Tagesspiegel: Kurzinterview mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland

Ein „Mini-Interview“ mit Thorbjörn Jagland, dem Generalsekretär des Europarates, veröffentlicht der Tagesspiegel auf seiner Internetseite. Es besteht aus nur drei Fragen.

Jagland sieht im Zusammenhang der jüngsten Verfassungsänderung „Grund zur Sorge“, Weshalb die Venedig-Kommission eine Prüfung durchführe. Was die Mediengesetzgebung angehe, sei der Streit hingegen beigelegt, die Meinungsfreiheit nach Ansicht des Europarats gewährleistet. Die Presse könne ohne Beschränkungen arbeiten. Jagland mahnt zudem einheitliche Regelungen zur Wahlwerbung an; die Ausgestaltung obliege jedoch dem Parlament und den Behörden in Ungarn.

http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-man-kann-nicht-eine-bestimmte-partei-bevorteilen/8106476.html