Tagesspiegel zum Thema Pressefreiheit in Ungarn

Silviu Mihai stellt im Tagesspiegel seine Sicht auf die Pressefreiheit in Ungarn dar:

http://www.tagesspiegel.de/medien/medien-in-ungarn-alles-auf-anpassung/10043950.html

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DRadio über Populisten, Urbane und den Gegensatz in der ungarischen Presselandschaft

Deutschlandradio brachte heute einen interessanten, fast einstündigen Beitrag über das Thema Pressefreiheit in Ungarn, den Gegensatz zwischen „Urbanen und Populisten“ sowie die traditionelle Spaltung der Medienlandschaft.

http://www.deutschlandfunk.de/pressefreiheit-populisten-und-urbane.922.de.html?dram:article_id=278105

Tagesspiegel: Kurzinterview mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland

Ein „Mini-Interview“ mit Thorbjörn Jagland, dem Generalsekretär des Europarates, veröffentlicht der Tagesspiegel auf seiner Internetseite. Es besteht aus nur drei Fragen.

Jagland sieht im Zusammenhang der jüngsten Verfassungsänderung „Grund zur Sorge“, Weshalb die Venedig-Kommission eine Prüfung durchführe. Was die Mediengesetzgebung angehe, sei der Streit hingegen beigelegt, die Meinungsfreiheit nach Ansicht des Europarats gewährleistet. Die Presse könne ohne Beschränkungen arbeiten. Jagland mahnt zudem einheitliche Regelungen zur Wahlwerbung an; die Ausgestaltung obliege jedoch dem Parlament und den Behörden in Ungarn.

http://www.tagesspiegel.de/politik/ungarn-man-kann-nicht-eine-bestimmte-partei-bevorteilen/8106476.html

Regierungsentwurf zur Änderung des Mediengesetzes liegt vor

Der Regierungsentwurf zur Änderung des Mediengesetzes liegt vor:

http://www.parlament.hu/irom39/10051/10051.pdf

Die Modifikation beruht auf Forderungen des Europarates. Fortan soll der Präsident des Medienrates vom Staatspräsidenten, auf Vorschlag des Ministerpräsidenten, ernannt werden. die Amtszeit beträgt weiterhin neun Jahre, eine Wiederwahl ist – im Interesse der Stärkung der Unabhängigkeit – ausgeschlossen.

Europarat: Befriedigende Antworten zur Medienregulierung in Ungarn

Der Dialog zwischen Ungarn und dem Europarat zu Fragen der Medienregulierung ist abgeschlossen. Ungarn habe „befriedigende“ Antworten auf die gestellten Fragen gegeben.

http://derstandard.at/1358304993498/Europarat-beendete-Dialog-ueber-Medienregulierung-mit-Ungarn

Nachtrag: auch die Justizreform sei grundlegend und zufriedenstellend geändert worden

Klubrádió: Gericht verpflichtet Medienrat zu neuer Ausschreibung der 95,3 MHz-Frequenz; 92,9 MHz-Frequenz abermals zugesprochen

Ein Budapester Berufungsgericht hat den Medienrat dazu verpflichtet, dem Radiosender Klubrádió die 95,3 MHz Sendefrequenz erneut auszuschreiben. Dem Ansinnen von Klubrádió, nach Ausscheiden des ursprünglichen Siegers „Autórádió“ die Frequenz zugesprochen zu bekommen, folgte das Gericht nicht.

http://mno.hu/media/a-birosag-uj-eljarasra-kotelezte-a-mediatanacsot-a-klubradio-ugyeben-1117792

Parallel dazu wurde dem Sender in einer anderen Gerichtsentscheidung zum wiederholten Male die 92,9 MHz-Frequenz zugesprochen.