György Konrád in der Rheinischen Post: „Ungarn ist kein Rechtsstaat mehr“

Der ungarische Schriftsteller György Konrád spricht Ungarn im Interview mit der Rheinischen Post die Eigenschaft des Rechtsstaats ab:

http://nachrichten.rp-online.de/wissen/ungarn-ist-kein-rechtsstaat-mehr-1.3281292

Konrád zufolge sei es der „aktuellen Regierung“ gelungen, das Land zu spalten, es finde ein Kampf zwischen zwei Lagern statt. Das liberal-bürgerliche Lage habe den Wahlkampf gegen den aggressiv auftretenden Fidesz verloren, weil man versucht habe, die „Regeln einer demokratischen und toleranten“ Auseinandersetzung nicht auszuhebeln. Die EU sei nicht vorbereitet, denn sie erfahre über die Vorgänge in Ungarn nur über die Medien.

Ungarn sei kein Rechtsstaat mehr, da ein „unterdrücktes“ Parlament alles von Viktor Orbán und seiner Regierung Gewollte durchdrücken könne. Ungarn sei eine hegemoniale Autokratie. Zudem habe „Präsident Viktor Urban“ die Verfassung Schritt für Schritt in seinem Sinne geändert. Konrád fordert seine Mitbürger auf, kritisch zu bleiben. Aufgrund seiner eigenen Lebensgeschichte habe er – als Jude – jedoch keine Angst.