MSZP bricht auseinander – Ferenc Gyurcsány gründet mit Aussteigern neue Partei

Aktuellen Presseberichten zufolge tritt der ehemalige Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány gemeinsam mit weiteren Mitgliedern aus der MSZP aus. Die insgesamt ca. 10 Personen, die zugleich Mitglieder der MSZP-Fraktion im ungarischen Parlament sind, beschließen am kommenden Montag über das neue Auftreten als Fraktion. Der Name der neuen Partei wird „Demokratikus Koalició“ sein.

Die Sozialistische Partei steht bereits seit einigen Monaten unter heftigem Druck. Gyurcsány hat mit ehemaligen engen Vertrauten (Csaba Molnár  u.a.) zunächst die MSZP-interne Plattform „Demokratische Koalition“ gegründet und versucht, aus dieser heraus eine „Reform“ der Partei, die freilich eher einer Einstimmung auf seine politischen Ansichten entsprach, anzuschieben. Als Gyurcsány kürzlich öffentlich die Parteiführung und die Arbeit der Parlamentsfraktion kritisierte und öffentlich verlangte, Teile der Fraktion sollten ihr Mandat zurückgeben, trat die Parteiführung dem öffentlich entgegen und ging auf Konfrontationskurs. Gyurcsány und den Mitgliedern der Fraktion stehe es frei, die Partei zu verlassen.

Den Presseberichten zufolge wird sich Gyurcsány zum Parteivorsitzenen wählen lassen.

Auch der Zeitpunkt der Neugründung dürfte nicht zufällig auf dieses Wochenende fallen: Am morgigen 23. Oktober begeht Ungarn den 55. Jahrestag des Beginns des Ungarischen Volksaufstandes. Gyurcsány dürfte versuchen, seine Anhänger durch Parallelen zu den damaligen Aufständischen – er stellt Ungarn im In- und Ausland seit Monaten als halbdiktatorisches System dar – auf eine neue „linke Revolution“ einzuschwören.

http://www.nepszava.hu/articles/article.php?id=483962

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