Kurie initiiert EuGH-Vorabentscheidungsverfahren zu Fragen des Devisenkredits

Das Oberste Gericht Ungarns („Kurie“) hat den Zivilrechtsstreit Árpád Kásler ./. OTP ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Der Rechtsstreit betrifft Fremdwährungskredite.

In der Sache streiten die Parteien darum, ob die laufenden Darelehensraten in Forint nach dem Devisen-„Briefkurs“ (Angebotskurs) der dem Kredit zugrunde liegenden Fremdwährung berechnet werden dürfen; so hatten es die Banken gehandhabt. Das Tafelgericht von Szeged (Szegedi Itélötábla) – ein Rechtsmittelgericht – hatte die Praxis der kreditgebenden Banken als sittenwidrig bewertet und den (für Kunden günstigeren) „Geldkurs“ zugrunde gelegt.

http://index.hu/gazdasag/2013/01/15/az_eu_vizsgalja_az_otp_peret/

Die genaue Vorlagefrage wird hier behandelt werden, sobald die Details bekannt sind.