher darunter leiden, dass die Sitze der Minderheitenvertreter zahlenmäßig begrenzt sind und sich eine große Zahl abgegebener Stimmen nicht in einer entsprechenden Erhöhung ihrer Parlamentssitze niederschlägt.

Während also etwa die zahlenmäßig kleine deutsche Minderheit das Minderheitenwahlrecht eher begrüßt, wird es von Roma-Organisationen kritisch gesehen, weil die zur Verfügung stehende Zahl von Parlamentssitzen nicht den Anteil der Roma an der Gesamtbevölkerung (ca. 6-7%) abbildet. Insbesondere auch jene Roma-Interessengruppen, die sich für die Partei-Landeslisten registriert haben und so gegen die übrigen Parteien um die („normale“) Zweitstimme kämpfen, lehnen die Eintragung in die Minderheitenwahllisten ab bzw. raten von der Option ab, da ihnen jene Stimmen dann nicht mehr zur Verfügung stünden.

In jedem Fall aber ist die Aussage der Korrespondenten Leonhard, Minderheiten dürften nicht für politische Parteien stimmen, falsch. Jeder Bürger kann frei entscheiden, ob er seine Zweitstimme gegen das Recht „tauscht“, einen Minderheitenvertreter zu wählen.

Ferner schreibt Leonhard:

Die Behörden dürften noch kräftig nachgeholfen haben, um die ungeliebten Landsleute vom allgemeinen Wahlrecht auszuschließen. Denn in vielen Gemeinden sollen Roma genötigt worden sein, sich für die Minderheitenwahlen zu registrieren.

Nicht nur, dass derartige Vorwürfe der „Nötigung“ jeder seriösen Tatsachengrundlage entbehren (Leonhard nennt daher auch weder Ross noch Reiter, das Wörtchen „dürften“ entlarvt seine Mutmaßungen vielmehr als reinste Unterstellung), mehr noch: Sieht man sich die aktuellen, öffentlich zugänglichen Zahlen des Nationalen Wahlbüros (www.valasztas.hu) an, so wirkt Leonhards Vermutung geradezu absurd. Bis vergangenen Donnerstag, den 23. Januar 2014, haben sich landesweit exakt 61 (in Worten: einundsechzig) Wahlbürger für die Wahl der Roma-Minderheitenvertreter registriert und dadurch ihre Zweitstimme gegen die Minderheitenstimme getauscht. Wo also sollen, vor dem Hintergrund dieser mageren Zahlen, Behörden „kräftig“ mitgeholfen haben, Roma von den allgemeinen Wahlrecht auszuschließen?

http://valasztas.hu/

In Anbetracht von geschätzt über 600.000 in Ungarn lebenden Roma ist eine Zahl von landesweit 61 Roma, die künftig lieber ihren Minderheitenvertreter als die Landesliste wählen wollen, eigentlich keinen Tropfen Druckerschwärze wert. Außer für die TAZ, die das Märchen, den Roma würde das Wahlrecht beschränkt, weiter verbreiten.

Leonhards Vorwurf, den ungarischen Roma werde das Wahlrecht teilweise verwehrt, stellt sich auf Basis der Faktenlage somit als glatte Irreführung seiner Leser heraus. Ein Beitrag, der lediglich das Prädikat „von propagandistischem Wert“ verdient. Die Opposition, die laut Leonhard nur zu wenig „Strahlkraft“ aufweise (tatsächlich aber bislang kaum Inhalte vorzuweisen hat), wird es ihm danken. Die Horrormeldung macht bereits die Runde.

Dass Leonhard zudem verschweigt, dass sich von den 500.000 Auslandsungarn, deren Stimmen er dem Regierungslager zuschlägt (eine beliebte Drohgebärde der Oppositionsparteien), sich bislang nur knapp 120.000 für die Wahl haben registrieren lassen, sei nur am Rande erwähnt.

Die Welt: Boris Kálnoky zu einer Konferenz zum Thema Roma-Identität

Boris Kálnoky schreibt in der Welt über seine Eindrücke von einer Konferenz zum Thema Roma-Identität, die Anfang Dezember 2013 in Balatonszárszó stattfand. Veranstalter war eine christliche Romaorganisation.

http://www.welt.de/politik/ausland/article123550488/Orbans-Kampf-um-die-Seele-der-Roma-in-Ungarn.html

Welt: Rolf Bauerdick über die Reaktionen auf sein Buch „Zigeuner“

Das in diesem Jahr erschienene Buch „Zigeuner – Begegnungen mit einem ungeliebten Volk“ des Autors und Fotografen Rolf Bauerdick. In seinem Werk beschreibt der Autor in teils sehr deutlicher Sprache seine Erlebnisse und Empfindungen mit und um die größte Minderheit Europas. Das Verdienst des Autors liegt meines Erachtens nicht nur darin, dass er es schafft, die Beobachtungsgabe des Fotografen mit der Ausdruckskraft des Autors zu verbinden, sondern auch, dass er sich durch Konventionen politischer Korrektheit und durch Funktionäre bestimmte Sprachregelungen nicht davon abhalten lässt, Dinge beim Namen zu nennen, die sich vor seinem Auge – auf zahlreichen Reisen, u.a. nach Mittel-, Ost- und Südosteuropa – abspielen. Bauerdick kritisiert Rassismus, berichtet über die Morde an ungarischen Roma, wagt es aber auch, darauf hinzuweisen, dass die Minderheit Eigeninitiative entwickeln muss, um die desolate Situation zu verbessern, in der sie sich großteils befindet.

Der Autor hat Hungarian Voice ein Interview gegeben, auf das ich hier nochmals hinweisen möchte:

https://hungarianvoice.wordpress.com/2013/04/18/hungarianvoice-interview-mit-buchautor-und-fotograf-rolf-bauerdick-dem-autor-von-zigeuner-begegnungen-mit-einem-ungeliebten-volk/

Die Reaktionen auf das Buch waren höchst unterschiedlich. Während „ttt„, der WDR, die FAZ und zahlreiche andere Medien das Buch positiv, jedenfalls mit Interesse und Offenheit aufnahmen, kamen negative Reaktionen aus den Reihen des – von Bauerdick scharfer Kritik ausgesetzten – Zentralrats der Sinti und Roma. In seinem Essay beschreibt Bauerdick den durch und durch „deutschen“ Shitstorm, der von Seiten jener über ihn hinwegzog, die die Zigeunersoße aus der deutschen Sprache verbannen wollen und es geschafft haben, die „Fünf Freunde“ vom „Zigeunermädchen“ zu befreien und um die „wilde Jo“ zu bereichern.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article122083938/Das-intolerante-Buendnis-gegen-Zigeunerschnitzel.html

Buchtipp:

Rolf Bauerdick, Zigeuner – Begegnungen mit einem ungeliebten Volk, 352 Seiten, 33 s/w Fotos, DVA Sachbuch, Preis: 22,99 Euro (empfohlener Verkaufspreis)

Rolf Bauerdick, Jahrgang 1957, lebt im westfälischen Münsterland. Nach dem Studium der Literaturwissenschaft und Theologie wurde er Journalist. Er hat Reportagereisen in rund sechzig Länder unternommen; seine Text- und Bildreportagen erscheinen in europäischen Tageszeitungen und Magazinen und sind vielfach ausgezeichnet. Sein viel beachteter Roman “Wie die Madonna auf den Mond kam” ist zur Zeit in zwölf Sprachen übersetzt und erhielt den Europäischen Buchpreis 2012 in der Kategorie “Roman”.