Wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soeben in der Radiosendung „180 Minuten“ auf MR 1 – Kossuth Rádió – mitteilte, soll György Matolcsy das Amt des Notenbankpräsidenten von András Simor übernehmen.
Orbán sagte, es brauche eine Person mit Regierungserfahrung und verglich die aktuelle Situation mit seiner ersten Regierungszeit, als der damalige Finanzminister Zsigmond Járai das Amt des MNB-Vorsitzenden übernahm. Auch er habe die Bank hervorragend geführt.
Tagesschau Online berichtet über den heutigen Tag im ungarischen Parlament:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ungarnzentralbank100.html
Das Parlament verabschiedete am 30.12.2011 mit 293 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung ein Gesetz, welches die Zusammenlegung von Notenbank und Finanzmarktaufsichtsbehörde möglich macht und – nach Auffassng von Beobachtern – den Einfluss auf die Notenbank vergrößert. Fortan kann der Regierungschef einen Stellvertreter des Notenbankpräsidenten nominieren, die Zahl der Mitglieder im „monetären Rat“ (das Gremium, welches die Zinspolitik bestimmt), wächst von sieben auf neun MItglieder. Zudem wird das Direktorium wieder eingeführt.
Die Oppositionsparteien MSZP und LMP waren der Abstimmung ferngeblieben.
Zwischen der Notenbank – insbesondere deren Präsidenten András Simor – und der Regierung Orbán schwelt seit längerem ein Konflikt. Die Notenbank hat sich in ungewohnt deutlicher Art und Weise vor der parlamentariscen Abstimmung zu Wort gemeldet und in einer Presseerklärung ausgeführt, die Novelle würde dem Land schaden – letztlich eine Warnung an die Abgeordneten, das Gesetz nicht zu unterstützen:
Nach der Abstimmung gab die Landeswährung Forint nach.
